Mo., 04.06.12

Strafvollzug

Aktuellste Nachrichten zum Thema "Strafvollzug"

30.05.2012
Strafvollzug Zeuge flüchtet in Handschellen aus Amtsgericht

Calw - In Handschellen ist ein 22-Jähriger am Mittwoch aus dem Amtsgericht Calw geflohen. Der als Zeuge in einem Drogenverfahren geladene Untersuchungshäftling schubste seinen 53-jährigen Bewacher zur Seite und sprang akrobatisch die Treppe hinunter Richtung Ausgang, wie die Polizei mitteilte.

Justizminister lobt Förderverein für Jugendarrest (Foto)
24.05.2012
Brandenburg Justizminister lobt Förderverein für Jugendarrest

Königs Wusterhausen - Bei einem Besuch von Brandenburgs Jugendarrestanstalt in Königs Wusterhausen (Dahme-Spreewald) hat Justizminister Volkmar Schöneburg (Linke) die Arbeit von deren Förderverein gelobt.

Details aus geheimem Bericht über Bochumer Gefängnis aufgetaucht (Foto)
11.05.2012
Justiz Details aus geheimem Bericht über Bochumer Gefängnis aufgetaucht

Düsseldorf - Der Zustand des Bochumer Gefängnisses ist wahrscheinlich noch bedenklicher als bislang bekannt. Aus dem streng geheimen Bericht zu Sicherheitsmängeln in der Anstalt sind weitere Einzelheiten bekanntgeworden.

NRW will Strafgefangene besser auf Arbeitssuche vorbereiten (Foto)
10.05.2012
Justiz NRW will Strafgefangene besser auf Arbeitssuche vorbereiten

Düsseldorf - Nordrhein-Westfalen will seine Strafgefangenen früher und besser auf das Arbeitsleben nach der Haftentlassung vorbereiten. NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) und die NRW-Chefin der Bundesagentur für Arbeit, Christiane Schönefeld, unterzeichneten am Donnerstag in Düsseldorf eine Kooperationsvereinbarung.

Jugendarrest-Anstalt eröffnet - Minister: Jugendliche zurückholen (Foto)
09.05.2012
Justiz Jugendarrest-Anstalt eröffnet - Minister: Jugendliche zurückholen

... Stimmung zu machen. Heilmann müsse sich fragen lassen, ob er auch künftig den Berliner Strafvollzug für die Selbstdarstellung unzuständiger Bundesminister nutzen wolle.Jugendarrest kann bis zu vier Wochen vom Gericht verhängt werden. Auch ein Kurzarrest von einem Tag oder Freizeitarrest am Wochenende sind möglich. Auf Täter zwischen 14 und 20 Jahren mit leichteren Delikten soll so eingewirkt werden, dass sie nicht in eine kriminelle Dauer-Karriere abrutschen. Es gibt neben...

Timoschenko will Hungerstreik beenden (Foto)
08.05.2012
Justiz Timoschenko will Hungerstreik beenden

... Die 51-Jährige habe erklärt, sie müsse sich zunächst mit Anwälten beraten, teilte die Strafvollzugsbehörde in Charkow rund 450 Kilometer östlich der Hauptstadt Kiew mit. Ukrainische Ärzte hatten am Montag nach einer Untersuchung der Ex-Regierungschefin den Gesundheitszustand als «befriedigend» bezeichnet. Dagegen sagten Anwälte, ihre Mandantin sei geschwächt.Spezialisten der Charité hatten sich vergangene Woche mit Julia Timoschenko auf eine Behandlung in der Klinik von...

04.05.2012
Ukrainischer Premier mahnt im Fall Timoschenko zur Zurückhaltung

... der vergangenen Tage hätten die Anschuldigungen von Timoschenko gegen den ukrainischen Strafvollzug allerdings widerlegt. Zuvor hatten auch unabhängige Medien in Kiew Zweifel an Timoschenkos Version geäußert, dass Wächter sie verprügelt...

Timoschenko bereit zur Behandlung in der Ukraine (Foto)
04.05.2012
Justiz Timoschenko bereit zur Behandlung in der Ukraine

... «Das wird ein allgemeiner Schritt zur Lösung der Frage», sagte Einhäupl. Der ukrainische Strafvollzug und das Gesundheitsministerium in Kiew bestätigten dies.Nach Angaben von Timoschenkos Tochter Jewgenija hat sich ihr Befinden in den vergangenen Tagen jedoch weiter verschlechtert. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) sagte in New York, die Hilfe durch die deutschen Ärzte könne nur eine «vorläufige Hilfe» sein. Mit Timoschenko solle aber auch erörtert werden, «welche...

Unschuldiger muss eigenen Urin trinken (Foto)
03.05.2012
In Zelle vergessen Unschuldiger muss eigenen Urin trinken

Kein Fenster, keine Toilette, keine Verpflegung: Ein 23-jähriger Student musste seinen eigenen Urin trinken, um nicht zu verdursten. Vier Tage harrte Daniel Chong in einer Zelle in den USA aus, bis er schließlich gefunden wurde. Die Ermittler hatten ihn ohne Haftbefehl in Gewahrsam genommen - und vergessen.

Heftige Debatte über Strafvollzug - CDU im Landtag isoliert (Foto)
26.04.2012
Brandenburg Heftige Debatte über Strafvollzug - CDU im Landtag isoliert

... verständigt hatten. Er soll Grundlage für eine neue Gesetzgebung in den Ländern sein, die den Strafvollzug neu regeln müssen. Die Lage sei hierzulande katastrophal, meinte Schöneburg. Gegenwärtig säßen in Brandenburger Gefängnissen 71 zu lebenslanger Haft verurteilte Straftäter ein, davon mehr als die Hälfte länger als 15 und einer länger als 40 Jahre. Zwei dieser Insassen hätten Hafturlaub erhalten - einer nach 15 und einer nach 17 Jahren. Die durchschnittliche Haftdauer...

26.04.2012
Brandenburg Strafvollzug für Schwerverbrecher im Landtag

Potsdam - Der zukünftige Umgang mit Schwerverbrechern im Strafvollzug Brandenburgs ist heute Thema einer Aktuellen Stunde im Landtag. Gegen die Absicht, solchen Tätern schon nach fünf statt wie bisher nach zehn Jahren Langzeitausgang zu gewähren, läuft die CDU gemeinsam mit Polizeigewerkschaften seit Wochen Sturm.

25.04.2012
Justiz 19-Jähriger nimmt sich in Untersuchungshaft das Leben

Iserlohn/Düsseldorf - In der Jugendhaftanstalt Iserlohn hat sich ein 19-Jähriger das Leben genommen. Der junge Mann sei am Montag leblos in seiner Zelle gefunden worden, bestätigte am Mittwoch das NRW-Justizministerium.

Krise der Solarindustrie Thema im Landtag (Foto)
25.04.2012
Brandenburg Krise der Solarindustrie Thema im Landtag

... Am Donnerstag geht es im Landtag auf Antrag der CDU um den Umgang mit Schwerverbrechern im Strafvollzug.Landtagstermine am 25. April...

Mehr als 10 000 Häftlinge in NRW arbeiten (Foto)
24.04.2012
Strafvollzug Mehr als 10 000 Häftlinge in NRW arbeiten

Düsseldorf - Mehr als 10 000 Gefangene sind in Nordrhein-Westfalen im vergangenen Jahr während ihrer Haft einer Arbeit nachgegangen. Damit liege die Beschäftigungsquote der Gefängnis-Insassen bei 60 Prozent, teilte NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) mit.

23.04.2012
Brandenburg Solar-Krise, Strafvollzug und Stasi-Überprüfung Themen im Landtag

Potsdam - Die aktuelle Krise der Solarindustrie und der Umgang mit Schwerverbrechern im Strafvollzug stehen in dieser Woche ganz oben auf der Tagesordnung des brandenburgischen Landtages.

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Wikipedia

Er hat als Grundlage folgende Gesetze: die Strafprozeßordnung (StPO), das Strafvollzugsgesetz von 1977 und seit Januar 2008 Ländervollzugsgesetze mit ihren Verwaltungsvorschriften, die sich - weil es bewährt ist - teilweise auf das außer Kraft getretene bundeseinheitliche Strafvollzugsgesetz von 1977 berufen. Der Anlass für die neue Ländergesetzgebung findet sich in der Föderalismusreform der Bundesrepublik Deutschland. Die Länderstrafvollzugsgesetze, wie beispielsweise das bayerische, regeln außerdem den Vollzug der Jugendstrafe sowie der Freiheitsstrafe an Frauen.


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