Calw - In Handschellen ist ein 22-Jähriger am Mittwoch aus dem Amtsgericht Calw geflohen. Der als Zeuge in einem Drogenverfahren geladene Untersuchungshäftling schubste seinen 53-jährigen Bewacher zur Seite und sprang akrobatisch die Treppe hinunter Richtung Ausgang, wie die Polizei mitteilte.
Königs Wusterhausen - Bei einem Besuch von Brandenburgs Jugendarrestanstalt in Königs Wusterhausen (Dahme-Spreewald) hat Justizminister Volkmar Schöneburg (Linke) die Arbeit von deren Förderverein gelobt.
Düsseldorf - Der Zustand des Bochumer Gefängnisses ist wahrscheinlich noch bedenklicher als bislang bekannt. Aus dem streng geheimen Bericht zu Sicherheitsmängeln in der Anstalt sind weitere Einzelheiten bekanntgeworden.
Düsseldorf - Nordrhein-Westfalen will seine Strafgefangenen früher und besser auf das Arbeitsleben nach der Haftentlassung vorbereiten. NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) und die NRW-Chefin der Bundesagentur für Arbeit, Christiane Schönefeld, unterzeichneten am Donnerstag in Düsseldorf eine Kooperationsvereinbarung.
... Stimmung zu machen. Heilmann müsse sich fragen lassen, ob er auch künftig den Berliner Strafvollzug für die Selbstdarstellung unzuständiger Bundesminister nutzen wolle.Jugendarrest kann bis zu vier Wochen vom Gericht verhängt werden. Auch ein Kurzarrest von einem Tag oder Freizeitarrest am Wochenende sind möglich. Auf Täter zwischen 14 und 20 Jahren mit leichteren Delikten soll so eingewirkt werden, dass sie nicht in eine kriminelle Dauer-Karriere abrutschen. Es gibt neben...
... Die 51-Jährige habe erklärt, sie müsse sich zunächst mit Anwälten beraten, teilte die Strafvollzugsbehörde in Charkow rund 450 Kilometer östlich der Hauptstadt Kiew mit. Ukrainische Ärzte hatten am Montag nach einer Untersuchung der Ex-Regierungschefin den Gesundheitszustand als «befriedigend» bezeichnet. Dagegen sagten Anwälte, ihre Mandantin sei geschwächt.Spezialisten der Charité hatten sich vergangene Woche mit Julia Timoschenko auf eine Behandlung in der Klinik von...
... der vergangenen Tage hätten die Anschuldigungen von Timoschenko gegen den ukrainischen Strafvollzug allerdings widerlegt. Zuvor hatten auch unabhängige Medien in Kiew Zweifel an Timoschenkos Version geäußert, dass Wächter sie verprügelt...
... «Das wird ein allgemeiner Schritt zur Lösung der Frage», sagte Einhäupl. Der ukrainische Strafvollzug und das Gesundheitsministerium in Kiew bestätigten dies.Nach Angaben von Timoschenkos Tochter Jewgenija hat sich ihr Befinden in den vergangenen Tagen jedoch weiter verschlechtert. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) sagte in New York, die Hilfe durch die deutschen Ärzte könne nur eine «vorläufige Hilfe» sein. Mit Timoschenko solle aber auch erörtert werden, «welche...
Kein Fenster, keine Toilette, keine Verpflegung: Ein 23-jähriger Student musste seinen eigenen Urin trinken, um nicht zu verdursten. Vier Tage harrte Daniel Chong in einer Zelle in den USA aus, bis er schließlich gefunden wurde. Die Ermittler hatten ihn ohne Haftbefehl in Gewahrsam genommen - und vergessen.
... verständigt hatten. Er soll Grundlage für eine neue Gesetzgebung in den Ländern sein, die den Strafvollzug neu regeln müssen. Die Lage sei hierzulande katastrophal, meinte Schöneburg. Gegenwärtig säßen in Brandenburger Gefängnissen 71 zu lebenslanger Haft verurteilte Straftäter ein, davon mehr als die Hälfte länger als 15 und einer länger als 40 Jahre. Zwei dieser Insassen hätten Hafturlaub erhalten - einer nach 15 und einer nach 17 Jahren. Die durchschnittliche Haftdauer...
Potsdam - Der zukünftige Umgang mit Schwerverbrechern im Strafvollzug Brandenburgs ist heute Thema einer Aktuellen Stunde im Landtag. Gegen die Absicht, solchen Tätern schon nach fünf statt wie bisher nach zehn Jahren Langzeitausgang zu gewähren, läuft die CDU gemeinsam mit Polizeigewerkschaften seit Wochen Sturm.
Iserlohn/Düsseldorf - In der Jugendhaftanstalt Iserlohn hat sich ein 19-Jähriger das Leben genommen. Der junge Mann sei am Montag leblos in seiner Zelle gefunden worden, bestätigte am Mittwoch das NRW-Justizministerium.
... Am Donnerstag geht es im Landtag auf Antrag der CDU um den Umgang mit Schwerverbrechern im Strafvollzug.Landtagstermine am 25. April...
Düsseldorf - Mehr als 10 000 Gefangene sind in Nordrhein-Westfalen im vergangenen Jahr während ihrer Haft einer Arbeit nachgegangen. Damit liege die Beschäftigungsquote der Gefängnis-Insassen bei 60 Prozent, teilte NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) mit.
Potsdam - Die aktuelle Krise der Solarindustrie und der Umgang mit Schwerverbrechern im Strafvollzug stehen in dieser Woche ganz oben auf der Tagesordnung des brandenburgischen Landtages.
Er hat als Grundlage folgende Gesetze: die Strafprozeßordnung (StPO), das Strafvollzugsgesetz von 1977 und seit Januar 2008 Ländervollzugsgesetze mit ihren Verwaltungsvorschriften, die sich - weil es bewährt ist - teilweise auf das außer Kraft getretene bundeseinheitliche Strafvollzugsgesetz von 1977 berufen. Der Anlass für die neue Ländergesetzgebung findet sich in der Föderalismusreform der Bundesrepublik Deutschland. Die Länderstrafvollzugsgesetze, wie beispielsweise das bayerische, regeln außerdem den Vollzug der Jugendstrafe sowie der Freiheitsstrafe an Frauen.