Ströbele

... CDU-Abgeordnete Klaus-Peter Willsch im Deutschlandfunk. Der Grünen-Parlamentarier Hans-Christian Ströbele sagte im ZDF, er könne sich den Gang nach Karlsruhe vorstellen. Die Pläne von Union, SPD und FDP, das Rederecht im Bundestag neu zu regeln, hatten am Wochenende für Empörung gesorgt. Inwieweit die Rechte einzelner Abgeordneten dabei überhaupt beschnitten würden, ist allerdings noch...

... verhindern will, ist dann aber schon oft eingetreten.»Der Grünen-Rechtspolitiker Hans-Christian Ströbele verlangte eine Abschaffung des Inzest-Paragrafen. «Das ist ein einsames Relikt aus anderen Zeiten, in denen ja auch noch der Ehebruch strafbar war, das haben wir auch abgeschafft», sagte Ströbele dem Nachrichtensender N 24. Der Paragraf 173 passe «in diese Zeit der geläuterten Auffassung über Ehe und Familie nicht mehr hinein. Er muss so weg».Der Justiziar der Linken-Fraktion im...

... «Da könnten noch interessante Sachen ans Tageslicht kommen», sagte Rechtsexperte Hans-Christian Ströbele der Nachrichtenagentur dpa. Ströbele war Mitglied im Parteispenden-Untersuchungsausschuss des Bundestags, der seine Arbeit vor zehn Jahren beendet hat. «Wir kamen an die Banken und die Bankdirektoren nicht heran», sagte er. Mit Blick auf die CDU sagte Ströbele: «Offenbar hat man das Bankgeheimnis zu schätzen gelernt.»SteuerabkommenLockerung Schweizer BankgeheimnisBericht...

... durch stumpfe Gewalteinwirkung» vermerkt.Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele sagte dem Magazin: «Es ist schlimmer als das Übelste, was wir damals vermuteten, so weit ging unsere Phantasie nicht.» Er sehe einen «hinreichenden Verdacht, dass es sich bei der Erschießung von Benno Ohnesorg um eine vorsätzliche Tat mit Tötungsabsicht gehandelt...

... auf dem Parteitag. Ein entsprechender Antrag des Delegierten und Bundestagsmitglieds Christian Ströbele wurde mit großer Mehrheit angenommen.Am Donnerstag war bekanntgeworden, dass die Polizei bei der Jagd nach Autobrandstiftern am 24. Oktober 2009 Daten von Handys in der Umgebung des Tatortes abgefragt hatte. Nach Zeitungsberichten wurden von Oktober 2009 bis März 2010 möglicherweise sogar Informationen von mehreren hunderttausend Handys ausgewertet.«Damit wurde in Grundrechte einer...

... Integrationskritikers Thilo Sarrazin distanziert zu haben. Der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele sagte dem TV-Sender Phoenix: «Mich stört, dass Herr Gauck eine Reihe von Äußerungen in der Öffentlichkeit getan hat, die mich doch sehr geärgert und zum Teil sogar erschreckt haben.»Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin sagte bei «Spiegel online», Gauck solle auf seine Kritiker etwa aus dem Lager der Occupy-Bewegung zugehen. «Beispielsweise zu Occupy sind wir Grünen ganz...

... dem Amt des Bundespräsidenten unvereinbar», sagte Nahles. Auch der Grünen-Politiker Christian Ströbele forderte Wulff zum sofortigen Rücktritt auf. Sogar in der CDU schwindet der Rückhalt für den Bundespräsidenten. Unions-Fraktionsvize Michael Meister erwartet, dass der Bundestag die Immunität von Bundespräsident Christian Wulff aufheben wird. Er gehe davon aus, dass der Immunitätsausschuss und das Plenum dem Antrag der Staatsanwaltschaft Hannover zustimmen würden, wenn dieser...

... unvereinbar», sagte Generalsekretärin Andrea Nahles. Der Grünen-Politiker Christian Ströbele forderte Wulff zum sofortigen Rücktritt auf. Erst wenn der Bundestag dem Antrag zugestimmt hat, kann die Staatsanwaltschaft tatsächlich ermitteln. Vom Bundestag war zunächst keine Stellungnahme zu bekommen. Die Staatsanwaltschaft Hannover unterstrich, sie habe ihre Entscheidung unabhängig nach intensiver kollegialer Beratung getroffen. «Weisungen vorgesetzter Behörden hat es...

... Tageszeitung «Die Welt». Die SPD werde den Antrag befürworten. Der Grünen-Politiker Christian Ströbele forderte Wulff im Berliner «Tagesspiegel» zum sofortigen Rücktritt auf. Es sei unvorstellbar, dass demnächst Staatsanwälte das Schloss Bellevue...

... «Ich erwarte das auch von der Union und der Kanzlerin.» Der Grünen-Politiker Christian Ströbele forderte im Berliner «Tagesspiegel» (Freitag) den sofortigen Rücktritt: «Christian Wulff sollte die Konsequenzen ziehen.»Die Staatsanwaltschaft erläuterte, Aufgabe der Ermittlungen sei es, den Sachverhalt in einem förmlichen Verfahren zu erforschen. Nach dem gesetzlichen Auftrag werde die Staatsanwaltschaft dabei nicht nur die belastenden, sondern auch die entlastenden Umstände...

... Kraft. Netzaktivist Beckedahl rechnet nicht mit Kompromiss Der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele, der an der Berliner Demonstration teilnahm, forderte, die Internetfreiheit dürfe nicht zur Disposition stehen. Allerdings räumte er ein, dass trotzdem nach Lösungen gesucht werden müsste, um Urheberrechte im Internet zu wahren. Der Netzaktivist Markus Beckedahl rechnet nicht mit einem Kompromiss. Nach Abschluss der Verhandlungen könne man dem Vertragswerk nur noch zustimmen oder...

... zum ThemaNeue Studie zu Gesundheit und CannabisDrogenbericht 2011Ströbele zu «Gebt das Hanf...

... THC im Blut zum Fahrverbot führt. Anders bei den Grünen. Ihr Bundestagsveteran Hans-Christian Ströbele besang die Freigabe des Hanfs sogar in einem Hip-Hop-Song. Ihr Fachpolitiker Harald Terpe will eine «grundlegende Reform der Drogenpolitik» - und durch Cannabis-Legalisierung den Schwarzmarkt austrocknen. Doch gegen Cannabis-Clubs ist auch Terpe. Angesichts des Widerstands rückt Linken-Vorkämpfer Tempel seine Ziele zurecht: «Ich möchte vor allem das gesamte Thema in der...

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