Stasi-Mitarbeiter

... bedauerte, dass die Regierung die Chance vertan habe, Brandenburgs Ruf loszuwerden, frühere Stasi-Mitarbeiter in Ruhe zu...

... der Schule geworfene Schüler fallen durchs Raster.»Immer wieder kommt es auch vor, dass frühere Stasi-Mitarbeiter eine Opferrente beantragen. In Brandenburg wurden nach Gerichtsangaben mehr als 200 Anträge wegen Zusammenarbeit mit der DDR-Staatssicherheit abgelehnt.Die Opferrente können auch DDR-Heimkinder beantragen, die aus politischen Gründen in Kinderheime oder Jugendwerkhöfe eingewiesen wurden. Voraussetzung ist eine strafrechtliche Rehabilitierung. In Schwerin...

... (MfS) gegolten.Mit der Auflösung des MfS im Februar 1990 seien rund 220 ehemalige hauptamtliche Stasi-Mitarbeiter nach Überprüfung durch die Runden Tische in die Volkspolizei auf dem Gebiet des heutigen Landes Brandenburg übernommen worden, heißt es in der Antwort des Ministeriums. Im Einzelnen setze sich heute die Gruppe früherer Mfs-Mitarbeiter beim LKA wie folgt zusammen: 45 Hauptamtliche, 22 IM, 16 Wehrdienstleistende und 2 Berufssoldaten; bei 2 weiteren Beschäftigten lägen...

... zustande gekommen. Ähnlich hatte sich bereits ihre Kollegen vor Gericht geäußert.Der frühere Stasi-Mitarbeiter Hilpert, der einst als Kunst-und Antiquitätenhändler beim DDR-Devisenbeschaffer Alexander Schalck-Golodkowski tätig war, muss sich wegen Betrugs, Steuerhinterziehung und Untreue verantworten. Die Anklage wirft dem 64-Jährigen vor, die ILB getäuscht zu haben. Er soll die Investitionskosten künstlich hochgerechnet und so 9,2 Millionen Euro Fördermittel zu Unrecht kassiert...

... betont der von SPD, CDU und Linker getragene Antrag die «schwere moralische Schuld» früherer Stasi-Mitarbeiter, empfiehlt aber nicht deren Rückzug. SPD-Fraktionschef Ralf Holzschuher nannte das Votum ein «gutes Signal», die FDP-Politikerin Linda Teuteberg stellte dieses Zeichen der Versöhnung dagegen infrage. Anlass der Debatte war der kürzlich vorgelegte Bericht einer Kommission, die die Abgeordneten auf eine frühere Stasi-Tätigkeit überprüft hatte. Er bestätigt die sechs...

... Kraft treten. Kritiker hatten besonders eine Punkt bemängelt. So ist vorgesehen, dass ehemalige Stasi-Mitarbeiter nicht mehr in der Bundesbehörde für die Stasi-Unterlagen arbeiten dürfen. Etwa 45 Mitarbeiter sollen deshalb versetzt...

... Dienstes müssen noch bis 2019 mit Stasi-Überprüfungen rechnen. Zudem dürfen ehemalige Stasi-Mitarbeiter nicht mehr in der Bundesbehörde für die Stasi-Unterlagen arbeiten. Etwa 45 betroffene Mitarbeiter sollen nun in andere Behörden versetzt werden. Der Bundesrat stimmte entsprechenden Gesetzesänderungen zu. Ohne die Novelle wären die Stasi-Checks Ende dieses Jahres ausgelaufen. Die Länderkammer gab außerdem grünes Licht für ein Gesetz zur schnelleren Anerkennung...

... mit der Stasi-Überprüfungen im öffentlichen Dienst ausgeweitet werden. Zudem dürfen frühere Stasi-Mitarbeiter nicht mehr in der Bundesbehörde für die Stasi-Unterlagen arbeiten. 45 betroffene Mitarbeiter sollen in andere Behörden versetzt werden. Das Gesetz macht Stasi-Überprüfungen im öffentlichen Dienst grundsätzlich noch bis 2019 möglich. Der Bundestag hat das Gesetz bereits...

... Debatte, der Rechtsstaat kenne weder Vergeltung noch Rache. Er halte die Versetzung früherer Ex-Stasi-Mitarbeiter per Sondergesetz für...

... das Gesetz.Die geplanten Versetzung seien verfassungsrechtlich bedenklich, so Thierse. Die Ex-Stasi-Mitarbeiter seien nach der Wende vom damaligen Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) und dem ersten Beauftragten Joachim Gauck eingestellt worden, weil sie für die Aktenerschließung gebraucht wurden. Sie hätten sich nun Vertrauensschutz erworben.Stasi-Checks sind jetzt bis 2019 - 30 Jahre nach dem Mauerfall - möglich. Künftig ist es verboten, frühere Stasi-Leute in der...

... In einem Gespräch mit dem «Weser-Kurier» in Bremen bekräftigte er, die 40 früheren Stasi-Mitarbeiter seien «einfach nicht gut für die Glaubwürdigkeit unserer Einrichtung». Er sei aber dagegen, ihnen grundsätzlich eine Arbeit im Staatsdienst zu verwehren. «Wir brauchen Lösungen, die auf einer rechtsstaatlichen Basis aufbauen und die ihnen eine zweite Chance geben.»Die Stasi-Überprüfungen im öffentlichen Dienst sollen nach der Gesetzesnovelle bis zum Jahr 2019, dem 30....

... Jahn, hatte bei seinem Antritt im März erklärt, aus Respekt vor den Verfolgten der DDR frühere Stasi-Mitarbeiter in seinem Amt nicht mehr hinnehmen zu wollen.Der kulturpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Reiner Deutschmann, sagte der «Mitteldeutschen Zeitung» (Montag): «Es kann nicht sein, dass ehemalige Stasi-Mitarbeiter in der Behörde arbeiten.» In dem Gesetz werde «stehen, dass jemand, der offiziell oder inoffiziell für die Stasi gearbeitet hat, nicht in der Behörde...

... Die schwarz-gelbe Koalition will die in der Stasi-Unterlagen-Behörde beschäftigten 47 ehemaligen Stasi-Mitarbeiter per Gesetz aus der Behörde entfernen und auf andere Posten in der Bundesverwaltung versetzen.Das kündigte der kulturpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Reiner Deutschmann, in der in Halle erscheinenden «Mitteldeutschen Zeitung» an.«Es kann nicht sein, dass ehemalige Stasi-Mitarbeiter in der Behörde arbeiten», sagte er dem Blatt. «Deshalb ist jetzt vorgesehen,...

... Reiner Deutschmann, sagte der «Mitteldeutschen Zeitung», es könne nicht sein, dass ehemalige Stasi-Mitarbeiter in der Behörde arbeiten. Betroffen sind 47 Mitarbeiter, die versetzt werden sollen. Der grüne Bundestagsabgeordnete Wolfgang Wieland kritisierte das geplante Gesetz, weil es auch rückwirkend gelten soll. Er sagte, es sei Unsinn, ein Beschäftigungsverhältnis rückwirkend...

... Kunstvereins, René Zechlin. Tatsächlich erinnern die aus Fango-Lehm hergestellten Männer mal an Stasi-Mitarbeiter, mal an bemitleidenswerte, fremdbestimmte Charaktere von Franz Kafka.Die Vorläufer der 16 Zentimeter kleinen Figuren - darunter auch einige Frauen - sind im Sprengel Museum Hannover zu sehen. Eine zweite Schau mit Frühwerken Neuenhausens läuft hier ebenfalls - wie die Präsentation «Kleine Welten» - bis zum 14. August.Die «Bürger von B.» (1967), neun lebensgroße...