Stadtparlament

«Ihr seid die intransparenteste Organisation, die mir in acht Jahren im Londoner Stadtparlament untergekommen ist», warf der Abgeordnete Dee Doocey Mittelstrecken-Olympiasieger Coe vor. «Ihr könnt uns die Information mit einem Knopfdruck geben. Es ist alles im Computer, es gibt keine Ausrede, uns die Information vorzuenthalten.»Bei Londoner Politikern und Medien ist Misstrauen entstanden, ob es beim Ticketvergabe-Verfahren gerecht zugeht. Nachdem schon sieben Millionen Eintrittskarten...

... Seiner Ansicht nach hat die Stadt gute Chancen, den gesamten Betrag zurückzubekommen. Sollte das Stadtparlament dem Vorschlag des Gerichts nicht zustimmen, wird am 23. März in Frankfurt weiterverhandelt.Die Stadt hatte sich 2005 auf sogenannte Swap-Geschäfte mit der Deutschen Bank eingelassen. Als sie damit Millionenverluste einfuhr, hoffte Pforzheim, die Fehlbeträge mit neuen Swap-Geschäften mit der J.P. Morgan ausgleichen zu können. Es kam jedoch zu neuen Zahlungsverpflichtungen und...

... Rajoy zum Justizminister ernannt worden war. Botella wurde mit den Stimmen der Volkspartei, die im Stadtparlament über die absolute Mehrheit verfügt, zum neuen Stadtoberhaupt gewählt. Die 58-Jährige war im Stadtrat bisher für Umwelt- und Verkehrspolitik...

... Mit seiner Partei UDAR (Ukrainische Demokratische Allianz für Reformen) sitzt Klitschko im Stadtparlament von Kiew. Zuletzt hielten ihn die Vorkommnisse um die ehemalige Premierministerin Julia Timoschenko auf Trab. Die Oppositionsführerin war wegen mutmaßlichen Amtsmissbrauchs in Untersuchungshaft genommen worden. Die Opposition einschließlich UDAR werteten das als Versuch von Präsident Viktor Janukowitsch, die Demokratiebewegung zu torpedieren.Um Flagge zu zeigen und einen...

... der nordrussischen Großstadt Archangelsk, wo er einst im Lebensmittelhandel reich wurde, hat das Stadtparlament gerade «Homosexuellen-Propaganda» verbieten lassen. Dabei ist Schwulsein in Russland schon seit Jahren erlaubt.Das Museum zeigt Zeichnungen von Sex zwischen Männern - neben Phallus-Skulpturen aus vielen Epochen und Ländern. In einem Sexshop gibt es Vibratoren, Gummianzüge und Peitschen. «Die Resonanz in den ersten Wochen ist riesig. Vor allem junge Menschen kommen, posieren...

... auch als Politiker aktiv. Der Ukrainer ist Fraktionsführer der Partei Udar (Schlag) im Stadtparlament von...

... seine Zukunft festlegen.Zumindest die drohende Insolvenz scheint vom Tisch, nachdem das Potsdamer Stadtparlament einen einmaligen Zuschuss von 700 000 Euro zugesagt hatte. Zur Erfüllung der Lizenzauflagen für die 3. Liga, die dem Deutschen Fußball-Bund (DFB) bis zum 1. Juni vorliegen müssen, fehlen dem krisengeschüttelten Verein weitere 700 000 Euro, so dass es bisher nur zur Regionalliga reicht.Doch die Hoffnung stirbt auch in Babelsberg zuletzt. So demonstrierten am Samstag rund 1000...

... Niederlage einstellen. Sie kommt nur noch auf 22 Prozent. Die FDP muss um den Verbleib in dem Stadtparlament bangen. Zu der Wahl am 22. Mai sind rund 501.200 Wähler...

... sagte sie am Freitag in Frankfurt. Die Oper Frankfurt sei Vorbild für andere Häuser.Die NPD im Stadtparlament empfindet die Idee dagegen als «unerträglich» - vor allem «wenn dies auf einer deutschen Bühne beziehungsweise in einem deutschen Opernhaus geschehen soll», teilte Stadtverordneter Jörg Krebs für die Fraktion auf Anfrage mit. Verschiedene Diskussionsforen im Internet argumentieren ähnlich.Der Plan, Mozarts Singspiel aus dem Jahr 1782 - das das Aufeinandertreffen von...

... 1992 erzwang Rösler als Schüler den Rücktritt eines Lehrers, der für die Republikaner ins Stadtparlament von Hannover gewählt worden war. Angestachelt vom politischen Kampf trat Rösler noch im selben Jahr in die FDP ein – und verfolgte mit der gleichen Hartnäckigkeit seine politische Karriere. In nur 17 Jahren brachte es der Nachwuchsstar, der als neun Monate altes Waisenkind in Vietnam von einem deutschen Ehepaar adoptiert worden ist, vom Kommunalpolitiker bis ins...

... Prozent kam. CDU-Kandidat Rafael Reißer schied dagegen mit 26,4 Prozent aus. Auch im Darmstädter Stadtparlament wurden die Grünen nach den Zwischenergebnissen mit einem Sprung von 14 auf 36 Prozent mit Abstand stärkste Partei. In anderen hessischen Städten legten die Grünen ebenfalls zum Teil deutlich zu. Bei den Oberbürgermeisterwahlen in Kassel und Marburg konnten sich jedoch die SPD-Amtsinhaber Bertram Hilgen und Egon Vaupel bereits im ersten Wahlgang mit mehr als 50 Prozent die...

... die Wahlbeteiligung damals mit 63,5 Prozent die niedrigste seit 1946. Die Neuwahl des Hamburger Stadtparlaments macht den Auftakt zu weiteren sechs Landtagswahlen im Superwahljahr 2011. Die Wahllokale haben bis 18 Uhr geöffnet. Der Bruch der schwarz-grünen Koalition im Herbst 2010 hatte die vorgezogene Wahl in Hamburg erforderlich gemacht. Meinungsforscher rechnen mit einer SPD-Mehrheit in der Hansestadt. Der Spitzenkandidat der Sozialdemokraten, Olaf Scholz, zeigte sich zuversichtlich:...

... auch ihr angeschlagener Bundeschef Guido Westerwelle. Mit dem Wiedereinzug in das Hamburger Stadtparlament könnte sie sich ferner in die Riege der ambitionierten Nachwuchspolitiker ihrer Partei einreihen. Nach Jahren der Selbstzerfleischung hat die derzeit bei fünf Prozent liegende Hamburger FDP mit Suding einen Neuanfang gewagt, um nach sieben Jahren wieder den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde zu schaffen. Als haushalts- und finanzpolitische Sprecherin war Suding zuvor nur...

... Hindernis sein. Gleich am Anfang droht der erste Knieschuss, wenn in Hamburg am 20. Februar das Stadtparlament gewählt werden muss. Auch in der Hansestadt lautet das Maximalziel: Wiedereinzug. Doch trotz der düsteren Aussichten wollen sich die Liberalen nicht klein kriegen lassen und jede kleine Chance zum Machtgewinn nutzen. Erst in der vergangenen Woche versuchte Parteichef Guido Westerwelle die Position der Schwäche in eine Position der Stärke umzumünzen, als er den Umfragegewinnern...