Di., 05.06.12

Staatssicherheit

Aktuellste Nachrichten zum Thema "Staatssicherheit"

04.06.2012
Menschenrechte Proteste zum Jahrestag des Massakers von 1989 in China Proteste zum Jahrestag des Massakers von 1989 in China (Foto)

... genommen oder unter Hausarrest gestellt wurden».Trotz der strengen Kontrolle durch die Staatssicherheit veranstalteten Aktivisten im Vorfeld des Jahrestages Gedenkfeiern und Proteste. Einer der Organisatoren in der Stadt Guiyang in der südwestchinesischen Provinz Guizhou, der 73-jährige Mei Chongbiao, warf der Kommunistischen Partei massive Korruption vor - eine Klage, die auch 1989 das Volk gegen die Führung aufgebracht hatte. «Ich habe das Vertrauen in die Reform der Partei...

02.06.2012
Nachrichtenüberblick dpa-Nachrichtenüberblick Politik

... als US-Spion enttarnt und festgenommen worden. Über Jahre soll der Mitarbeiter des Staatssicherheitsministeriums in Peking «Top-Geheimnisse» an die USA geliefert haben. Laut einem Bericht der «New York Times» wurde der Mann bereits im Februar inhaftiert. Die Regierungen beider Länder schwiegen bislang über den Vorfall, eine Bestätigung gab es nicht.Bilfinger Berger bestätigt Tod von entführtem DeutschenMannheim (dpa) - Der Mannheimer Baukonzern Bilfinger Berger hat den...

Verhafteter US-Spion in China: Eisiges Schweigen (Foto)
02.06.2012
Spionage Verhafteter US-Spion in China: Eisiges Schweigen

Über Jahre soll der Mitarbeiter des Staatssicherheitsministeriums in Peking «Top-Geheimnisse» an die USA geliefert haben.Laut einem Bericht der «New York Times» vom Samstag wurde der Mann bereits im Februar inhaftiert. Die Regierungen beider Länder schwiegen zunächst über den Vorfall, eine Bestätigung gab es nicht.Nach Medienberichten aus Hongkong soll der Agent ein enger Mitarbeiter eines Vizeministers für Staatssicherheit gewesen sein. Er habe jahrelang Kontakte zum US-Geheimdienst...

02.06.2012
Verhafteter US-Spion in China: Eisiges Schweigen

... als US-Spion enttarnt und festgenommen worden. Über Jahre soll der Mitarbeiter des Staatssicherheitsministeriums in Peking «Top-Geheimnisse» an die USA geliefert haben. Laut einem Bericht der «New York Times» wurde der Mann bereits im Februar inhaftiert. Die Regierungen beider Länder schwiegen bislang über den Vorfall, eine Bestätigung gab es...

02.06.2012
Zeitung: Peking nimmt chinesischen US-Spion fest

... spioniert haben soll. Wie das Blatt schreibt, soll es sich um einen hochrangigen Mitarbeiter des Staatssicherheitsministeriums in Peking handeln. Er sei vor etwa vier Monaten inhaftiert worden. Nach unbestätigten Medienberichten aus Hongkong soll der Agent Mitarbeiter eines Vizeministers für Staatssicherheit gewesen sein. Er habe jahrelang Kontakte zum US-Geheimdienst CIA gehabt. Die Regierungen in Washington und Peking äußerten sich nicht zu der...

Stasi-Verdacht gegen märkischen Verfassungsschützer (Foto)
12.05.2012
Brandenburg Stasi-Verdacht gegen märkischen Verfassungsschützer

Potsdam - Das Thema Stasi lässt die Mark nicht ruhen: Ein Verfassungsschützer im gehobenen Dienst soll hauptamtlich für die Staatssicherheit tätig gewesen sein.

11.05.2012
Brandenburg Stasi-Vorwurf: Bürgermeister legt Rechtsmittel ein

... SPD und FDP. Sie halten Fischer für einen Inoffiziellen Mitarbeiter des DDR-Ministeriums für Staatssicherheit. Bislang liegt allerdings keine Verpflichtungserklärung Fischers vor.Eine dienstliche Zusammenarbeit des früheren Offiziers der DDR-Armee NVA mit der Stasi ist schon im Bürgermeister-Wahlkampf 2007 bekannt geworden. Nach eigener Aussage erfuhr Fischer erst im Zuge der Untersuchung, dass er ohne sein Wissen als IM geführt worden sei.Stadt...

04.05.2012
Brandenburg Stasi-Vorwürfe: Perleberger Bürgermeister vom Amt suspendiert

... Beschluss. Sie halten Fischer für einen Inoffiziellen Mitarbeiter des DDR-Ministeriums für Staatssicherheit, auch wenn bislang keine Verpflichtungserklärung vorliegt.Stadt...

04.05.2012
Geschichte Behörde: Kein Zwang bei Versetzung von Ex-Stasi-Leuten

... diskutiert. Laut Gesetz darf in der Behörde niemand arbeiten, der für das DDR-Ministerium für Staatssicherheit tätig...

Chinesischer Dissident sorgt mit Flucht für Aufregung (Foto)
28.04.2012
Menschenrechte Chinesischer Dissident sorgt mit Flucht für Aufregung

... York Times» berichtete am Samstag unter Berufung auf Quellen im chinesischen Ministerium für Staatssicherheit, dass sich der Dissident tatsächlich auf dem Gelände der diplomatischen Vertretung der USA in Peking aufhalte.In einer am Freitagabend verbreiteten Videobotschaft forderte Chen den chinesischen Regierungschef Wen Jiabao auf, seine Familie vor «verrückten» Repressalien zu schützen.Der Bürgerrechtler hatte sich seit Ende der 90er Jahre mit seinem Einsatz für Opfer von...

26.04.2012
Brandenburg Landtag lehnt weitergehende Stasi-Überprüfung ab

... und Landesbedienstete in Spitzenpositionen künftig auf eine Mitarbeit beim DDR-Ministerium für Staatssicherheit zu überprüfen, bevor sie ein neues Amt oder eine Stelle antreten. Dazu zählen Minister, Staatssekretäre, politische Beamte sowie Richter und andere Beschäftigte, die erstmals die Leitung einer Behörde, eines Gerichts oder eines Landesbetriebs übernehmen sollen. Der Opposition reicht das bei weitem nicht aus.Der CDU-Abgeordnete Danny Eichelbaum verwies auf 152...

23.04.2012
Brandenburg Solar-Krise, Strafvollzug und Stasi-Überprüfung Themen im Landtag

... im Landeskriminalamt und im Sozialministerium -, wo frühere Mitarbeiter des DDR-Ministeriums für Staatssicherheit bis heute im öffentlichen Dienst Brandenburgs beschäftigt sind und teilweise sogar Karriere machen konnten.Weitere Debattenthemen der zweitägigen Landtagssitzung sind unter anderem der Umgang mit SED-Opfern, die Zukunft des Nahverkehrs mit Bus und Bahn, die medizinische Versorgung im Land, eine bessere frühkindliche Bildung in den Kitas und die...

Israel und Günter Grass streiten weiter (Foto)
11.04.2012
Literatur Israel und Günter Grass streiten weiter

Mielke war in der DDR Chef der Staatssicherheit. Grass irre sich, wenn er Israel in eine Reihe mit «düsteren Regimes» stelle, teilte Jischais Sprecher am Donnerstag im Namen des Innenministers mit.Israel sei ein «kluges und sorgfältig abwägendes Regime, das auf seine Politik, Stärke und sein Judentum stolz ist», sagte Jischai den Angaben zufolge. «Wenn er (Grass) daran interessiert sein sollte, mit dem Schreiben antisemitischer Gedichte aufzuhören, werde ich ihm gerne in einem...

Politskandal in China: Spitzenpolitiker gefeuert (Foto)
10.04.2012
Partei Politskandal in China: Spitzenpolitiker gefeuert

... sich der ehemalige «Super-Bulle» in die Hände eines aus Peking angereisten Vizeministers für Staatssicherheit, obwohl ihn der Bürgermeister von Chongqing am liebsten mit nach Hause genommen hätte. Der Ex-Polizeichef soll Beweise gegen seinen früheren Chef Bo Xilai und dessen Familie in den Händen gehabt haben. Wie Xinhua berichtete, hat der Ex-Polizeichef bereits den Mordverdacht im Falle des Briten geäußert. Ein Ermittlungsteam sei zusammengestellt worden, das dem Verdacht weiter...

Interesse an Stasi-Akten ungebrochen - mehr Anträge auf Einsicht (Foto)
06.04.2012
Geschichte Interesse an Stasi-Akten ungebrochen - mehr Anträge auf Einsicht

... ist demnach weiterhin möglich.Verstärkt werden müsse jetzt die Aufklärung des Wirkens der Staatssicherheit auf westdeutschem Boden, forderte Kurth. So müssten «große Teile der 68er Bewegung» neu geschrieben oder zumindest neu bewertet werden, betonte er und fügte hinzu: «Das Thema Staatssicherheit und SED-Unrecht ist kein ostdeutsches, sondern ein gesamtdeutsches Problem.» Auch die Rekonstruktion zerschnittener Stasi-Akten müsse weiter...

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