Staatssekretärs
Aktuellste Nachrichten zum Thema "Staatssekretärs"
... Bundesministergesetz sollen deren Bezüge in einem bestimmten Verhältnis zu jenen eines beamteten Staatssekretärs stehen.Nachdem die Kabinettsmitglieder zwölf Jahre lang von einer Erhöhung ausgenommen gewesen seien, «sind wir jetzt an einen Punkt gekommen, wo es zwischen einem Ministergehalt und einem Gehalt eines beamteten Staatssekretärs nahezu keinen Unterschied mehr gibt», sagte Seibert. «Im Oktober 2013 wäre es sogar soweit gewesen, dass ein Staatssekretär mehr verdient, als ein...
... nicht schneller als mit Tempo 80 unterwegs sein. Das sieht ein Vorschlag des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesverbraucherministerium, Peter Bleser, vor. Ziel sei es, besonders die Mobilität junger Leute auf dem Land zu verbessern. Entsprechende Informationen der «Rhein-Zeitung» und der «Saarbrücker Zeitung» wurden in Berlin bestätigt. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer wies den Vorstoß umgehend...
... ihre Rechte wahrnähmen, sagte der Senator.Czaja verteidigte zugleich die Darstellung seines Staatssekretärs, dass in Berlin etwa jeder dritte der rund 560 ambulanten Pflegedienste systematischen Abrechnungsbetrug betreibe. Bei Zusammentreffen mit Bezirksvertretern berichteten diese regelmäßig davon. Einige Bezirksämter berichteten sogar von Unregelmäßigkeiten in jeder zweiten Akte. Es gehe nicht darum, eine Branche zu diskriminieren, sondern für mehr Transparenz zu sorgen....
... Unglück beteiligt. In der Röhre gibt es keinen Gegenverkehr. Der Fahrer kann nach Ansicht des Staatssekretärs im belgischen Verkehrsministerium nicht übermüdet gewesen sein. Auch auf technische Ursachen gab es zunächst keinen Hinweis. Möglicherweise habe eine «unglückliche Verkettung von Umständen» zu dem Unfall geführt, sagte Richard Eberhardt, Präsident des Internationalen Bustouristik-Verbands RDA der Pforzheimer Zeitung. Unmittelbar hinter einer leichten Rechtskurve habe...
(dpa) - Der Fahrer des in der Schweiz verunglückten Autobusses kann nach Ansicht des Staatssekretärs im belgischen Verkehrsministerium nicht übermüdet gewesen sein. Es sehe so aus, als seien die Bestimmungen über die Fahrzeiten eingehalten worden, sagte Melchior Wathelet der belgischen Nachrichtenagentur Belga. Der belgische Premierminister Elio Di Rupo reist noch heute in die Schweiz. Auch die Angehörigen der verunglückten Schulkinder sollen noch heute am Unfallort eintreffen....
... Innenminister Rainer Speer (SPD) erhält noch einige Jahre 75 Prozent des Gehalts eines Staatssekretärs.Brandenburg passt sich mit der Neuerung dem Niveau der meisten Bundesländer an. Trotz Kürzung werde weiterhin eine sichere Vergütung geboten, mit der es gelingen solle, auch künftig Persönlichkeiten an den Kabinettstisch zu locken, sagte Woidke.Der Vorsitzender der Fraktion Bündnis 90/Grüne, Axel Vogel, forderte, eine Ausweitung der Neuregelungen auf Staatssekretäre....
... Unterstützung für die Revolution bekundet.Hossam al-Din, dessen Rang in etwa dem eines deutschen Staatssekretärs entspricht, sagt in dem Video, er wolle seine mehr als 30-jährige Karriere im Staatsdienst nicht damit beenden, dass er die Verbrechen dieses Regimes billige. Er wisse, dass sein Haus nun vermutlich angezündet werde. Seine Familie müsse mit Verfolgung rechnen und man werde Lügen über ihn verbreiten. Trotzdem habe er nicht länger schweigen können.Der ehemalige...
... Schritte gegen Büge prüfen. Auch der Paritätische Wohlfahrtsverband wies die Behauptungen des Staatssekretärs zurück. Büge geht davon aus, dass ein Drittel der 560 ambulanten Pflegedienste in Berlin betrügen und nicht erbrachte Leistungen...
Berlin - Ambulante Pflegedienste in Berlin sind nach Aussagen des Berliner Staatssekretärs für Soziales an Betrug im großen Stil beteiligt.
... enger Vertrauter von Christian Wulff, war damals Niedersachsens Regierungssprecher im Rang eines Staatssekretärs und hätte als Landesbediensteter teure Geschenke wie Gratisurlaub möglicherweise nicht annehmen...
... Mittel könnten «keine Besitzstände» darstellen, heißt es in einem Schreiben seines Staatssekretärs Werner Gatzer, aus dem die «Rheinischen Post» zitiert. Die sich abschwächende Konjunktur, Zinsrisiken sowie die Bekämpfung der Staatsschuldenkrise würden «erhebliche Risiken» bergen. Bisher rechnet Schäuble im Jahr der Bundestagswahl mit einer Neuverschuldung von 24,9 Milliarden Euro. Diese dürfe nicht überschritten werden, heißt es in dem...
... könnten Arbeitskampfmaßnahmen noch verhindert werden. Ramsauer kündigte an, der Bund werde auf Staatssekretärsebene an dem Gespräch teilnehmen. Er forderte, die Lösung müsse am Verhandlungstisch gefunden werden.Bereits am Montag mussten Flugpassagiere an mehreren deutschen Flughäfen Geduld beweisen. Wegen einer Serie von Betriebsversammlungen des Bodenpersonals kam es in München, Frankfurt und Düsseldorf zu Verspätungen. Die Gewerkschaft Verdi hatte zu den Betriebsversammlungen...
... der Deutschen Flugsicherung (DFS) und der Gewerkschaft der Fluglotsen. Der Bund werde auf Staatssekretärsebene an den Gesprächen dabei sein. Allerdings ist längst nicht klar, dass diese Verhandlung auch eine Einigung bringt. Scheitert auch dieser Versuch, müsste die Gewerkschaft einen Streik mit 24 Stunden Vorlauf ankündigen. «Übermäßige Forderungen» der Fluglotsen Gewerkschafts-Sprecher Matthias Maas sagte der dpa am Abend, er bewerte es als positiv, dass sich der Bund...
... kurzfristig - bis spätestens Mittwoch - zustande komme.Ramsauer kündigte an, der Bund werde auf Staatssekretärsebene an den Gesprächen teilnehmen. Er forderte, die Lösung müsse am Verhandlungstisch gefunden...
... sich das Unternehmen unmittelbar neben dem Bundesadler und einem Foto des Parlamentarischen Staatssekretärs Gerd Müller (CSU). Eine Sprecherin von Ministerin Ilse Aigner (CSU) verteidigte die Aktion zunächst. Es gehe dabei darum, bei den Bürgern für mehr Bewegung und gesunde Ernährung zu werben. Die Firma erhalte keine Gegenleistung. Nach Angaben von dm-Chef Erich Harsch sind insgesamt 36 Anzeigenschaltungen geplant. Etwa zwei Drittel seien bereits gelaufen. Am Nachmittag teilte...
