Staatssäckel

... sinkt - Dämpfer für KonjunkturWiesbaden (dpa) - Der Aufschwung spült reichlich Geld in den Staatssäckel: Dank der guten Konjunktur in Deutschland sank das Staatsdefizit im vergangenen Jahr auf 1,0 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Das teilte das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mit. Damit hat sich die Kassenlage des Staates auch infolge des robusten Arbeitsmarktes deutlich verbessert: Das Minus von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherung fiel um 80...

... Maßnahmen würden allein im kommenden Jahr ein Loch von 200 Milliarden Dollar in den Staatssäckel reißen, errechnete die «Washington Post». Das Weiße Haus betont jedoch, mit seinem Programm keine neue Schulden machen, sondern woanders sparen zu wollen.Die Investmentbank Goldman Sachs rechnet unterdessen damit, dass die Zentralbank abermals in großem Umfang Anleihen kauft, um die Zinsen zu drücken und so die Konjunktur anzukurbeln. Entweder werde dies durch Umschichtungen...

... höher ist, würden sie im Geld schwimmen. Sie hätten jedes Jahr 17 Milliarden Euro mehr im Staatssäckel.»Sinn erwartet, dass die Schuldenprobleme den Euro-Raum nachhaltig verändern werden: «Es wird den Euro in zehn Jahren noch geben», erklärte er. Vermutlich werde Griechenland dann aber nicht mehr dabei sein, ob Portugal dann noch dabei sein werde, wisse er...

... im laufenden Etat um 84 Milliarden Dollar unter den bisherigen Ansatz, danach wird das Loch im Staatssäckel aber wieder größer bisher erwartet. Das teilte das zuständige Büro im Weißen Haus mit. Präsident Barack Obama warnt immer wieder davor, durch zu harsches Sparen den konjunkturellen Aufschwung zu...

... die Überlegungen von Schwarz-Gelb. «Bei Atomlaufzeiten geht es um Sicherheit, nicht um das Staatssäckel», sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. Die Versteigerung längerer Atomlaufzeiten an den Meistbietenden sei kein interessantes Spiel, sondern russisches Roulette. «Nur ein akuter Sonnenstich kann erklären, was sich die Bundesregierung für Atomkraftwerke ausdenkt.» Ähnlich äußerten sich die Grünen. «Die uralten Pannenmeiler sind keine Zockermasse...

Finanzminister Schäuble braucht nicht so tief ins Staatssäckel greifen: Medienberichten zufolge muss die Regierung weniger Geld ausgeben. Grund sind unerwartet hohe Steuereinnahmen und geringere Arbeitskosten. Das Sparpaket bleibt aber bestehen.

Der Kauf von gestohlenen Bankdaten ist umstritten, dürfte aber für den Staat äußerst lukrativ werden. Bis zu 400 Millionen Euro sollen ins Staatssäckel fließen. Kanzlerin Angela Merkel verteidigte so auch die Entscheidung, die CD in Staatsbesitz zu bringen.

... vom Gegenteil ausgehen und fahrlässig annehmen, dass Steuersenkungen am Ende doch mehr im Staatssäckel bedeuten. Aber das tut die FDP in ihrem Steuerkonzept auch gar nicht. Schließlich geht es nicht nur darum Steuern zu senken, sondern das Steuersystem zu vereinfachen, um es effizienter zu machen, als es bisher der Fall ist. Denn gerade wenn es um die Effizienz des deutschen Steuersystems geht, nimmt Deutschland nicht ohne Grund einen der letzten Plätze im internationalen...

... Herr der Staatskassen eine kluge Wahl. Die Zeiten sind schlecht. Dank der Finanzkrise ist das Staatssäckel leer. Nur mit allerlei Tricksereien meinen viele Mitglieder in der neuen schwarz-gelben Regierung die gewaltigen Haushaltslöcher stopfen zu können, wenngleich sie damit an anderer Stelle gleich wieder neue aufreißen. In dieser Situation bedarf es eines erfahrenen und durchsetzungsfähigen Ministers. Beide Attribute treffen auf Schäuble zu. Er arbeitete als Wirtschaftsjurist und...

... 14,9 Prozent zu drücken. Im kommenden Jahr sollen nun insgesamt 11,8 Milliarden Euro aus dem Staatssäckel die Krankenkassen stützen. Würde der Zuschuss allerdings gestrichen, müssten automatisch die Beitragszahler mehr beisteuern. Nach einer Faustregel müssten 1,2 Prozentpunkte auf den Beitragssatz aufgeschlagen werden, der dann theoretisch auf die schwindelerregende Höhe von 16,1 Prozent steigen würde. Will man die Arbeitgeber schonen, müsste das Geld von den Kassenmitgliedern...

... würden, begründete Finanzminister Timothy Geithner am Donnerstag den neuerlichen Griff ins Staatssäckel. Laut einer nahezu zeitgleich veröffentlichten Studie der Managementberatung A.T. Kearney droht mehr als der Hälfte der US-Autozulieferer in diesem Jahr die Insolvenz. Nach Angaben des US-Finanzministeriums arbeiten in der Zulieferbranche 500.000 Menschen. Die US-Autoindustrie steckt derzeit in der schwersten Krise ihrer Geschichte. Im Februar waren die Verkäufe für manchen...

Entscheidung ist noch nicht gefallen, doch der Trend ist klar: Auf Hilfe aus dem Staatssäckel kann Opel nicht hoffen. Das ist zum einen richtig, denn es ist nicht Aufgabe der öffentlichen Hand, Unternehmen zu retten, die auf dem Markt gescheitert sind. Zum anderen aber wirft es beunruhigende Fragen auf. Denn es wird mit zweierlei Maß gemessen. Opel lässt man über die Wupper gehen. Die Banken hingegen rettet man. Sie haben sich die Suppe selbst eingebrockt, doch sie sollen Hilfe beim...

Die Bundesregierung kann sich kaum mehr vor Anregungen für ihr zweites Konjunkturpaket retten. Alle Vorschläge werden geprüft. Aber allzu weit soll das Staatssäckel nicht geöffnet werden.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat dem französischen Staatschef Nicolas Sarkozy mal wieder eine Abfuhr erteilt. Sie will das deutsche Staatssäckel nicht für ein kräftiges EU-Konjunkturpaket öffnen. Sarkozy hofft trotzdem weiter.