... Kriegsverbrecher, dass sie ebenfalls zur Rechenschaft gezogen würden. Ähnlich äußerte sich Staatsministerin Cornelia Pieper: «Auch ehemalige Staatsoberhäupter können sich ihrer strafrechtlichen Verantwortung für Kriegsverbrechen nicht entziehen.»Taylor war 2003 vor Rebellen aus Liberia geflohen. 2006 wurde er in Nigeria festgenommen. Während sich andere mutmaßliche Verantwortliche für Gräueltaten während des Bürgerkriegs in Sierra Leone in der Hauptstadt Freetown...
... sei es denkbar, dass «durch Zwang eine veränderte, unmögliche Lage» entstehe.Nach Ansicht der Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Cornelia Pieper (FDP), sollte die chinesische Führung im Umgang mit Kritikern und Künstlern mehr Toleranz zeigen. Bei einem Besuch zum Abschluss der deutschen Ausstellung «Kunst der Aufklärung» in Peking sagte Pieper am Dienstag: «Wir hätten uns gewünscht, dass sich die chinesische Regierung mehr öffnet und auch kritischen Künstlern mehr Freiheit...
... Ein Festakt soll die Exposition an diesem Sonntag abrunden. Deutschland entsendet dazu die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Cornelia Pieper.Die Eröffnung vor einem Jahr durch Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) war schon von schweren Misstönen überschattet. Die chinesische Seite hatte einem Kurator, dem Schriftsteller und China-Kenner Tilman Spengler in seiner Delegation, die Einreise verweigert. Kaum war Westerwelle abgereist, wurde Ai Weiwei in Polizeihaft genommen....
... über das weitere Vorgehen beraten, hieß es weiter.Die Bundesregierung verurteilte den Putsch. Staatsministerin Cornelia Pieper forderte einen sofortigen Verzicht auf jede Gewalt und rief «zur umgehenden Rückkehr zur verfassungsmäßigen Ordnung». Das Auswärtige Amt riet bis auf weiteres von Reisen nach Mali ab.In Malis ehemaliger Kolonialmacht Frankreich betonte Außenminister Alain Juppé: «Wir haben diesen Militärputsch verurteilt, weil wir uns dem Respekt demokratischer und...
Leipzig - Die Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst, Sabine von Schorlemer (parteilos), und Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) enthüllen am Montag um 9.
... beteiligen Firmen gab die grün-rote Landesregierung am Dienstag in Stuttgart grünes Licht. Staatsministerin Silke Krebs (Grüne) erklärte nach der Kabinettssitzung: «Hiermit haben wir den Weg frei gemacht, damit Stefan Mappus am Freitag in öffentlicher Sitzung des Untersuchungsausschusses aufklären kann, was beim EnBW-Deal tatsächlich gelaufen ist.»Auftrag des U-AusschussesArtikel 35 Landesverfassung zu U-AusschüssenMitglieder des...
... Kulturbeziehungen mit Bedeutung für die ganze spanischsprachige Welt dar», sagte Staatsministerin Cornelia Pieper vom Auswärtigen Amt, die aus Berlin anreiste, um die Buchmesse zu eröffnen.40 deutsche Verlage haben ihre Teilnahme an dem Branchentreffen in Guadalajara zugesagt. Nach den Worten des Chefs der Frankfurter Buchmesse, Jürgen Boos, bietet die FIL den Deutschen die Gelegenheit, den eigenen Buchmarkt näher an Lateinamerika heranzubringen. Den deutschen Verlagen...
... fordete sie «ein klares Signal an türkischstämmige und griechischstämmige Menschen».Dass Staatsministerin Maria Böhmer heute (Donnerstag) Angehörige türkischer und griechischer Organisationen empfange, reiche nicht. Neben Bundespräsident Christian Wulff, der die Angehörigen der Mordopfer zu einem Gespräch einladen will, sei auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gefordert. «Es ist der größte Skandal, dass bei den Ermittlungen die Opfer selbst verdächtig gemacht wurden», sagte...
... forderte sie «ein klares Signal an türkischstämmige und griechischstämmige Menschen». Staatsministerin Maria Böhmer will heute Angehörige türkischer und griechischer Organisationen empfangen. Das rechtsextremistische Trio aus Zwickau wird für zehn Morde verantwortlich gemacht: Die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe wolle heute aussagen, wie es in Ermittlerkreisen...
... mich sehr glücklich, da es nach der Abstimmung vom Montag ja auch Zweifler gab», sagte die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Cornelia Pieper, im Anschluss.Sie bezog sich damit auf die positive Abstimmung über die Aufnahme der Palästinenser in die Unesco vor einer Woche, bei der Deutschland als einer von nur wenigen Staaten dagegen gestimmt hatte. Pieper, die am jüngsten Wahlgang teilgenommen hatte, wertete den Erfolg als Beleg dafür, dass die andere politische Einschätzung bei...
... mit ihrem Herkunftsland nicht genügend würdige.Die Integrationsbeauftragte der Regierung, Staatsministerin Maria Böhmer, sagte: «Die Interview-Äußerungen Erdogans sind kontraproduktiv für die Integration der türkischstämmigen Migranten in Deutschland.» Der türkische Staat müsse lernen, die Migranten in unserem Land loszulassen. Auch Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) widersprach Erdogan und sagte, die erste Sprache junger Türken in der Bundesrepublik sei heute...
... mit ihrem Herkunftsland nicht genügend würdige.Die Integrationsbeauftragte der Regierung, Staatsministerin Maria Böhmer, sagte: «Die Interview-Äußerungen Erdogans sind kontraproduktiv für die Integration der türkischstämmigen Migranten in Deutschland.» Der türkische Staat müsse lernen, die Migranten in unserem Land loszulassen. Auch Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) widersprach Erdogan und sagte, die erste Sprache junger Türken in der Bundesrepublik sei heute...
... kontraproduktiv für die Integration der türkischstämmigen Migranten in Deutschland», sagte Staatsministerin Maria Böhmer, die Migrationsbeauftragte der Regierung. Der türkische Staat müsse lernen, die Migranten in unserem Land «loszulassen».Auch Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) widersprach Erdogan und sagte, die erste Sprache junger Türken in der Bundesrepublik sei heute eigentlich Deutsch und nicht Türkisch. Dagegen hatte Erdogan in der «Bild»-Zeitung erneut...
... Bosporus-Residenz Tarabya zum Leben erwecken. In der neuen Kulturakademie, die am Donnerstag von Staatsministerin Cornelia Pieper und dem Präsidenten des Goethe-Institutes, Klaus-Dieter Lehmann, in Anwesenheit von Außenminister Guido Westerwelle eröffnet wird, können Künstler vom Frühjahr an als Stipendiaten arbeiten und Kontakte zu türkischen Kollegen aufbauen. Vorbild ist die Villa Massimo in Rom.In den vergangenen Tagen waren noch Handwerker mit den historischen Gebäuden...
... die beiden die einzigen Kandidaten. Walker will die Nachfolge von Silke Krebs antreten, die als Staatsministerin in die Regierungszentrale gewechselt ist. Auch Ministerpräsident Winfried Kretschmann und der Bundesparteivorsitzende Cem Özdemir kommen nach...