Staatskrise

... gewesen, sagte Lanz. Gottschalk habe bei «Wetten, dass..?» «immer wieder für mittelschwere Staatskrisen» gesorgt, «wenn er vergessen hat, uns Südtiroler Zuschauer extra zu begrüßen». Lanz scherzte: «Eigentlich war das der Hauptgrund, "Wetten, dass..?" zu machen. Das soll nie wieder vorkommen...»Ohne die Zustimmung seiner Frau Angela (29), die er vergangenes Jahr heiratete, hätte Lanz die Samstagabendshow nicht übernommen. «Mir war von Anfang an klar, dass ich es ohne ihre...

... mahnt aber auch: «Der vorzeitige Wechsel im höchsten politischen Amt der Republik ist weder eine Staatskrise noch eine Routineangelegenheit. Es gibt durchaus Anlass für selbstkritische Betrachtung - nicht nur an eine Adresse.» 12.12 Uhr: Lammert erinnert an die Revolution vom März 1848 und schlägt die Brücke zur friedlichen Revolution 1989 in der DDR und zur Volkskammerwahl im März 1990. Er schlägt vor, den Bundespräsidenten künftig immer am 18. März zu wählen. 12.15 Uhr:...

... Lammert dem Hamburger Magazin Stern. Die Situation sei «nicht banal», allerdings auch «keine Staatskrise». Ambitionen auf das höchste Staatsamt habe er nicht. Er habe schon 2009 nicht Bundespräsident werden wollen, sagte Lammert. «Ich will es auch jetzt nicht und bin froh, dass sich die Frage gar nicht stellt.» Wulffs Anwälte präzisierten unterdessen seine Angaben zu einem kostenlosen Urlaub in der italienischen Villa eines Versicherungsmanagers. Sie bestätigten dem Stern, dass...

... dem Hamburger Magazin «Stern». Die Situation sei «nicht banal», allerdings auch «keine Staatskrise».Ambitionen auf das höchste Staatsamt habe er nicht. Er habe schon 2009 nicht Bundespräsident werden wollen, sagte Lammert. «Ich will es auch jetzt nicht und bin froh, dass sich die Frage gar nicht stellt.»Wulffs Anwälte präzisierten unterdessen seine Angaben zu einem kostenlosen Urlaub in der italienischen Villa eines Versicherungsmanagers. Sie bestätigten dem «Stern», dass...

... Gysi aber nicht. Alle zwei Jahre einen neuen Bundespräsidenten zu wählen, hätte «deutlich staatskrisenhafte Züge». Der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Volker Bouffier fordert dagegen ein Ende der Debatte um Wulff. «Ich glaube, dazu ist alles gesagt», sagte der hessische Ministerpräsident.Für mehr als die Hälfte der Deutschen ist es durchaus in Ordnung, dass Bundespräsident Wulff freundschaftliche Gefälligkeiten angenommen hat. 52 Prozent teilen die Auffassung Wulffs,...

... Kanzlerin kaum erneut auf jemand aus dem aktuellen Politbetrieb zurückgreifen wollen. Szenario Staatskrise Es kommt neben der Neuwahl eines Bundespräsidenten auch zu einer Regierungsneuwahl. In diesem Fall wäre die von Sigmar Gabriel bereits prophezeite «Staatskrise» eingetreten – Deutschland stünde bis zum Ergebnis der Wahlen nur mit einem ausführenden, nicht gewählten Bundestagspräsidenten und mit einer von Abwahl bedrohten Regierung da. Grundsätzlich ist dieses...

... Konsequenz: «Es wurde gewarnt, der Rücktritt des zweiten Bundespräsidenten in Folge käme einer Staatskrise gleich. Das ist falsch. Unsere Demokratie hat sich bislang gerade dann bewährt, wenn sie ihre Institutionen schützen musste. Darauf kann man bauen.» Der Weser-Kurier legt der Kanzlerin nah, Wulff zum Rücktritt zu raten: «Diese Schmierenkomödie mögen nun auch jene nicht mehr sehen, welche die Bild-Zeitung hassen und Wulff zugestehen, wenigstens zu Integration und Religion ein...

Erst schweigt er, dann veröffentlicht er über Anwälte nur die halbe Wahrheit - Christian Wulff verhält sich in der Kreditaffäre vollkommen falsch. Mit seiner Arroganz beschädigt er nicht nur sein eigenes Image, sondern auch das Amt des Bundespräsidenten.

... Wulff im Amt des Bundespräsidenten ausgesprochen.«Es wäre verheerend und nahe an einer echten Staatskrise, wenn innerhalb von zwei Jahren zum zweiten Mal ein Bundespräsident zurückträte», warnte Gabriel in der Zeitung «Die Welt». Zugleich forderte er aber erneut die Offenlegung der Umstände von Wulffs umstrittenen Privatkredit.«Rückhaltlose Aufklärung soll nicht zum Rücktritt, sondern zu einer Rückkehr in eine angemessene und glaubwürdige Amtsführung führen», sagte...

... Christian Wulff im Amt zu halten. «Es wäre verheerend und nahe an einer echten Staatskrise, wenn innerhalb von zwei Jahren zum zweiten Mal ein Bundespräsident zurückträte», sagte Gabriel der Zeitung «Die Welt» (Dienstag). «Rückhaltlose Aufklärung soll nicht zum Rücktritt, sondern zu einer Rückkehr in eine angemessene und glaubwürdige Amtsführung führen.»Es müsse vor allem im niedersächsischen Landtag geklärt werden, ob Wulff sich als Ministerpräsident an...

... Bundespräsidenten Christian Wulff im Amt zu halten. Es wäre verheerend und nahe an einer echten Staatskrise, wenn innerhalb von zwei Jahren zum zweiten Mal ein Bundespräsident zurückträte, sagte Gabriel der «Welt». Allerdings müsse es eine lückenlose Aufklärung geben. Würden die offenen Fragen nicht beantwortet, wäre der Schaden für das Amt des Bundespräsidenten enorm. DGB-Chef Sommer: Höhere Steuern gegen Staatsfinanzierungskrise. DGB-Chef Michael Sommer hat höhere Steuern...

... Bundespräsidenten Christian Wulff im Amt zu halten. Es wäre verheerend und nahe an einer echten Staatskrise, wenn innerhalb von zwei Jahren zum zweiten Mal ein Bundespräsident zurückträte, sagte Gabriel der «Welt». Allerdings müsse es eine lückenlose Aufklärung geben. Würden die offenen Fragen nicht beantwortet, wäre der Schaden für das Amt des Bundespräsidenten...

In Belgien rückt ein Ende der fast eineinhalb Jahre andauernden politischen Krise näher. Sechs Parteien einigten sich in einem 17 Stunden langen Verhandlungsmarathon auf ein milliardenschweres Sparpaket sowie Strukturreformen.

... leiden. Seit eineinhalb Jahren ohne Regierung S&P machte aber auch die belgische Staatskrise für die Herabstufung verantwortlich. Die derzeitige Übergangsregierung könne nur kurzfristige Maßnahmen verabschieden, aber keine weitreichenden Spar- und Strukturreformen, schreibt die Agentur. Am Montag hatte die Staatskrise in Belgien einen neuen Höhepunkt erreicht, nachdem der designierte Premierminister Elio Di Rupo nach Rückschlägen bei den Budgetverhandlungen das...