Staatskanzlei

... mitteilte, werden die Preise am kommenden Montag (11. Juni) in einer Feierstunde in der Potsdamer Staatskanzlei übergeben. Das Aktionsbündnis «Cottbusser Aufbruch», die Oranienburger Jugendband «Hightek Musik», Initiativen aus Potsdam und Hennigsdorf sowie das Bündnis Neukölln erhalten die Auszeichnung.Der Preis wird vom Bündnis der Vernunft gegen Gewalt und Ausländerfeindlichkeit vergeben. Der DGB Berlin-Brandenburg hatte die Vereinigung 1991 ins Leben gerufen, um...

Potsdam - Ungewohnt lebhaft ging es am Montag in der Potsdamer Staatskanzlei zu: Rund 100 Grundschulkinder präsentierten auf Einladung von Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) ein buntes Programm - mit Liedern und Texten zum Schulalltag, Tanz und Theater.

... Wirtschaft, Bildung und Soziales gehen an die SPD. Wirtschaftsminister wird der Schweriner Staatskanzleichef Reinhard Meyer, Sozialministerin die Pinneberger Bürgermeisterin Kristin Alheit. Entsprechende Informationen der Zeitung «Die Welt» wurden der Deutschen Presse-Agentur dpa aus Verhandlungskreisen bestätigt. Ministerin für Bildung und Wissenschaft wird die Flensburger Uni-Präsidentin Waltraud Wende (parteilos), Innenminister der Rendsburger SPD- Bürgermeister Andreas...

Dresden - Der sächsische Regierungssprecher Johann-Adolf Cohausz (65) ist seit Freitag Pensionär. Er sei «offiziell aus dem Amt geschieden und in seinen wohlverdienten Ruhestand getreten», teilte die Staatskanzlei am Freitag mit.

Mainz - Der Dramatiker und Regisseur René Pollesch ist am Mittwochabend in Mainz mit dem Else Lasker-Schüler-Dramatikerpreis geehrt worden. Die Auszeichnung wird im Auftrag der Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur vom Pfalztheater Kaiserslautern vergeben und ist mit 15 000 Euro der höchstdotierte Preis für Theaterautoren in Deutschland.«René Pollesch zählt ohne Zweifel zu den produktivsten und ideenreichsten Autoren und Regisseuren der Gegenwart», sagte die rheinland-pfälzische Kulturministerin Doris Ahnen (SPD) laut einer Mitteilung der Staatskanzlei.

Das Demografiebeispiel des Monats Mai sei einmalig in Brandenburg, teilte Staatskanzlei-Chef Albrecht Gerber in Potsdam mit. «Hier wird Zukunft gestaltet.»Dazu gehört ein Rufbus in Nauen, der angefordert werden kann. Hinzu kommen ein Lieferservice für Menschen, die wenig mobil sind sowie eine Bibliothek für Mieter in Rhinow. Geplant seien zudem ein Familiencafé in Falkensee, ein Wohnprojekt für mehrere Generationen in Friesack und die Anwerbung von Medizinstudenten als künftige Ärzte...

... der übelsten Art», sagte Vorstandschef Hartmut Mehdorn.Unterdessen wies die Potsdamer Staatskanzlei den Vorwurf zurück, sie habe im März vertuscht, dass der Eröffnungstermin 3. Juni für den Neubau in Schönefeld nicht zu halten sei. Die in Brandenburg mitregierende Linkspartei ging wegen der geplatzten Eröffnung auf Distanz zu Flughafenchef Rainer Schwarz.Die Eröffnung war Anfang Mai abgeblasen worden, weil die Brandschutzanlage nicht fertig ist. Neuer Termin ist der 17....

Breslau/Dresden - Sachsen hat seit Mittwoch offiziell ein Verbindungsbüro im polnischen Breslau (Wroclaw). «Die sächsisch-polnische Zusammenarbeit erreicht mit der Eröffnung eine neue, intensivere Qualität», sagte Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) laut Mitteilung der Staatskanzlei.

... Beratung über den Gesetzentwurf genannt.Am Freitag hatte eine Sprecherin der bayerischen Staatskanzlei dementiert, Seehofer sei wegen des seit Wochen andauernden Streits um die neue Familienleistung derzeit generell nicht mehr für Merkel zu sprechen. «Das ist schlicht unzutreffend», sagte die Regierungssprecherin dazu. Wie die «Welt» weiter berichtete, hatte Seehofer am Donnerstagabend vor der Bundesratssitzung am Freitag auch beim traditionellen «Kamingespräch» der...

... gegen Muslime sowie von deren «Ausrottung» die Rede.Funkstille zwischen Seehofer und Merkel? - Staatskanzlei dementiertMünchen (dpa) - Die bayerische Staatsregierung hat dementiert, dass Ministerpräsident Horst Seehofer wegen des Streits um das Betreuungsgeld derzeit nicht für Kanzlerin Angela Merkel zu sprechen sei. Wie die Zeitung «Die Welt» online berichtet, wolle Seehofer so lange nicht mehr mit der Kanzlerin reden, bis die Bundesregierung ein Gesetz über das umstrittene...

... ein Gesetz über das umstrittene Betreuungsgeld vorlegt. Das sei schlicht unzutreffend, sagte eine Staatskanzlei-Sprecherin. Hintergrund des Streits ist die Verärgerung der CSU darüber, dass Politiker der Schwesterpartei CDU offen die geplante Familienleistung...

... Julia von Heinz erhielt außerdem den mit 1500 Euro dotierten Sonderpreis der Thüringer Staatskanzlei. Zur besten Darstellerin des Festivals wurde Katharina Thalbach gewählt, die in dem Film in die Rolle der Mademoiselle Bertoux schlüpfte.Die Auszeichnung wurde am Freitag im Erfurter Theater verliehen. Zuvor hatte die Kindermedienstiftung Goldener Spatz eine erste Bilanz des siebentägigen Festivals gezogen. So besuchten seit Sonntag rund 14 000 junge und ältere Filmfreunde die...

... eröffnet nicht Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) die Tagung. Er musste der Staatskanzlei zufolge aus terminlichen Gründen absagen. Stattdessen wird Innenminister Dietmar Woidke (SPD) das Kabinett vertreten.Auf dem Programm stehen Vorträge und Diskussionsveranstaltungen. Zeitzeugen wollen über ihre Erfahrungen berichten. Es wird darüber hinaus nicht nur über Zwangsarbeit im DDR-Strafvollzug, sondern auch in der früheren Sowjetunion...

... Mappus bestreitet das.Nach Rau will der Ausschuss den früheren Staatssekretär in der Staatskanzlei, Hubert Wicker, und weitere frühere Mitarbeiter von Mappus vernehmen. Das Gremium soll aufklären, wieso Mappus das umstrittene Milliardengeschäft mit großer Eile und mit Hilfe des Notbewilligungsrechts durchzog. Der Staatsgerichtshof hatte den Deal wegen der Ausschaltung des Landtags für verfassungswidrig erklärt.U-AusschussAuftrag des U-AusschussesVerfassung zu...

... Motive zurückgewiesen. An die Düsseldorfer Agentur «steinkuehler-com» sind laut Staatskanzlei seit 2010 Aufträge des Familienministeriums gegangen, etwa für Broschüren.  Allen Publikationen seien «ordnungsgemäße Vergabeverfahren beziehungsweise öffentliche Aufträge» vorausgegangen. «Ich bedauere, dass der Stern dies nicht im Sinne einer ausgewogenen Berichterstattung berücksichtigt hat», fügte der Regierungssprecher hinzu. Laumann und CDU-Generalsekretär...