Spesenskandal

... David Laws gab zu, seine Spesen unsauber abgerechnet und bei der Aufarbeitung des Spesenskandals im britischen Parlament gelogen zu haben. Er wolle einen Teil der Spesen «sofort» zurückzahlen, teilte Laws in einer Erklärung mit. Das Parlament sei informiert. Im Zuge des Skandals gab Laws auch noch bekannt, dass er seit Jahren mit einem Mann...

... Die Medien schalten ihn daraufhin als Zauderer, dem es an Entscheidungsfreudigkeit mangele. Spesenskandal als großer Rückschlag Ein großer Rückschlag für Browns Regierung war die im Herbst 2008 einsetzende Wirtschafts- und Finanzkrise. Diese ging einher mit Einbrüchen am Immobilienmarkt, was in einem Land von Eigenheimbesitzern wie Großbritannien immer hohe Wellen schlägt. Zu Beginn konnte Brown mit seiner langjährigen Erfahrung als Schatzkanzler noch Führungsstärke zeigen....

... der Politik zu schlucken. Die Kröte, die diesen Wahlkampf nachhaltig beeinflusst hat, war der Spesenskandal im vergangenen Jahr. Mit ihren falsch abgerechneten Spesen signalisierten die Abgeordneten: Für uns gelten andere Regeln als für die Bürger, wir stehen über dem Gesetz. Dafür sind die beiden etablierten Parteien, die gleichermaßen von dem Skandal betroffen waren, abgestraft worden. Ihre Strafe ist Nick Clegg. Der Star der Liberaldemokraten und seine Partei könnten nun trotz...

... Opfer der Labour-Verluste war die frühere Innenministerin Jacqui Smith, die wegen eines Spesenskandals ihren Posten im Kabinett räumen musste. Dafür gewann Labour den Wahlkreis Rochdale, wo Brown in der vergangenen Woche ein schwerer Lapsus im Wahlkampf passiert war und er sich abfällig über eine Wählerin geäußert hatte. Brown besuchte sie später und entschuldigte sich. Probleme bei der Stimmgabe könnten zu Klagen führen Bei der Wahl kam es offenbar in einigen...

... Brown überstrahlt nicht die Rekordverschuldung des Landes und vor allen Dingen nicht den Spesenskandal im britischen Parlament, der die Insel im Mai 2009 erschüttert. Der Skandal um die falsch abgerechneten Spesen von Abgeordneten zieht Labour wie die konservativen Tories in Mitleidenschaft. «Das hat die britische Seele zutiefst getroffen», sagt Spiegel von der Friedrich-Ebert-Stiftung. Die Politiker, sie haben ihre Glaubwürdigkeit verloren. Wer die meisten Stimmen...

... Premier ist Tumult in seiner Regierung zwar gewöhnt. Die Regierungskrise nach dem Spesenskandal überstand er vergangenen Sommer mit Müh und Not, auch folgende «Putschversuche» wehrte er ab. Doch in dem jetzigen Kampf geht es besonders rau zu, sind die Vorwürfe doch extrem persönlich - und ob sie wirklich hieb- und stichfest sind, ist auch nicht klar. «Wollen Sie ein schüchternes Pflänzchen an der Regierungsspitze?» Brown hat dieses Mal also...

... Rede und Antwort stehen. Und Blair können die Enthüllungen der Zeitung, die auch schon den Spesenskandal britischer Politiker aufgedeckt hatte, nicht gefallen. Schon lange wird dem Vorgänger von Premierminister Gordon Brown vorgeworfen, er habe der Öffentlichkeit damals keinen reinen Wein eingeschenkt und die Entscheidung für eine Invasion schon viel früher als bekannt getroffen. Blair hatte 2002 immer kundgetan, dass der Irak abrüsten müsse und ein Militärschlag nicht geplant...

... Persönlichkeit, er gilt als langweilig und vor allen Dingen als politisch glücklos. Ein Spesenskandal im Parlament, steigende Arbeitslosigkeit und andere Probleme tragen ihr übriges dazu bei, dass sich die Sozialdemokraten wohl von einem vierten Wahlsieg in Folge verabschieden können. Bei den Unterhauswahlen im Frühjahr 2010 werden laut aktuellen Umfragen die Konservativen wieder an die Macht kommen. Obwohl die Probleme individuell für jedes Land betrachtet werden müssen,...

... Persönlichkeit, er gilt als langweilig und vor allen Dingen politisch als glücklos. Ein Spesenskandal im Parlament, steigende Arbeitslosigkeit und andere Probleme tragen ihr Übriges dazu bei, dass sich die Sozialdemokraten wohl von einem vierten Wahlsieg in Folge verabschieden können. Bei den Unterhauswahlen im Frühjahr 2010 werden laut aktueller Umfragen die Konservativen wieder an die Macht kommen. Die Sozialisten dümpeln sogar nur noch auf Platz drei in der Wählergunst...

... Derzeit würden sie sogar nur drittstärkste Kraft hinter den Freien Demokraten werden. Der Spesenskandal im Parlament, wachsender Unmut über den Afghanistan-Einsatz, Neuverschuldung – die Liste der Probleme in England ist lang und die Bürger scheinen nicht mehr auf die sozialdemokratische Labourpartei zu vertrauen. Und auch innerhalb der Partei scheint es keine Geschlossenheit zu geben. Rücktrittsforderungen, die bereits im Sommer laut wurden, konnte Brown bisher...

... war er dagegen umstritten, weil er einigen als zu jung und unerfahren galt. Bercow war zudem im Spesenskandal selbst in die Kritik geraten, weil er einen Steuerberater in Rechnung gestellt hatte und zudem keine Kapitalsteuern auf eine Wohnung bezahlt hatte. Bercow ist der 157. «Speaker» im sogenannten House of Commons. Er leitet nun die Sitzungen des Unterhauses und soll zudem die Unabhängigkeit der Kammer vor der Regierung und der Königin verteidigen. Der frühere...

... Großbritannien. Dort steuerte die Labour-Partei des britischen Premierministers Gordon Brown nach Spesenskandal, Ministerrücktritten und Stimmenverlusten bei der jüngsten Kommunalwahl auch beim Europavotum auf ein Debakel zu. Labour ist nach Auszählung von zwei Dritteln der zwölf Wahlregionen nur noch drittstärkste Kraft. Die Brown-Partei wurde von der europafeindlichen Partei UKIP überflügelt. Stärkste Kraft wurde die Konservative Partei von Oppositionschef David Cameron. Das...

... hielten sich mit Kritik an Brown dagegen zurück. Zuvor hatte der Regierungschef im Zuge des Spesenskandals schon Innenministerin Jacqui Smith und Regionen-Ministerin Hazel Blears verloren. Auch der zurückgetretene Verkehrsminister Geoff Hoon war in den Strudel des Skandals geraten. Zudem verließen mehrere Staatsminister das Kabinett. Verteidigungsminister John Hutton, der wie Purnell dem Lager des früheren Premierministers Tony Blair zugerechnet wird, hatte seinen Rücktritt am...

... nicht veröffentlichte Votum vom Donnerstag als möglicherweise entscheidender Test für die im Spesenskandal immer mehr unter Druck geratene Regierung von Premierminister Gordon Brown. Bei den gleichzeitig zur Europawahl stattgefundenen Kommunalwahlen in einigen Grafschaften musste Browns Labour-Partei nach ersten Auszählungen teils herbe Rückschläge hinnehmen. Es ist davon auszugehen, dass die rechtsextreme British National Party (BNP) erstmals mit einem Sitz im Europaparlament...