... zu sein, sind vorbei.»Noch ist im Fall Bochum nichts entschieden. Immer wieder sorgen aber Spardebatten in der Kultur für Schlagzeilen und öffentliche Proteste. Das könnte auch gewollt sein. Denn durch öffentlichen Widerstand werden Kürzungspläne bisweilen auch wieder aufgegeben. So wird etwa das Kunstmuseum Mülheim an der Ruhr auf Beschluss der Politik nun doch weiter von der Stadt finanziert.Museen können nach Ansicht von Rodekamp nur einen «überaus geringen Beitrag» zur...
... als Reaktion auf die Wirtschaftskrise von den Teams vereinbart worden. Auslöser war eine heftige Spardebatte, die der frühere Weltverbandschef Max Mosley ins Rollen gebracht hatte.Der Brite wollte die Budgetgrenze gegen den Willen der Top-Teams sehr tief anlegen und das Einhalten des Etatlimits mit sportlichen Vergünstigungen belohnen. Nach heftigem Zoff, der fast zur Spaltung der Formel 1 geführt hätte, einigten sich die Rennställe auf die bis heute geltenden Regeln.Anders als von...
... Sparvorgaben für das Verteidigungsressort sollten beibehalten bleiben. Die Fraktion stehe in der Spardebatte hinter Finanzminister Wolfgang Schäuble. Schäuble habe mit einer einzigartigen Sparpolitik eine Kehrtwende eingeleitet, sagte Altmaier. Was vereinbart worden sei, gelte für alle...
... haben.» Wie viel Geld er einsparen kann, ließ der Minister offen.Guttenberg räumte ein, die Spardebatte als Hebel benutzt zu haben, um die Bundeswehrreform insgesamt in Schwung zu bringen. «Es bedurfte eines lauten Weckrufes, um überhaupt die Reformbedürftigkeit darzustellen, das ist richtig. Hätten wir alleine eine sicherheitspolitische Debatte geführt, bin ich mir nicht sicher, wie weit über die Fachkreise hinaus überhaupt über die Zukunft der Bundeswehr gesprochen worden...
... der Grundlage der Realitäten geführt» werden, sagte Guttenberg. Er räumte ein, die Spardebatte als Hebel benutzt zu haben, um die Bundeswehrreform insgesamt in Schwung zu bringen. Westerwelle beharrt in Afghanistan auf Abzugsperspektive für 2011. Ohne Zeitplan sei die Gefahr zu groß, dass es in Afghanistan so weitergehe wie bisher, sagte Westerwelle dem Hamburger Abendblatt. Er sei zuversichtlich, dass Deutschland noch 2011 die Präsenz der Bundeswehr in Afghanistan...
(dpa) - Das Goethe-Institut sieht sich trotz Spardebatte und Finanzkrise weiter auf Erfolgskurs. Mehr als 200 000 Menschen nahmen dieses Jahr an den Deutschkursen im In- und Ausland teil. Dadurch konnte das weltweit tätige Kulturinstitut rund ein Drittel seiner Ausgaben von insgesamt 334 Millionen Euro mit eigenen Einnahmen decken. Nur noch etwa 20 Prozent des Etats gehen für Verwaltungskosten drauf.Institutspräsident Klaus-Dieter Lehmann sagte bei der Jahrespressekonferenz am Montag...
... «Die Bankenkrise, der Euro-Absturz, die NRW-Wahl, der Präsidenten-Rücktritt, die Spardebatte - wir erleben eine politisch äußerst dynamische Zeit. Zur eigenen Meinungsbildung ist die mit Spitzenpolitikern und Experten besetzte Gesprächsrunde am Sonntagabend für ein Millionenpublikum unverzichtbar.» Wer hier ein Lob für Anne Will vermisst, liegt zumindest nicht völlig daneben. Will ist zudem keine ARD-Angestellte, sondern eine Art freie Mitarbeiterin, das...
... wüssten die Grünen nicht, was die Hamburger CDU will. Kauder rügt schwarz-gelbe Minister in Spardebatte. Der Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion, Kauder, mahnt die Minister der Koalition zur Spardisziplin. Die Kabinettsmitglieder dürften die von der Regierung gefassten Sparbeschlüsse nicht in Frage stellen, sagte Kauder der Frankfurter Rundschau. Wenn das Kabinett gemeinsam etwas beschließe, müssten sich im Grundsatz alle daran halten. Es dürfe nicht der Eindruck entstehen,...
Rund 420 Bundeswehrrekruten leisten in Berlin ihren Treueschwur zur Bundesrepublik Deutschland. Was auf die Soldaten zukommt, ist ungewiss. Die Bundeswehr muss sparen und steht vor ihrer wohl tiefgreifendsten Reform.
Die Bundesregierung möchte sparen. Doch sie macht es gar nicht. Ihre aktuelle Debatte ist ein wunderbares Beispiel dafür, Wähler in die Irre zu führen. Und zwar mit Worten.
Die Bildung ist Angela Merkels Thema. Nun schießt Roland Koch quer und provoziert eine unbequeme Diskussion über die Finanzierung. Und trotz aller guten Absichten und Ziele: Jetzt ist sogar die Erhöhung einer Steuer im Gespräch.