... bis zur Bundestagswahl 2013 Fraktionschef im Düsseldorfer Landtag bleiben. Danach könne der Sozialpolitiker, der auch Bundesvorsitzender der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) ist, möglicherweise in den Bundestag wechseln. Dort saß er bereits von 1990 bis 2005 als Abgeordneter. In diesem Fall könnte Laschet zusätzlich die Fraktionsspitze übernehmen und sich als möglicher Spitzenkandidat für die nächste Landtagswahl in NRW aufbauen, wie der «Kölner...
Düsseldorf - Auch im neuen nordrhein-westfälischen Landtag bleibt der Sozialpolitiker Karl-Josef Laumann Fraktionschef der CDU. Wie die Nachrichtenagentur dpa aus Fraktionskreisen erfuhr, wurde der 54-Jährige am Dienstag im Amt bestätigt.
... Abgeordneten von Montag (7.5.) bis Donnerstag (10.5.) auf Reisen. In den Niederlanden besuchen die Sozialpolitiker Projekte für an Demenz erkrankte Menschen und zur Integration von Langzeitarbeitslosen, wie der Landtag berichtete. In Nordrhein-Westfalen wird den Teilnehmern das sogenannte Dormagener Modell vorgestellt, das dem vorbeugenden Schutz von Kindern dient. Im Programm stehen auch Gespräche darüber, wie die UN-Behindertenrechtskonvention auf kommunaler Ebene umgesetzt...
... der vergangenen Jahre hoffe ich aber, dass Finanzminister Schäuble den Plan auch mit den Sozialpolitikern von CDU/CSU abgesprochen hat.» Das Ganze funktioniere nur, wenn keine größeren Ausgaben beschlossen werden, betonte Fricke.FDP-Chef Philipp Rösler kündigte im «Spiegel» an, den Sparkurs mitzutragen. Im Konflikt um die Kürzung des Steuerzuschusses für die gesetzliche Krankenversicherung habe er sich an die Seite Schäubles gestellt. Mit Gesundheitsminister Daniel Bahr...
(dpa) - Im Wiener Stephansdom wird heute die Sozialpolitikerin und Ordensgründerin Hildegard Burjan seliggesprochen. Burjan rief 1919 die Schwesterngemeinschaft Caritas Socialis ins Leben, die sich vor allem um Pflegebedürftige und Sterbende kümmert. Kurienkardinal Angelo Amato wird beim Festgottesdienst Papst Benedikt XVI. vertreten. Zu der Feier werden Hunderte Gläubige erwartet, darunter auch eine Gruppe aus Görlitz in Sachsen, dem Geburtsort...
... Betroffene und ihre Familien ist es ein jahrelanges persönliches Drama, für Gesundheits- und Sozialpolitiker seit Jahren eine ebenso drängende wie ungelöste Aufgabe bei der Pflegereform. Demenzkranke brauchen über kurz oder lang eine intensive Rundum-Betreuung, bisher tragen die Angehörigen die Hauptlast der Pflege und Kosten. Günther Jauch hat seine stärksten Momente immer dann, wenn er mit Menschen ins Gespräch kommt. Er senkt die Stimme, lehnt sich vor, ist interessiert - wie...
... ordentlich los. Warum? Weil er nichts mehr zu verlieren hat. Schon vor Jahren hat sich der Sozialpolitiker aus dem Tagesgeschäft zurückgezogen. Das beflügelt anscheinend. Der Vulkan bricht aus Der Rest der Runde, bestehend aus NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, dem ehemaligen Vorstandschef der Dresdner Bank, Herbert Walter, FDP-Finanzexperte Hermann Otto Solms und dem langjährigen ARD-Börsenexperten Frank Lehmann, sind da eher für die Abteilung Angst zuständig. Angst,...
... es immer Diskussionen geben. Die Wirtschaftspolitiker wollen mehr Wirtschaftspolitik im Fokus, die Sozialpolitiker die Sozialpolitik und so weiter. Die Union ist gut beraten, wenn sie sich an der sozialen Marktwirtschaft orientiert und da, besonders wenn es um große Interventionen am Markt geht, mit großem Fingerspitzengefühl aktiv ist. Sicherlich müssen einige Themen mehr transportiert werden. Zum Beispiel verwirrt Europa zurzeit eher einige Menschen. Die Union streitet auch um die...
... Ursula von der Leyen und Familienministerin Kristina Schröder zwei durchsetzungsstarke Sozialpolitikerinnen. Doch soziale Wohltaten wie die Erhöhung des Elterngeldes oder der Ausbau von Krippenplätzen kosten stets Geld. Das hat die Bundesregierung zwar laut derzeitiger Planung nicht, sollte es aber beschaffen, wenn sie nicht einen Großteil der Wähler weiter verprellen will. Eine einfache Steuer- und Finanzpolitik auf den Weg bringen Die Regierung ist einst mit dem Ziel...
... Bundesregierung Vermögende und die Finanzbranche schone. Schuld daran sei die FDP, erklärte der...
... Özkan. Ihr neues Amt nannte sie eine «Herausforderung». Ein ausgewiesenes Profil als Sozialpolitikerin hat die Deutsch-Türkin nicht. Die Juristin ist Wirtschaftsexpertin und war in führenden Positionen in diversen Telekommunikationsunternehmen tätig. Da ihrem Ministerium künftig aber auch der Bereich Integration zugeschlagen wird, war Ministerpräsident Wulff wohl vor allem an ihrer Kompetenz in diesem Bereich interessiert. Als neue Ministerin will sie vor allem die...
... entwickelt gemeinsam mit dem FDP-Finanzpolitiker Hermann Otto Solms sowie Haushalts- und Sozialpolitikern der FDP einen Kompromissvorschlag zur Steuerreform. Die Liberalen sind nun auch bereit, die Entlastung erst in einem zweiten Schritt, notfalls sogar erst 2013 in Kraft zu setzen. «Entscheidend ist, dass die Entlastung spätestens 2013 kommt, denn da wird im September gewählt», sagte ein Präsidiumsmitglied dem Wirtschaftsmagazin. Nach Berechnungen der FDP stehen nur...
... tun, um die Sozialversicherung knapp über der Wasserlinie zu halten», kritisierte Grünen- Sozialpolitiker Markus Kurth. Die SPD-Fraktionsvize Elke Ferner sagte: «Das überdeckt die Probleme, das ist Politik von der Hand in den Mund.» Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen GKV wertete den Zuschuss in einer Mitteilung als Ansporn, in ihren Anstrengungen für mehr Wirtschaftlichkeit nicht nachzulassen. Zudem wurde das Schonvermögen für Hartz-IV-Empfänger auf...
Er war erst enger Freund und später Feind von Helmut Kohl. Er ist scharfzüngiger Jurist und Mitglied bei Attac: Heiner Geißler. Heute wird der frühere CDU-Generalsekretär 80 alt. Und meldet sich mit harscher Kritik an der Kirche zu Wort.
... Lager fühlt sich an den Rand gedrängt. Dagegen hat Koch nun ein Zeichen gesetzt - auch gegen Sozialpolitiker wie Ursula von der Leyen oder NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers. Der wildert als selbst ernannter «Arbeiterführer» schon länger auf SPD-Terrain. Und von der Leyen ist vielen Christdemokraten ebenfalls viel zu sozialdemokratisch. Kochs Vorstoß bedient Vorurteile Koch hat in der Diskussion über Änderungen an der Sozialgesetzgebung sehr weit vorn einen...