Sozialpolitik

... werde vielerorts über 50 Prozent steigen, sagte der Direktor des Instituts für Bildungs- und Sozialpolitik der Fachhochschule Koblenz, Stefan Sell, der «Welt am Sonntag». Im August 2013 tritt der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für ein- und zweijährige Kinder in Kraft. Die Regierung rechnet damit, dass 39 Prozent der Eltern tatsächlich einen Platz in Anspruch nehmen werden. Laut Familienministerium fehlen noch rund 130 000...

Düsseldorf - Auch im neuen nordrhein-westfälischen Landtag bleibt der Sozialpolitiker Karl-Josef Laumann Fraktionschef der CDU. Wie die Nachrichtenagentur dpa aus Fraktionskreisen erfuhr, wurde der 54-Jährige am Dienstag im Amt bestätigt.

... Abgeordneten von Montag (7.5.) bis Donnerstag (10.5.) auf Reisen. In den Niederlanden besuchen die Sozialpolitiker Projekte für an Demenz erkrankte Menschen und zur Integration von Langzeitarbeitslosen, wie der Landtag berichtete. In Nordrhein-Westfalen wird den Teilnehmern das sogenannte Dormagener Modell vorgestellt, das dem vorbeugenden Schutz von Kindern dient. Im Programm stehen auch Gespräche darüber, wie die UN-Behindertenrechtskonvention auf kommunaler Ebene umgesetzt...

... 6. November als Sieger hervorgeht.Es werde eine Richtungswahl über die künftige Wirtschafts-und Sozialpolitik geben, machte der demokratische Amtsinhaber in Columbus in Ohio klar. Eindeutig versuchte er, sich von dem Multimillionär Romney abzugrenzen. «Dies ist keine übliche Wahl», rief Obama seinen Anhängern zu. «Dies ist eine Wahl, in der es um Alles oder Nichts für die Mittelschicht geht.» Dagegen sei Romney gegen Steuererhöhungen für die Reichen.Die «Washington Post» betonte...

... die schlechte Arbeit der schwarzen Vorgänger-Regierung Rüttgers an. Im Sinne einer vorbeugenden Sozialpolitik wolle sie primär in Bildung investieren, um mittel- und langfristig einen ausgeglichenen Haushalt erzielen zu können. Nur so ließen sich hohe gesellschaftliche Reparaturkosten vermeiden, so die Ministerpräsidentin. Seinen letzten Trumpf zückte der amtierende Umweltminister beim Thema Energiepolitik. «In Nordrhein-Westfalen ist die Energiewende verschlafen worden. Wir...

Berlin - Die Berliner Linke-Fraktion hat dem rot-schwarzen Senat vorgeworfen, Sozialpolitik auf dem Rücken der Betroffenen zu machen. Die jüngst vom Senat beschlossenen neuen Miet- und Heizkostenzuschüsse für Hartz-IV-Empfänger bildeten nicht den realen Wohnungsmarkt in Berlin ab, sagte die Linke-Abgeordnete Elke Breitenbach am Donnerstag im Abgeordnetenhaus.

... Ereignisse ein, ohne dass die Familiengeschichte zu konstruiert wirkt. Und auch über Außen- und Sozialpolitik kann man einiges lernen, etwa mit der Beschreibung der Fifth Avenue und dem Elendsquartier Five Points, gar nicht so weit entfernt von der Prachtstraße. Mit Gefühl, ohne Pathos, endet das Buch - von einer kurzen Nachbetrachtung abgesehen - am 11. September 2001. Und es passt zu New York, dass dieses Datum bei Rutherfurd eher ein Datum des Aufbruchs als der Melancholie ist.Edward...

... immer größere Sparanstrengungen an. Es gehe aber auch um eine Balance zwischen Finanz- und Sozialpolitik.Für die Schuldenbremse ist nicht die tatsächliche Neuverschuldung ausschlaggebend, sondern das strukturelle Defizit - das um Konjunktur- und Einmaleffekte bereinigte Minus. Dieses muss bis 2016 auf 0,35 Prozent der Wirtschaftsleistung sinken. Nun wird bereits für 2014 ein Wert von 0,26 Prozent angestrebt. Für den schnelleren Schuldenabbau zapft Schäuble die üppigen...

... Sprecher der FDP-Fraktion, Andreas Büttner. Frühkindliche Bildung sei die nachhaltigste Sozialpolitik. Ähnlich äußerte sich die Bildungsexpertin der Bündnisgrünen, Marie Luise von Halem, und betonte: «Wir müssen Kitas als Bildungsstätten begreifen.» Leider habe es Brandenburg trotz der Verbesserung des Betreuungsschlüssels nicht geschafft, die rote Laterne...

... II zu gewähren, wenn sie darauf angewiesen sind», sagte der Grünen-Sprecher für Sozialpolitik, Markus...

... bei knapp 60 Prozent. Abhilfe könne laut märkischem Justizminister «nur mit einer klugen Sozialpolitik nach Maßstäben der sozialen Gerechtigkeit» geschaffen werden.Der Rechtsexperte der märkischen CDU-Landtagsfraktion, Danny Eichelbaum, hingegen bezeichnete die Einführung des Arrestes als «überfällig». «Notwendig ist keine Kuschelpädagogik, sondern eine Verhängung von schnellen und angemessenen Strafmaßnahmen.» Viele Jugendliche wüssten gar nicht, was der Vollzug einer...

... mit seiner Auslegung der Studie wolle Friedrich Integration offenbar verhindern. Maria Loheide, Sozialpolitik-Vorstand bei der Diakonie ergänzte: «Wer Muslime oder einen Teil von ihnen als ‹Integrationsverweigerer› brandmarkt, muss sich die Frage stellen lassen, ob er oder sie nicht die Integration des Islams in die deutsche Gesellschaft ablehne.» Auch Kolat mahnte, keine pauschalen Urteile zu fällen: «Es geht nicht, dass hier junge Muslime unter Generalverdacht gestellt werden....

Potsdam - Bei seiner Wirtschafts- und Sozialpolitik hat Brandenburg aus Expertensicht in Ostdeutschland keinen Sonderweg beschritten. Seit der Wiedergründung 1990 unterscheide sich die Entwicklung auch nicht grundlegend von derjenigen der übrigen neuen Länder, stellt ein am Freitag in Potsdam vorgestelltes Gutachten fest.

Potsdam - Bei seiner Wirtschafts- und Sozialpolitik hat Brandenburg aus Expertensicht in Ostdeutschland keinen Sonderweg beschritten. Seit der Wiedergründung 1990 unterscheide sich die Entwicklung auch nicht grundlegend von derjenigen der übrigen neuen Länder, stellt ein am Freitag in Potsdam vorgestelltes Gutachten fest.