Sozialpolitik Flügelkämpfe

Berlin - Fast die Hälfte der Deutschen traut der Linkspartei den Wiedereinzug in den Bundestag im nächsten Jahr nicht mehr zu. In einer YouGov-Umfrage im Auftrag der Nachrichtenagentur dpa prognostizierten 44 Prozent, dass die in Flügelkämpfe verstrickte Linke bei der Wahl 2013 an der Fünf-Prozent-Hürde scheitert.

Berlin - Fast die Hälfte der Deutschen traut der Linkspartei den Wiedereinzug in den Bundestag im nächsten Jahr nicht mehr zu. In einer YouGov-Umfrage im Auftrag der Nachrichtenagentur dpa prognostizierten 44 Prozent, dass die in Flügelkämpfe verstrickte Linke bei der Wahl 2013 an der Fünf-Prozent-Hürde scheitert.

... werde vielerorts über 50 Prozent steigen, sagte der Direktor des Instituts für Bildungs- und Sozialpolitik der Fachhochschule Koblenz, Stefan Sell, der «Welt am Sonntag». Im August 2013 tritt der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für ein- und zweijährige Kinder in Kraft. Die Regierung rechnet damit, dass 39 Prozent der Eltern tatsächlich einen Platz in Anspruch nehmen werden. Laut Familienministerium fehlen noch rund 130 000...

... 6. November als Sieger hervorgeht.Es werde eine Richtungswahl über die künftige Wirtschafts-und Sozialpolitik geben, machte der demokratische Amtsinhaber in Columbus in Ohio klar. Eindeutig versuchte er, sich von dem Multimillionär Romney abzugrenzen. «Dies ist keine übliche Wahl», rief Obama seinen Anhängern zu. «Dies ist eine Wahl, in der es um Alles oder Nichts für die Mittelschicht geht.» Dagegen sei Romney gegen Steuererhöhungen für die Reichen.Die «Washington Post» betonte...

... die schlechte Arbeit der schwarzen Vorgänger-Regierung Rüttgers an. Im Sinne einer vorbeugenden Sozialpolitik wolle sie primär in Bildung investieren, um mittel- und langfristig einen ausgeglichenen Haushalt erzielen zu können. Nur so ließen sich hohe gesellschaftliche Reparaturkosten vermeiden, so die Ministerpräsidentin. Seinen letzten Trumpf zückte der amtierende Umweltminister beim Thema Energiepolitik. «In Nordrhein-Westfalen ist die Energiewende verschlafen worden. Wir...

Berlin - Die Berliner Linke-Fraktion hat dem rot-schwarzen Senat vorgeworfen, Sozialpolitik auf dem Rücken der Betroffenen zu machen. Die jüngst vom Senat beschlossenen neuen Miet- und Heizkostenzuschüsse für Hartz-IV-Empfänger bildeten nicht den realen Wohnungsmarkt in Berlin ab, sagte die Linke-Abgeordnete Elke Breitenbach am Donnerstag im Abgeordnetenhaus.

... Ereignisse ein, ohne dass die Familiengeschichte zu konstruiert wirkt. Und auch über Außen- und Sozialpolitik kann man einiges lernen, etwa mit der Beschreibung der Fifth Avenue und dem Elendsquartier Five Points, gar nicht so weit entfernt von der Prachtstraße. Mit Gefühl, ohne Pathos, endet das Buch - von einer kurzen Nachbetrachtung abgesehen - am 11. September 2001. Und es passt zu New York, dass dieses Datum bei Rutherfurd eher ein Datum des Aufbruchs als der Melancholie ist.Edward...

... immer größere Sparanstrengungen an. Es gehe aber auch um eine Balance zwischen Finanz- und Sozialpolitik.Für die Schuldenbremse ist nicht die tatsächliche Neuverschuldung ausschlaggebend, sondern das strukturelle Defizit - das um Konjunktur- und Einmaleffekte bereinigte Minus. Dieses muss bis 2016 auf 0,35 Prozent der Wirtschaftsleistung sinken. Nun wird bereits für 2014 ein Wert von 0,26 Prozent angestrebt. Für den schnelleren Schuldenabbau zapft Schäuble die üppigen...

... Sprecher der FDP-Fraktion, Andreas Büttner. Frühkindliche Bildung sei die nachhaltigste Sozialpolitik. Ähnlich äußerte sich die Bildungsexpertin der Bündnisgrünen, Marie Luise von Halem, und betonte: «Wir müssen Kitas als Bildungsstätten begreifen.» Leider habe es Brandenburg trotz der Verbesserung des Betreuungsschlüssels nicht geschafft, die rote Laterne...

... II zu gewähren, wenn sie darauf angewiesen sind», sagte der Grünen-Sprecher für Sozialpolitik, Markus...

... bei knapp 60 Prozent. Abhilfe könne laut märkischem Justizminister «nur mit einer klugen Sozialpolitik nach Maßstäben der sozialen Gerechtigkeit» geschaffen werden.Der Rechtsexperte der märkischen CDU-Landtagsfraktion, Danny Eichelbaum, hingegen bezeichnete die Einführung des Arrestes als «überfällig». «Notwendig ist keine Kuschelpädagogik, sondern eine Verhängung von schnellen und angemessenen Strafmaßnahmen.» Viele Jugendliche wüssten gar nicht, was der Vollzug einer...