... und SPD, Sylvia Löhrmann und Hannelore Kraft, sorgte kurzzeitig für leichte Irritationen bei der Sozialdemokratin. Die amtierende Ministerpräsidentin störte sich nicht etwa an dem provokanten Spruch («Schön, wenn Frauen wieder den Haushalt machen»), sondern ärgerte sich über die ihr in den Mund gelegte Aussage «Zweitstimme Grün». Das Plakat habe den Eindruck erweckt, sie fordere Bürger auf, mit ihrer Zweitstimme die Grünen zu wählen, monierte Kraft. Inzwischen haben die...
... diesem Falle Flüchtlinge, zu einer Gefahr für die öffentliche Sicherheit erklärt», sagte die Sozialdemokratin Birgit Sippel. Mit der Ankündigung gingen die Politiker am rechten Rand auf Stimmenfang.Friedrich wies die Kritik zurück und gab sich optimistisch: «Ich glaube, wenn wir die Zeit haben, das den Europaparlamentariern im Einzelnen zu erklären, dann werden sich die Mehrheitsverhältnisse zugunsten unseres Vorschlags ändern.»Doch der Innenausschuss des Parlaments unterstützt...
... sagte Kraft. «Zum Wohl des Landes mussten wird die Chance zum Politikwechsel nutzen.» Die Sozialdemokratin hatte 2010 die schwarz-gelbe Vorgängerregierung von Jürgen Rüttgers (CDU) abgelöst, die in NRW nur eine Wahlperiode geschafft hatte. In einer kämpferischen Rede attackierte Kraft ihren Herausforderer, Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU).«Wir schwurbeln nicht 'rum», sagte Kraft. «Bei uns gibt es keine Rückfahrkarten. Wir sind eben nicht auf der Durchreise»,...
... Stadt St. Petersburg forderten die örtlichen Kommunisten, eine Statue zu Ehren der deutschen Sozialdemokratin Clara Zetkin aufzustellen - Begründerin des...
Die Sozialdemokratin tritt die Nachfolge von Ute Scholle an, die in den Ruhestand gegangen ist. Die promovierte Juristin Mandt war bis 1997 Staatsanwältin in Köln. Nach vier Jahren im NRW-Justizministerium arbeitete sie von März 2002 bis August 2005 als persönliche Referentin des damaligen Ministerpräsidenten Wolfgang Clement und war danach Büroleiterin seines Nachfolgers Peer Steinbrück (beide SPD). Im Juli 2010 wurde Mandt Staatssekretärin im Justizministerium.Lebenslauf Brigitte...
... Millionen Stimmberechtigten fiel mit 68,9 Prozent niedriger aus als erwartet. Niinistö löst die Sozialdemokratin Tarja Halonen ab, die nach zwei Amtszeiten nicht erneut kandidieren konnte. In den letzten 30 Jahren hatten stets die Sozialdemokraten das finnische Staatsoberhaupt...
... klar gewonnen, die erforderliche absolute Mehrheit dabei aber nicht geschafft.Niinistö löst die Sozialdemokratin Tarja Halonen (68) ab, die nach zwei Amtszeiten seit dem Jahr 2000 nicht erneut kandidieren konnte. Der sozialdemokratische Kandidat für die Nachfolge, Ex-Regierungschef Paavo Lipponen, war in der ersten Runde sang- und klanglos mit 6,7 Prozent ausgeschieden. Die Wahlbeteiligung unter den 4,4 Millionen Stimmberechtigten bei der Stichwahl fiel mit 68,9 Prozent niedriger aus als...
... die sechsjährige Amtszeit ab 2006 hatten 77,2 Prozent von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht.Die Sozialdemokratin schlug Niinistö damals im zweiten Wahlgang. Sie konnte nach der finnischen Verfassung nicht für eine dritte Amtszeit kandidieren. Das früher in Finnland einflussreiche Präsidentamt ist durch eine Verfassungsreform 1999 auf weitgehend repräsentative Aufgaben eingeschränkt worden.Informationen zur Wahl, in...
... beide zum Termin in ihrem Büro treffen. Findeiß fühlt sich gewappnet, es ist ihr Metier. Die Sozialdemokratin, die von der in Sachsen seit 2004 im Landtag sitzenden NPD schon einmal das Attribut «Hetzerin gegen Rechts» verliehen bekam, wurde vor drei Jahren Zwickauer Rathauschefin. Davor war sie Sozialbürgermeisterin. Die 55-Jährige erinnert an die Schulsozialarbeit und das Bündnis für Demokratie und Toleranz. An die Streetworker. Das Baby-Begrüßungsgeld von 100 Euro pro...
... sagt Bundestagsmitglied Daniela Kolbe auf news.de-Anfrage zu den Gründen des Vorstoßes. Die Sozialdemokratin ist Mitglied der Gruppe Demokratie und möchte mit dem Papier vor allem eine Debatte anregen. Die Arbeit eines Abgeordneten ist ihrer Meinung nach so umfangreich, dass sie die gesamte Aufmerksamkeit des Volksvertreters in Anspruch nehmen sollte. Ob der Vorschlag Früchte trägt? «Es wird sicherlich auch Widerspruch geben», sagt Kolbe vorsichtig. Sollte trotzdem das Recht auf...
... Kopenhagen ihr neues Kabinett vorgestellt. Zweieinhalb Wochen nach der Parlamentswahl löst die Sozialdemokratin den rechtsliberalen Regierungschef Lars Løkke Rasmussen mit seiner Mitterechts-Regierung ab. Thorning-Schmidt ist die erste Frau an der Spitze einer dänischen Regierung.Die Sozialdemokraten haben mit Sozialliberalen und Volkssozialisten eine Koalition gebildet. Im Parlament benötigt diese für Mehrheiten auch die Stimmen der linksorientierten Einheitsliste. Die neue Regierung...
(dpa) - Die dänische Sozialdemokratin Helle Thorning-Schmidt stellt am heute in Kopenhagen ihre neue Regierung vor. Die 44-Jährige übernimmt damit als erste Frau in dem skandinavischen Land die Spitzenposition in einem Kabinett. Thorning-Schmidt löst zweieinhalb Wochen nach den Parlamentswahlen den rechtsliberalen Lars Løkke Rasmussen als Regierungschef ab.Die Sozialdemokraten bilden eine Minderheitsregierung mit den Sozialliberalen sowie den Volkssozialisten. Im Kopenhagener...
(dpa) - Die dänische Sozialdemokratin Helle Thorning-Schmidt stellt heute in Kopenhagen ihre neue Regierung vor. Die 44-Jährige übernimmt damit als erste Frau in dem skandinavischen Land die Spitzenposition in einem Kabinett. Thorning-Schmidt löst nach den Parlamentswahlen den rechtsliberalen Lars Løkke Rasmussen als Regierungschef ab. Die Sozialdemokraten bilden eine Minderheitsregierung mit Sozialliberalen und Volkssozialisten. Im Kopenhagener «Folketing» benötigt...
... offiziell noch unbestätigten Angaben zu insgesamt 23 Mitgliedern des neuen Kabinetts, das die Sozialdemokratin Helle Thorning-Schmidt morgen in Kopenhagen vorstellen will. Sozialdemokraten, Sozialliberale und Volkssozialisten lösen zweieinhalb Wochen nach den Parlamentswahlen die Mitterechts-Regierung von Lars Løkke Rasmussen...
(dpa) - Nach dem Mehrheitswechsel in Dänemark kann die Sozialdemokratin Helle Thorning-Schmidt eine neue Regierung bilden. Sie will sich aber Zeit nehmen. Als Hintergrund gilt auch das historisch schlechte Wahlergebnis der Sozialdemokraten.Sie bereitete ihre Landsleute am Freitag auf eine möglicherweise langwierige Regierungsbildung vor. Die Sozialdemokraten wollen massive öffentliche Investitionen zur Ankurbelung der Konjunktur durchsetzen.Der bisherige rechtsliberale...