Sowjetrepublik

... gegen Mitternacht deutscher Zeit erwartet.Um den Musikwettbewerb in der autoritären früheren Sowjetrepublik gab es im Vorfeld heftige Diskussionen. Die Regierung des Landes steht wegen ihres Umgangs mit Oppositionellen in der Kritik. Noch bis kurz vor dem Finale gab es Proteste von Oppositionellen, die mit Polizeigewalt unterbunden wurden. Während der Show selbst sind keine politischen Aktionen der Künstler zu erwarten - dies verbieten die Regeln der Europäischen Rundfunkunion EBU,...

... Präsidenten Ilcham Alijew auf, alle politischen Gefangenen freizulassen. In der ehemaligen Sowjetrepublik sitzen nach Amnesty-Angaben noch mindestens 17 Menschen aus politischen Gründen in Haft.Der Generalsekretär der deutschen Amnesty-Sektion, Wolfgang Grenz, sagte, bislang habe es in Aserbaidschan nur «kleine positive Schritte» gegeben. Zugleich warnte er davor, das Land nach dem ESC-Finale aus den Augen zu verlieren. Alijew hofft auf ein besseres internationales Erscheinungsbild...

... Präsidenten Ilcham Alijew auf, alle politischen Gefangenen freizulassen. In der ehemaligen Sowjetrepublik sitzen nach Amnesty-Angaben noch mindestens 17 Menschen aus politischen Gründen in Haft. Auch Polen und Ukraine ermahnt Der Generalsekretär der deutschen Amnesty-Sektion, Wolfgang Grenz, sagte, bislang habe es in Aserbaidschan nur «kleine positive Schritte» gegeben. Zugleich warnte er davor, das Land nach dem ESC-Finale aus den Augen zu verlieren. Alijew hofft auf ein...

... in Donezk. Er gab zu, dass der Fall der in Haft erkrankten Timoschenko belastend für die frühere Sowjetrepublik sei. Er warne aber vor Versuchen, die Ukraine mit Kritik am Umgang mit der Oppositionsführerin zu «demütigen»: «Wir werden mit aller Macht dagegenhalten.»«Es gab niemanden, der nach einem sportlichen Boykott gerufen hätte», berichtete Haber über die EU-Beratungen. Über Besuche von Regierungsmitglieder anlässlich der Europameisterschaft sollten Entscheidungen erst...

... Sie wolle notfalls aus der Gefängniszelle heraus an einer weiteren Westorientierung der früheren Sowjetrepublik mitwirken, kündigte Timoschenko in einer Grußbotschaft an, die ihre Tochter Jewgenija bei einer Kundgebung vor rund 2000 Oppositionellen verlas. Bei der Veranstaltung einigten sich regierungskritische Parteien auf ein Programm für die Zeit nach der Parlamentswahl im Herbst.Beck fordert mehr Hilfe für Länder bei BundeswehrreformLandau (dpa) - Der rheinland-pfälzische...

... Sie wolle notfalls aus der Gefängniszelle heraus an einer weiteren Westorientierung der früheren Sowjetrepublik mitwirken, kündigte Timoschenko in einer Grußbotschaft an, die ihre Tochter Jewgenija bei einer Kundgebung vor rund 2000 Oppositionellen verlas. Bei der Veranstaltung einigten sich regierungskritische Parteien auf ein Programm für die Zeit nach der Parlamentswahl im...

... in die Ukraine zu reisen.Merkel ließ dagegen weiter offen, ob sie für EM-Spiele in die ehemalige Sowjetrepublik reisen wird. «So etwas entscheide ich immer kurzfristig», sagte sie dem «Kölner Stadt-Anzeiger» (Donnerstag). Zugleich erneuerte die das Angebot, Timoschenko in Deutschland behandeln zu lassen. Es sei wichtig, «alles dafür zu tun», dass sie «schnell die richtige Behandlung für ihre Erkrankung bekommt», sagte Merkel. Insgesamt gebe die rechtsstaatliche Lage in der Ukraine...

... Angela Merkel (CDU) erwägt, ihren Ministern zu empfehlen, den EM-Spielen in der Ex-Sowjetrepublik fernzubleiben. Dies gilt laut Spiegel für den Fall, dass Timoschenko nicht für eine angemessene medizinische Behandlung freigelassen wird. DFB-Chef Niersbach wiegelt ab Der Chef des Deutschen Fußball-Bundes (DFB), Wolfgang Niersbach, schloss im Einklang mit der Uefa eine kurzfristige Verlegung von Spielen der EM zum Beispiel nach Deutschland kategorisch aus. «Mit dem Gedanken...

... Julia Timoschenko sagte Bundespräsident Joachim Gauck eine Einladung in die frühere Sowjetrepublik ab. Der Entschluss wurde in Deutschland einhellig positiv aufgenommen. Außenminister Guido Westerwelle bot erneut an, Timoschenko in Deutschland behandeln zu lassen. Die SPD fordert von Kiew, eine Behandlung Timoschenkos in Deutschland umgehend zuzulassen.Hartz-IV-Beziehern winkt im kommenden Jahr mehr GeldBerlin (dpa) - Millionen Hartz-IV-Empfängern wirkt im nächsten Jahr mehr...

... Julia Timoschenko sagte Bundespräsident Joachim Gauck eine Einladung in die frühere Sowjetrepublik ab. Der Entschluss wurde in Deutschland einhellig positiv aufgenommen. Außenminister Guido Westerwelle bot erneut an, Timoschenko in Deutschland behandeln zu lassen. Die SPD fordert von Kiew, eine Behandlung Timoschenkos in Deutschland umgehend...

... des Umgangs mit der inhaftierten Ex-Premierministerin folgt Gauck der Einladung in die frühere Sowjetrepublik nicht. Gauck werde nicht zu einem Treffen mit anderen zentraleuropäischen Staatschefs Mitte Mai in Jalta reisen, sagte sein Sprecher Andreas Schulze am Donnerstag in Berlin. Politiker von Regierung und Opposition begrüßten die Entscheidung Gaucks. Damit werde ein Zeichen gesetzt. Einen generellen Boykott der Fußball-EM soll es aber nicht geben.Hintergrund ist die Sorge um die...

... seien die 17 Bewohner der engen Unterkunft tot geborgen worden.Gastarbeiter aus den früheren Sowjetrepubliken leben in der russischen Hauptstadt oft unter ärmlichsten Verhältnissen. Sie wohnen meist in Kellern von Wohnhäusern und Behelfsunterkünften auf engstem Raum. Wegen der provisorischen Heizungen und mitunter offenen Feuerstellen kommt es immer wieder zu schweren Bränden mit vielen Toten. Zudem fehlen meist Fluchtwege und Feuerlöscher. Die Generalstaatsanwaltschaft wies...

... International oder Reporter ohne Grenzen kritisieren seit langem, dass es in der ehemaligen Sowjetrepublik Defizite bei Presse- und Meinungsfreiheit gebe. Aserbaidschanische Nichtregierungsorganisationen haben angekündigt, zum ESC Ende Mai die Kampagne «Sing for Democracy» zu veranstalten, um die internationale Aufmerksamkeit auf die Menschenrechtslage zu lenken.Noch vor kurzem griff die Staatsmacht durch: Nach ihrer Teilnahme an Protesten gegen den autoritären Staatschef Ilcham...

... durchgesetzt. Für Harnos hatte diese aber nichts mit der politischen Situation in der ehemaligen Sowjetrepublik zu tun.Auslöser der Diskussion ist die Todesstrafe: Per Genickschuss waren in Weißrussland am Wochenende zwei 26-Jährige wegen des Attentats auf die Minsker U-Bahn vor fast einem Jahr hingerichtet worden. Strittig ist jedoch, ob die Männer schuldig waren. Es halten sich Gerüchte, wonach das Machtlager um den autoritären Staatschef Alexander Lukaschenko das Blutbad inszeniert...