Sondertreffen

... Sparzusagen erfüllen, um langfristig den Euro zu behalten. Die Staatenlenker wollten bei ihrem Sondertreffen in Brüssel auch eine Erklärung abgeben, wonach Griechenland in der Eurozone bleiben solle, berichteten Diplomaten. Die Unsicherheit vor den Neuwahlen am 17. Juni belastete das Treffen erheblich. Die «Chefs» kamen am Abend zusammen, um über mehr Wachstumschancen für Europa zu beraten. Streit gibt es zwischen Deutschland und Frankreich über gemeinsame Anleihen der...

... erfüllen, um langfristig den Euro zu behalten. Die Staatenlenker wollten am Mittwoch bei ihrem Sondertreffen auch eine Erklärung abgeben, wonach Griechenland in der Eurozone bleiben solle, berichteten Diplomaten. Die Unsicherheit vor den Neuwahlen am 17. Juni belastete das Treffen erheblich.Die «Chefs» kamen am Abend zusammen, um über mehr Wachstumschancen für Europa zu beraten. Schon vor dem mehrstündigen Arbeitsessen gab es Streit zwischen Deutschland und Frankreich über...

(dpa) - Vor dem Sondertreffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel sprechen die Spitzen von EU und EZB über aktuelle Themen. Dazu sei eine Videokonferenz anberaumt worden, sagte ein Sprecher von EU-Gipfelchef Herman Van Rompuy in Brüssel. Teilnehmen werden EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso, Van Rompuy, Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker und EZB-Chef Mario Draghi. Thema sei die Vorbereitung des Treffens der 27 EU-Staats- und Regierungschefs, das am Abend...

... für Strukturreformen sowie für mehr Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit.Bei dem Sondertreffen dürften die Staats- und Regierungschefs auch über die Schuldenkrise debattieren. Dabei werden die Lage im hoch verschuldeten Griechenland und die Auswirkungen der Bankenkrise in Spanien zur Sprache kommen. Spanien hat mehrfach europäische Notkredite für sein Land abgelehnt.Der Chef der griechischen Linksradikalen, Alexis Tsipras, forderte vor dem Gipfel eine gemeinsame...

(dpa) - Die EU-Staats- und Regierungschefs werden am 23. Mai zu einem Sondertreffen in Brüssel zusammenkommen. Bei einem Abendessen solle über mehr Wachstum für Europa debattiert werden, berichteten EU-Diplomaten. Die Politiker wollen den nächsten regulären EU-Gipfel Ende Juni vorbereiten. Es soll der erste große europäische Auftritt für Frankreichs neuen Staatspräsidenten François Hollande werden. Er will den bereits fest vereinbarten Fiskalpakt für mehr Haushaltsdisziplin...

(dpa) - Die EU-Staats- und Regierungschefs werden am 23. Mai zu einem Sondertreffen in Brüssel zusammenkommen. Bei einem Abendessen solle über mehr Wachstum für Europa debattiert werden. Das berichten EU-Diplomaten in Brüssel. Die «Chefs» wollen mit dem Extratreffen den nächsten regulären EU-Gipfel am 28. und 29. Juni vorbereiten, der sich um Wachstum drehen...

(dpa) - Die EU-Finanzminister haben sich bei einem Sondertreffen noch nicht endgültig auf strengere Eigenkapitalregeln für Banken geeinigt. «Wir haben einen riesigen Fortschritt gemacht, es muss aber noch technische Arbeit erledigt werden», sagte die dänische Ressortchefin und amtierende EU-Ratspräsidentin Margrethe Vestager nach 16-stündigen Verhandlungen in Brüssel. Die Einigung solle nun beim nächsten Ministertreffen am 15. Mai erreicht...

... nach elfstündigen Marathonverhandlungen in Brüssel. Die Gespräche werden fortgesetzt. Bei dem Sondertreffen wurde deutlich, dass die EU-Staaten grundsätzlich bereit sind, strengere Eigenkapitalvorgaben umzusetzen, damit Banken in Europa weniger anfällig für Krisen werden. Um Detailpunkte gibt es jedoch...

... gelingt, muss beim nächsten Minister-Treffen am 15. Mai weiterverhandelt werden.Bei dem Sondertreffen wurde deutlich, dass die EU-Staaten grundsätzlich bereit sind, mit einer neuen und ausgesprochen umfangreichen Gesetzgebung das sogenannte Basel-III-Abkommen für strengere Eigenkapitalvorgaben umzusetzen. Damit sollen 8300 Geldhäuser in Europa weniger anfällig für Krisen werden.Um Detailpunkte gibt es jedoch Streit. So geht es um nationale Ausnahmen, die es Mitgliedstaaten...

(dpa) - Die europäischen Finanzminister kommen heute zu einem Sondertreffen in Brüssel zusammen, um sich auf strengere Regeln für die Kapitalausstattung von Banken zu einigen. Die Kassenhüter ziehen damit eine Konsequenz aus der Finanzkrise, die zahlreiche Geldhäuser zu Sanierungsfällen machte. Die dänische EU-Ratspräsidentschaft ist zuversichtlich, dass ein politischer Kompromiss gelingt. Dann kann mit dem Europaparlament verhandelt...

Seoul - Trotz internationaler Warnungen treibt Nordkorea den Start einer Langstreckenrakete voran. Gleichzeitig zementiert das Regime des kommunistischen Landes die Machtstellung des neuen starken Mannes Kim Jong Un.Bei einem Sondertreffen der herrschenden Arbeiterpartei in Pjöngjang wurde der Sohn und Nachfolger des langjährigen Alleinherrschers Kim Jong Il zum «ersten Sekretär» der Partei ernannt, wie die staatlichen Medien am Mittwoch berichteten.

... NPD-Verbotsverfahren eine Rolle spielen. Die Innenminister hatten am Donnerstag bei ihrem Sondertreffen in Berlin angekündigt, systematisch Beweise gegen die NPD sammeln zu wollen. Dazu sollen die Verfassungsschützer auf die V-Leute in der NPD-Führung verzichten. In Berlin ist das bereits seit einiger Zeit der Fall. Der Schritt gilt als Grundvoraussetzung für ein Verbot. 2003 war ein erstes Verbotsverfahren wegen der zweifelhaften Rolle von V-Leuten am Bundesverfassungsgericht...

(dpa) - Vor dem Sondertreffen der Innenminister zu einem neuen NPD-Verbotsverfahren wachsen die Zweifel, ob die hohen Hürden dafür genommen werden können. Dabei geht es vor allem um den Abzug von V-Leuten aus der NPD-Führung. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sagte den «Kieler Nachrichten», selbst dann sei der Prozess aufwendig und unwahrscheinlich noch in diesem Jahr. Für ein Verbotsverfahren müssten laut «Spiegel» wahrscheinlich mehr als 20 der etwa...

... der V-Leute aus der NPD-Führung ausgesprochen. Sie wollen einen entsprechenden Beschluss beim Sondertreffen der Innenminister am kommenden Donnerstag (22. März) in Berlin vorlegen. Einen entsprechenden Antrag können nur die Bundesregierung, der Bundestag oder der Bundesrat einreichen.Thüringens Regierungschefin Christine Lieberknecht (CDU) rechnet für Ende März mit einer Entscheidung der Ministerpräsidenten zu einem neuen NPD-Verbotsverfahren. «Ich erwarte auf der...