Sonderbeitrag

... China ist gleich zweimal vertreten: Einmal mit einem offiziellen Pavillon und dann mit dem Sonderbeitrag «Cracked Culture», der sich auf den im April verschleppten regimekritischen Künstler Ai Weiwei beruft.Im Deutschen Pavillon, der in diesem Jahr von Christoph Schlingensief gestaltet werden sollte, präsentiert nun die Kuratorin Susanne Gaensheimer den im vergangenen Jahr gestorbenen Theater-, Opern- und Filmregisseur mit einer Ausstellung über seine Projekte. Die Biennale ist...

... Jahre befristet und bis einschließlich 2016 erhoben. Zusätzlich sollen die Atomkonzerne einen Sonderbeitrag zum Ausbau von Öko-Strom leisten. Er beträgt jeweils 300 Millionen Euro in den Jahren 2011 und 2012. Von 2013 bis 2016 liegt er bei je 200 Millionen Euro. Die Koalition geht davon aus, dass ihr Atomkonzept nicht vom Bundesrat gestoppt werden kann. Je länger die Meiler zusätzlich am Netz sind, umso größer ist die Wahrscheinlichkeit, dass die Länderkammer zustimmen muss. Die...

... Die Stromkonzerne müssen im Gegenzug eine auf sechs Jahre befristete Steuer zahlen und einen Sonderbeitrag zum Ausbau von Öko-Strom leisten. Die Koalition geht davon aus, dass ihr Atomkonzept nicht vom Bundesrat gestoppt werden kann. Die Opposition hat bereits mit Verfassungsklagen...

... Milliarden Euro jährlich nur befristet zu erheben. Ergänzt werden soll sie durch einen «Sonderbeitrag» der Atomindustrie, auf den sich die Konzerne vertraglich festlegen sollen. Die Sonderzahlungen sollen zunächst pro Jahr zwischen 200 und 300 Millionen Euro liegen. Nach Auslaufen der Atomsteuer sollen diese Zahlungen in den Fonds später etwa auf das Volumen der Steuer von 2,3 Milliarden Euro anwachsen. Zuletzt berieten die Partei- und Koalitionsspitzen ein Modell, wonach...

... von 14,9 auf 15,5 Prozent steigen. Für die Arbeitnehmer gilt weiter ein 0,9-prozentiger Sonderbeitrag. Deshalb müssen sie dann 8,2 Prozent ihres Einkommens für die Krankenversicherung bezahlen, die Arbeitgeber 7,3...

... der Minister alle Zusatzbeiträge sowie den von den Versicherten derzeit allein zu bezahlenden Sonderbeitrag von 0,9 Prozent überflüssig machen. Flankieren will Rösler die Prämie durch einen einkommensabhängig gestaffelten Beitragssatz und durch Steuergelder im Volumen von etwa sechs Milliarden Euro, die im Gesetz festgeschrieben sind. Damit soll für Bedürftige der angestrebte Sozialausgleich erreicht werden. Das Ministerium wollte sich dazu am Dienstag nicht äußern. Das Konzept...

... von einem auf zwei Prozent des Einkommens anheben wollen. Die CSU hatte hingegen gefordert, den Sonderbeitrag von 0,9 Prozent für die Arbeitnehmer zu einem Zusatzbeitrag zu machen, der direkt den Kassen zufließt. Eine Einigung in diesem Punkt erschien bis zuletzt kaum möglich. Das erwartete Defizit von rund 7,5 Milliarden Euro bei den Kassen 2010 soll voraussichtlich mit Steuerhilfen in Höhe von bis zu rund 4 Milliarden Euro nur zum Teil beglichen werden. Union und FDP wollen zudem die...

... plädiert für eine Vierteilung: Die Gelder müssten aus Steuermitteln, Arbeitgeberanteilen, einem Sonderbeitrag und auch von Ärzten und Krankenhäusern aufgebracht...

... unter die Arme gegriffen worden». Im Juli habe der Sanierungsbeirat dann den Sonderbeitrag beschlossen, «weil wir derzeit nicht in der Lage sind, die Schulden zu begleichen, zumal wir jetzt auch noch 600.000 Euro für die Schweinegrippe-Impfung einstellen müssen». Jetzt sollen die Mitglieder der GBK die wirtschaftliche Schieflage der Kasse ausgleichen, indem sie acht Euro mehr Beitrag pro Monat zahlen. Entsprechende Berichte auch von der Rheinischen Post und...

... an. Wenn es nach der SPD gehe, werde der allein von den Arbeitnehmern zu zahlende Sonderbeitrag von 0,9 Prozent abgeschafft. Aber: «Wir befinden uns in einer Koalitionsregierung, da gilt es, Kompromisse zu schließen.» Die Union will die Kassenbeiträge für Arbeitnehmer und -geber gleichermaßen senken. Der Bundesverband Groß- und Außenhandel forderte Nachbesserungen am Banken-Rettungspaket. Weil sich die Banken untereinander noch nicht wieder genug vertrauten...

... er auf 14,6 Prozent - plus dem von den Beschäftigten und Rentnern auch bisher schon zu tragenden Sonderbeitrag von 0,9 Prozent. Der neue Einheitsbeitragssatz bringt gut sechs Milliarden Euro mehr, vier Milliarden steuert 2009 der Bund zusätzlich aus Steuergeldern bei. Die Mehreinnahmen sind bereits verbucht: Die Krankenhäuser bekommen 3,5 Milliarden Euro zusätzlich und der Honorartopf für Ärzte wird um 2,7 Milliarden Euro aufgestockt. Die Sorge ist, dass die Mittel des Fonds -...

... der SPD-Bundestagsfraktion sprach sich in der Frankfurter Rundschau dafür aus, den Sonderbeitrag zur Krankenkasse von 0,9 Prozent, den ausschließlich die Arbeitnehmer zahlen, durch den Bund zu finanzieren. «Das wäre gerechter und ein effektiverer Beitrag zur Kaufkraftstärkung als jede Steuersenkung», so Oppermann. Derzeit wird in der großen Koalition diskutiert, im Zuge des zweiten Konjunkturprogramms die Beiträge zur gesetzlichen Krankenkasse zu senken. Im...

... profitieren. Alternativ könnte der Staat den allein von den Versicherten zu zahlenden Sonderbeitrag finanzieren, der 0,9 Prozent des Bruttolohns beträgt. Außerdem sei geplant, die steuerliche Absetzbarkeit der Beiträge früher als 2010 zu realisieren. Mit dem Start des Gesundheitsfonds am 1. Januar wird es für die Mitglieder der gesetzlichen Krankenkassen erstmals einen Einheitsbeitrag von 15,5 Prozent geben. 14,6 Prozent zahlen Arbeitgeber und Arbeitnehmer je zur Hälfte....

... am Montag im Südwestrundfunk. Deshalb müsse zuerst der von den Versicherten allein aufgebrachte Sonderbeitrag von 0,9 Prozent abgesenkt werden. Auf diese Weise werde sichergestellt, dass ein Maximum der staatlichen Zusatzleistung in die Kaufkraft...