Sicherheitsrats

... Assad direkt für das Massaker verantwortlich. «Wer unter Missachtung von Resolutionen des Sicherheitsrats schwere Waffen gegen das eigene Volk einsetzt, muss mit ernsten diplomatischen und politischen Konsequenzen rechnen.»Der syrische Botschafter in Berlin, Radwan Lutfi, der persönlich über die Ausweisung informiert wurde, hat nun bis Freitag Zeit, Deutschland zu verlassen. Die Ausweisung gilt auch für seine Familie. Der 52-jährige Diplomat ist verheiratet und hat sechs...

... Westerwelle Machthaber Assad direkt verantwortlich. «Wer unter Missachtung von Resolutionen des Sicherheitsrats schwere Waffen gegen das eigene Volk einsetzt, muss mit ernsten diplomatischen und politischen Konsequenzen rechnen», sagte der Minister. «Wir setzen darauf, dass unsere unmissverständliche Botschaft in Damaskus nicht auf taube Ohren stößt», kommentierte er die Ausweisung des Botschafters. USA zieht militärische Optionen in Erwägung Russland rückte von seiner...

... nach Moskau führte. Dort war er bis zum Leiter des Inlandsgeheimdienstes und Sekretär des Sicherheitsrats aufgestiegen, als ihn Jelzin im August 1999 zum Ministerpräsidenten berief. In Putins Welt gibt es nur Gut und Böse Putin übernahm damals ein Land, in dem es nach einer ungezügelten Privatisierung eine neue, kleine Klasse der Reichen und Superreichen bei gleichzeitiger Verelendung großer Bevölkerungsteile gab. Der Kaukasuskonflikt mit dem Krieg in Tschetschenien hatte die...

... Die Nato bietet derzeit zwei separate, wenn auch eng verzahnte Systeme an.Moskaus Sicherheitsratschef Nikolai Patruschew warnte nach Angaben der Agentur Interfax, dass das US-Projekt in sechs Jahren Russlands ballistische Raketen abfangen könnte. Er forderte erneut schriftliche Garantien der USA, dass das Abwehrsystem nicht gegen das größte Land der Erde gerichtet ist.Mögliche Gegenschritte seien nicht nur die Stationierung von Iskander-Raketen in Kaliningrad rund um das...

... Syrien einen Beobachtereinsatz vorbereiten. Die Militärbeobachter sollen dann laut Beschluss des Sicherheitsrats den Truppenabzug aus den Städten und die Waffenruhe in Syrien...

... des Gremiums in New York von Diplomaten. Auch Russland und China, die bislang alle Schritte des Sicherheitsrats gegen Syrien blockiert hatten, unterstützen eine schnelle Entsendung. Zuvor hatte Sondervermittler Kofi Annan, der per Video zugeschaltet war, eine solche Mission gefordert. Die Experten sollen die Waffenruhe überwachen, die gestern in Kraft getreten war.Prinzen-Sänger Sebastian Krumbiegel erhält Humanisten-PreisErfurt (dpa) - Der Sänger der Prinzen, Sebastian Krumbiegel),...

... des Gremiums in New York von Diplomaten. Auch Russland und China, die bislang alle Schritte des Sicherheitsrats gegen Syrien blockiert hatten, unterstützen eine schnelle Entsendung. Zuvor hatte Sondervermittler Kofi Annan, der per Video zugeschaltet war, eine solche Mission gefordert. Die Experten sollen die Waffenruhe überwachen, die gestern in Kraft getreten...

... zur Lösung der Krise in Syrien zu stellen. Je kraftvoller und einiger die Botschaft des Sicherheitsrats sei, desto besser stünden die Chancen, den Konflikt in den Griff zu bekommen, sagte Annan. Frankreich reichte im UN-Sicherheitsrat den Entwurf einer Präsidialerklärung zu Syrien ein, die die Bemühungen Annans unterstützen soll. Darin wird die syrische Regierung aufgefordert, Annans Vorschläge umgehend umzusetzen. Sollte dies nicht geschehen, sollten «weitere Maßnahmen»...

... per Veto eine scharfe Verurteilung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. «Die Spaltung des Sicherheitsrats ist eine sehr unglückliche Botschaft an das Assad-Regime, dass sie weitermachen können mit ihren Razzien gegen die Zivilbevölkerung», sagte der...

... und letzten Tag des Iran-Besuchs von den Vertretern der iranischen Atomorganisation und des Sicherheitsrats der Regierung vor allem Zusagen für künftige Treffen und konkrete Überprüfungen erhalten. Dabei geht es um Zugang zu Dokumenten, Wissenschaftlern und verdächtigen Anlagen wie Parchin südöstlich von Teheran. In der weitläufigen Militärzone soll jener Metallbehälter stehen, in dem möglicherweise Versuche mit nuklearen Raketensprengköpfen simuliert wurden.Der Physiker und...

... Nackaerts und sein Team stehen Treffen mit Vertretern der iranischen Atomorganisation und des Sicherheitsrats der Regierung auf dem Programm. Unklar ist weiterhin, ob das IAEA-Team iranische Nukleareinrichtungen besuchen darf. Es ist das zweite Mal binnen eines Monats, dass IAEA-Fachleute in den Iran reisten. Kreisen zufolge will der Iran Informationen über die jüngsten Nuklearprojekte...

... Chefinspektor Herman Nackaerts wollen von den Vertretern der iranischen Atomorganisation und des Sicherheitsrats der Regierung vor allem Zusagen für künftige Treffen und Überprüfungen erhalten. Dabei geht es um Zugang zu Dokumenten, Wissenschaftlern und verdächtigen Anlagen wie Parchin südöstlich von Teheran. In der weitläufigen Militärzone soll jener Metallbehälter stehen, in dem möglicherweise Versuche mit nuklearen Raketensprengköpfen simuliert wurden.Die Spezialisten wollen...

... sind.Außenminister Westerwelle betonte, man werde in der Syrien-Krise trotz der gescheiterten Sicherheitsrats-Resolution nicht aufgeben. «Wir bereiten gerade die nächste Sanktionsrunde der EU vor. Wir haben den Vorschlag gemacht, eine Kontaktgruppe der Freunde eines demokratischen Syriens einzurichten, um politischen Druck aufzubauen», sagte Westerwelle dem Nachrichtenmagazin «Der Spiegel».Deutschland unterstütze die Versuche, Syrien im Rahmen der Vereinten Nationen unter Druck zu...

... Mission mit der Arabischen Liga, sagte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon nach einer Tagung des Sicherheitsrats. Liga-Generalsekretär Nabil al-Arabi habe gesagt, dass die Beobachtermission der Liga nach Syrien zurückkehren solle. Er habe die Vereinten Nationen um Hilfe gebeten. Die UN würden sich das jetzt überlegen. Möglich sei auch ein UN-Sondergesandter für...