... die Innenstadt Nach dem Start des Raketenschilds lud die Nato Russland, das seine nationalen Sicherheitsinteressen bedroht sieht, erneut zur Mitarbeit ein. Es liege «im gemeinsamen Interesse», bei der Raketenabwehr zu kooperieren. Moskau pocht seit Monaten auf eine Kooperation auf Augenhöhe. Die Nato und vor allem die USA lehnen eine stärkere Einbindung Moskaus aber bislang ab. Begleitet wurde der Gipfel von überwiegend friedlichen Protesten, bei denen nach Angaben der...
... Guido Westerwelle (FDP) sagte, neben den Wirtschaftsbeziehungen gebe es starke gemeinsame Sicherheitsinteressen. «Wir können die Sicherheit auch auf unserem europäischen Kontinent nicht gegen Russland, sondern nur mit Russland gemeinsam übernehmen.» Berlin wolle Putin bei der Modernisierung Russlands helfen, insbesondere beim Aufbau rechtsstaatlicher Strukturen. Moskau müsse nun alle Vorwürfe von Unregelmäßigkeiten bei der Wahl ausräumen. «Es liegt ja im russischen...
... Guido Westerwelle sagte in Berlin, neben den Wirtschaftsbeziehungen gebe es auch starke gemeinsame Sicherheitsinteressen. Die Sicherheit auf dem europäischen Kontinent könne man nicht gegen Russland, sondern nur mit Russland gemeinsam übernehmen, sagte Westerwelle. Westerwelle erwartet, dass die russische Seite alle Vorwürfe von Unregelmäßigkeiten bei der Wahl des neuen Präsidenten...
... Zweifel am «souveränen Recht» Israels hegen, eigene Entscheidungen über den Schutz seiner Sicherheitsinteressen zu fällen.Netanjahu äußerte sich im Anschluss sehr zufrieden mit der Rede Obamas. «Vielleicht mehr als alles andere schätze ich seine Aussage, dass Israel in der Lage sein muss, sich selbst gegen jede Bedrohung zu verteidigen», sagte Netanjahu nach Angaben seines Büros während seines Aufenthalts in Kanada.Israel wird nach den Worten von Außenminister Avigdor...
... (FDP) sagte am Montag in Berlin, neben den Wirtschaftsbeziehungen gebe es starke gemeinsame Sicherheitsinteressen. «Wir können die Sicherheit auch auf unserem europäischen Kontinent nicht gegen Russland, sondern nur mit Russland gemeinsam übernehmen.» Berlin wolle Putin bei der Modernisierung Russlands helfen, insbesondere beim Aufbau rechtsstaatlicher Strukturen. Moskau müsse nun alle Vorwürfe von Unregelmäßigkeiten bei der Wahl ausräumen. «Es liegt ja im russischen...
... Zweifel am «souveränen Recht» Israel hegen, eigene Entscheidungen über den Schutz seiner Sicherheitsinteressen zu fällen. Obama trifft am Montag im Weißen Haus mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu zusammen.Obama unterstrich seine häufig geäußerte Haltung, dass er keine Option vom Tisch nehme, um Teheran vom Bau einer Nuklearwaffe abzuhalten. «Und das meine ich auch so.» Dazu zählten Sanktionen und die internationale Isolierung des Irans. «Und, ja,...
... einer US-geführten Wirtschaftsgemeinschaft unterordnen möchte, was auch mit unterschiedlichen Sicherheitsinteressen beider Länder in der Region zusammenhängt. So bemüht sich China, eigene Freihandelabkommen voranzutreiben, etwa mit südostasiatischen Staaten.Obama und Hu trafen sich am Rande des Gipfels in Honolulu. In dem Gespräch habe der US-Präsident «die Frustration des amerikanischen Volkes» ausgedrückt, weil China die Zusammenarbeit der beiden weltgrößten Volkswirtschaften...
... Führungsriege vorgehen, hieß es.«Ich glaube, dass die Entsendung dieser Soldaten die nationale Sicherheitsinteressen der USA unterstützt», schreibt Obama in dem Brief. Die Militärberater stellten einen «erheblichen Beitrag» im Kampf gegen die Lord's Resistance Army dar.Nach Angaben des US-Außenministeriums tötete die LRA alleine 2008 mehr als 2400 Menschen. Weitere 3400 Menschen seien verschleppt worden. Schätzungen der Vereinten Nationen zufolge trieb die Gewalt der Miliz in...
... Palästinenserstaat unterstütze. Auf der anderen Seite müsse jeder Friedensvertrag die Sicherheitsinteressen Israels berücksichtigen. Die Blockade zwischen Israel und den Palästinensern könne nur gebrochen werden, wenn jede Seite lerne, sich in die Lage der jeweils anderen hineinzuversetzen.Obama rief weiterhin zu Sanktionen gegen Syrien auf. Er forderte die Weltgemeinschaft außerdem zur Hilfe für das neue Libyen auf.Überblick über die VollversammlungAufsatz zu den Chancen...
... stets Kontakte zu autoritären Regimes unterhalten. Der BND beschaffe Informationen, die deutsche Sicherheitsinteressen...
... Sonntag»: «Es ging in erster Linie um Informationen für den Anti-Terror-Kampf und damit um die Sicherheitsinteressen von Deutschland. Der libysche Geheimdienst hatte Zugriff auf Quellen, die deutsche Dienste nicht hatten. Mithilfe dieser Informationen konnten wir terroristische Bedrohungen auf unser Land abwehren.»Gemeinsame Aktionen mit Libyen, die es bei anderen West- Geheimdiensten offenbar gegeben hatte, hätten mit Deutschland jedoch nicht stattgefunden, sagte Schmidbauer. «Diese...
... Sonntag»: «Es ging in erster Linie um Informationen für den Anti-Terror-Kampf und damit um die Sicherheitsinteressen von Deutschland. Der libysche Geheimdienst hatte Zugriff auf Quellen, die deutsche Dienste nicht hatten. Mithilfe dieser Informationen konnten wir terroristische Bedrohungen auf unser Land abwehren.»Gemeinsame Aktionen mit Libyen, die es bei anderen West-Geheimdiensten offenbar gegeben hatte, hätten mit Deutschland jedoch nicht stattgefunden, sagte Schmidbauer. «Diese...
... Dies kann etwa dann der Fall sein, wenn sicher ist, dass durch den Verlust des Schlüssels die Sicherheitsinteressen der übrigen Hausbewohner nicht beeinträchtigt sind. Hat der Mieter beispielsweise den Schlüssel nachweislich ins offene Meer fallen lassen, so sei die Zuordnung zu einer bestimmten Wohnung nach menschlichem Ermessen...
... entscheiden nach den Fragen der Menschenrechte in den Ländern und wir entscheiden nach unseren Sicherheitsinteressen.» Es gebe beim Thema Waffengeschäfte kein Schwarz oder Weiß, mit Ausnahme im arabischen Raum. Es gebe vieles abzuwägen, unter anderem in Hinblick auf die Terrorismusbekämpfung. Deutschland wolle in möglichst wenige Länder eigene Soldaten schicken. «Wir sollten in den kommenden Jahren auch noch stärker innerhalb der Verbündeten über unsere Interessen...
... müssen eine Rolle spielen, doch überwiegen die internationalen Sicherheitsinteressen.» «Keine Sicherheit durch Despoten» Besonders der letzte Satz erzürnte Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin. «De Maizière gibt zu, dass bei dem schmutzigen Deal Menschenrechtsüberlegungen eine Rolle spielen, doch internationale Sicherheitsinteressen überwiegen.» Die Regierung von Kanzlerin Merkel müsse begreifen, «dass Sicherheit...