Schlupflöcher

Potsdam - Die bunten Aufnahmen kennt jeder: Eine Infrarotkamera hält das Haus in bunten Farben fest. Blau bedeutet: Es gibt keine Löcher, durch die im Winter teure Heizenergie ins Freie entweicht.

... (44) hat es ebenfalls geschafft. Seine Idee: Deutschland brauche ein einfaches Steuersystem, ohne Schlupflöcher und gerecht für alle. Auch Berthold Wagner aus Iserlohn ist im Finale dabei. Der Sozialarbeiter trat mit einer kontroversen These vor die Jury: «Die Reichen machen uns schuldenfrei» Nach der Jury-Auswahl der vier Finalisten gingen elf weitere Kandidaten in den Online-Wahlkampf und warben mit ihren Ideen um den direkten Einzug in die Show. Susanne Wiest war für die Netzgemeinde...

Das Abkommen biete Steuerbetrügern weiterhin riesige Schlupflöcher, sagte NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) am Dienstag im Ständigen Ausschuss des Landtags. Deutsche Steuersünder mit Schwarzgeld in der Schweiz sollen nach den neuen Vereinbarungen nun mit bis zu 41 Prozent zur Kasse gebeten werden. Diese Quote sei selbst nach Aussage von Schweizer Bankern kaum zu erreichen, kritisierte Walter-Borjans. Die Bundesregierung gehe von irrealen Einnahmeerwartungen...

Gabriel sagte der Deutschen Presse-Agentur in Berlin: «Wenn die Schweiz bereit wäre, die Schlupflöcher zu schließen und die Möglichkeiten zur Steuerflucht in der Zeit bis zum Inkrafttreten des Abkommens zu verhindern, kann die Zustimmung der SPD erreicht werden.» Solange die Schweiz «aber auch nach Unterzeichnung eines Abkommens noch viele Monate den Straftäter helfen will, ihr Schwarzgeld beiseite zu schaffen, wird die SPD diesem Scheinabkommen (im Bundesrat) nicht zustimmen», sagte...

... unnötig zu verzögern. Gabriel sagte der dpa in Berlin, die Schweiz müsse bereit sein, «die Schlupflöcher zu schließen und die Möglichkeiten zur Steuerflucht in der Zeit bis zum Inkrafttreten des Abkommens zu verhindern». So könne eine Zustimmung der SPD im Bundesrat zu den Plänen der schwarz-gelben Regierung für ein Steuerabkommen erreicht werden. Der Opposition geht auch das bereits geänderte Abkommen mit der Schweiz noch nicht weit...

... Mal scheitern», sagte Gabriel in Berlin. Das Abkommen werde nicht wirksam, es enthalte zu viele Schlupflöcher. «Das ist ein Persilschein für Schweizer Banken», sagte Gabriel. Finanzminister Wolfgang Schäuble sei die ablehnende Haltung der SPD-regierten Länder vor der Unterzeichnung eines Zusatzprotokolls eindeutig bekannt gewesen, daher trage er allein die Verantwortung für die entstandene...

... Mehrheitschance im Bundesrat. «Die Nachbesserungen sind nicht ausreichend, weil es noch zu viele Schlupflöcher gibt», sagte der SPD-Politiker. Die Schweiz habe sich zwar bewegt, aber zu wenig. Da seien sich die von SPD und Grünen regierten Länder einig. SPD-Chef Sigmar Gabriel forderte gezielte Ermittlungen gegen Schweizer Banken. «Die Beihilfe ausländischer Banken zur Steuerhinterziehung muss endlich systematisch untersucht werden», sagte Gabriel der Bild-Zeitung. Er forderte die...

... kündigte ein Nein im Bundesrat an: «Das Abkommen wird nicht wirksam, es enthält viel zu viele Schlupflöcher.» Schäuble trage die Verantwortung. Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin nannte das Abkommen nicht zustimmungsfähig: Es sichere die Anonymität von Steuerhinterziehern. Linksfraktionsvize Sahra Wagenknecht verlangte: «Bei ausbleibender Kooperation der eidgenössischen Behörden müssen betroffene Schweizer Banken vom deutschen Markt ausgeschlossen werden.»Schäuble warb für...

... keine Mehrheit im Bundesrat.» Die Nachbesserungen seien nicht ausreichend, weil es noch zu viele Schlupflöcher gebe.SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte das Abkommen als «Ohrfeige für jeden anständigen Steuerzahler und für den Rechtsstaat» bezeichnet. «Das Signal ist: Der Staat lässt sich kaufen. Wer reich genug ist, kauft sich Steuerfreiheit», sagte Gabriel der WAZ-Mediengruppe (Mittwoch). Der geplante Vertrag sei wirkungslos, weil er erst 2013 in Kraft treten solle....

... geplante Steuerabkommen zwischen Deutschland und der Schweiz ab: «Es gibt nach wie vor zu große Schlupflöcher für deutsche Steuerbetrüger. Das ist den ehrlichen Bürgerinnen und Bürgern nicht vermittelbar.»Auch Gabriel nahm das geplante Steuerabkommen ins Visier: «Die Bundesregierung verhandelt ein Abkommen mit der Schweiz, wo sie gegen ein bisschen Geld diese Straftaten in Zukunft legitimieren will», sagte Gabriel am Samstag in Düsseldorf beim SPD-Landesparteitag.Der...

... Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) kritisierte, es gebe nach wie vor Schlupflöcher für Steuerbetrüger. «Ich bleibe dabei: Wir sollten zu einem geordneten und gerechten Miteinander kommen. Aber ein Abkommen, das den Steuerehrlichen nicht zuzumuten ist, ist nicht akzeptabel», sagte er der dpa.Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) warf den SPD-regierten Ländern vor, «eine ideologisch motivierte Maximalposition» einzunehmen. Diese führe dazu, «dass wir...

... fällen.Schon Ende kommender Woche läuft das Insolvenzgeld für die 1250 Beschäftigten aus. Die Schlupflöcher für Mäuse und Schaben in der Brotfabrik könnten nur mit weiteren, grundlegenden Umbauten beseitigt werden. Dem Insolvenzverwalter selbst fehlen dafür aber Zeit und Geld. Nach der Entscheidung der Aufsichtsbehörden, das Produktionsverbot nicht aufzuheben, hatte Ampferl deshalb erklärt, der Fokus liege ab jetzt auf dem Verkauf des Filialnetzes ohne die Fabrik. Für die...

... Hauptmotto ausgerufen hat, ist deswegen kein Zufall.Datenschutz: Nach den jüngsten Enthüllung zu Schlupflöchern für Datensauger in Smartphones wird sich die IT-Branche auf der CeBIT einer Datenschutz-Diskussion nicht entziehen können. Dabei in Hannover ist auch Eric Schmidt, Verwaltungsratschef des Internet-Giganten Google, der gerade wegen der Änderung seiner Datenschutzbestimmungen in der Kritik steht.«Smarte Städte»: Mit Entwicklung der Cloud-Dienste können auch komplexe...

... ausgerufen hat, ist deswegen kein Zufall.- DATENSCHUTZ: Nach den jüngsten Enthüllung zu Schlupflöchern für Datensauger in Smartphones wird sich die IT-Branche auf der CeBIT einer Datenschutz-Diskussion nicht entziehen können. Dabei in Hannover ist auch Eric Schmidt, Verwaltungsratschef des Internet-Giganten Google, der gerade wegen der Änderung seiner Datenschutzbestimmungen in der Kritik steht.- «SMARTE STÄDTE»: Mit Entwicklung der Cloud-Dienste können auch komplexe...