Schiedsstelle

... Rohleder, Hauptgeschäftsführer der Bitkom. Der Industrie-Verband wolle deshalb vor einer Schiedsstelle gegen die Forderung der Verwertungsgesellschaften...

... Rohleder, Hauptgeschäftsführer der Bitkom. Der Industrie-Verband wolle deshalb vor einer Schiedsstelle gegen die Forderung der Verwertungsgesellschaften vorgehen.Bitkom...

... künftig nach der Größe der Veranstaltungsräume und nach der Höhe des Eintritts. Nun soll eine Schiedsstelle über die Änderungen entscheiden, die ab Januar 2013 gelten sollen. Ein Antrag wurde dazu beim Deutschen Patent- und Markenamt...

Kamenz - In Sachsen sind 2011 mehr Streitigkeiten durch ehrenamtliche Friedensrichter geschlichtet worden. In den 330 Schiedsstellen des Landes wurden 537 Schlichtungsverfahren eingeleitet, wie das Statistische Landesamt in Kamenz am Dienstag mitteilte.

Fliegt das auf, gibt es Zoff. Hilft kein Gespräch weiter, können Kfz-Schiedsstellen eingeschaltet werden.Verdeckte Ermittlungen mit präparierten Autos bringen es regelmäßig zutage: Kfz-Werkstätten arbeiten manchmal nicht sorgfältig genug. Wie Untersuchungen von Automobilclubs immer wieder zeigen, übersehen die Fachbetriebe Fehler, lassen Autofahrer für nicht erbrachte Leistungen zahlen oder erledigen Arbeiten ohne Absprachen. Grund genug für Groll auf Kundenseite besteht oft. Doch...

... dass der Streit noch nicht vor einer anderen Stelle - weder einem Gericht noch einer anderen Schiedsstelle - anhängig war oder entschieden wurde und dass noch kein Vergleich mit der Fondsgesellschaft geschlossen wurde. Weitere Voraussetzung ist laut Sachse, dass der Antragsteller durch einen Depotauszug nachweist, dass er im Besitz der strittigen Fondsanteile ist.Außerdem muss der Anleger den Sachverhalt darlegen und kurz erklären, was er will. Etwa: «Ich möchte, dass meine Anteile...

... den gesamten Flugbetrieb gestoppt und tausende Passagiere stranden lassen. Eine staatliche Schiedsstelle ordnete nach zwei Tagen die Wiederaufnahme der Flüge an. Inzwischen ist ein Schlichtungsprozess im Gange. Anfang Oktober hatte Qantas die größte Flugzeugbestellung in der australischen Luftfahrtgeschichte unterzeichnet: Das Unternehmen orderte 110 Maschinen vom Typ Airbus A320 mit einem Listenpreis von zusammen 9,5 Milliarden...

... den gesamten Flugverkehr eingestellt. Tausende Passagiere waren am Wochenende gestrandet. Die Schiedsstelle ordnete einen 21-tägigen Waffenstillstand zwischen der Fluglinie und den Gewerkschaften...

... den gesamten Flugverkehr eingestellt. Tausende Passagiere waren am Wochenende gestrandet.Die Schiedsstelle verordnete der Fluglinie und den Gewerkschaften einen 21-tägigen Waffenstillstand. Man hoffe, dass in dieser Zeit die Verhandlungen wieder aufgenommen werden können, teilte Fair Work Australia mit. Die Gewerkschaften wurden angewiesen, keine weiteren Störaktionen zu unternehmen.Weltweit waren 108 Maschinen an 22 Flughäfen betroffen. Am Wochenende seien 447 Flüge gestrichen...

... abgegeben wurde, kommt sauber zurück. Verärgerte Kunden können sich in solchen Fällen an Schiedsstellen des Deutschen Textilreinigungsverbandes wenden.Bei Bratensauce am Ballkleid oder Tinte im Tischtuch hilft oftmals nur eine professionelle Textilreinigung. Doch was tun, wenn das gute Stück ruiniert zurückkommt? Verärgerte Kunden können sich in solchen Fällen an den Branchenverband wenden. Dort helfen Fachleute, den Streit mit der Reinigung zu schlichten.Einer der Experten an...

... Verbände gescheitert.Mitte März soll das Kabinett nun einen Gesetzentwurf zur Einführung einer Schiedsstelle beschließen. Die Schiedsstelle soll Streitfragen innerhalb von drei Monaten per Mehrheitsbeschluss klären. «Inhaltlich werden wir uns nicht einmischen», sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jens Spahn (CDU).Künftig sollen zentrale Punkte wie der Ernährungszustand oder die Verhinderung von Druckgeschwüren bei der Benotung eine größere Rolle spielen...

... bewerten können. Mitte März soll das Bundeskabinett dazu ein Gesetz beschließen, das eine Schiedsstelle einführt. Die Schiedsstelle soll Streitfragen innerhalb von drei Monaten per Mehrheitsbeschluss klären. Pflegeeinrichtungen, die in kritischen Bereichen wie Flüssigkeitsversorgung mangelhaft abschneiden, sollen dann keine guten Gesamtnoten mehr bekommen...

... zudem, Werkstätten aufzusuchen, die Mitglied der Kfz-Innung sind. Bei Problemen könne dann eine Schiedsstelle angerufen werden: «Dem Schlichtungsspruch müssen sich diese Werkstätten unterwerfen.» Seriöse Betriebe würden ohnehin darauf achten, dass sie nach Vorschrift arbeiten. «Sie stehen in der Sachmängelhaftung», erklärt der Technikexperte.Eine Grundregel lautet: Bei jungen Fahrzeugen ist man mit Originalteilen auf der sicheren Seite. Die Neuteile sind zwar teurer, halten in der...

... Fronten sind mehr als verhärtet. Dabei hätten beide Seiten noch die Möglichkeit, die Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes um Vermittlung zu bitten. Weder YouTube noch die Gema haben diese Chance bisher genutzt. Positivbeispiele gibt es: Im Streit zwischen der Gema und deutschen Konzertveranstaltern konnte die Schiedsstelle 2009 eine Einigung erreichen. Nun wird also ein Gericht im Gema-YouTube-Streit entscheiden. Und das kann dauern. Wie das Ergebnis auch aussehen...

... Ein Verfahren gegen YouTube sei der richtige Weg, heißt es vonseiten des Gema-Vorstands. Die Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes empfiehlt nach Darstellung der Gema eine Vergütung zwischen 0,3 und 0,6 Cent pro...