Schiedskommission

... SPD-Ausschluss durchzusetzen, erklärte Nahles. Diese Entscheidung habe allein in den Händen der Schiedskommission von Sarrazins Berliner SPD-Bezirk gelegen.Gabriel sagte, man müsse jetzt abwarten, ob sich Sarrazin an seine schriftliche Erklärung zu seinem künftigen Verhalten gegenüber der SPD hält. «Ob diese Brücke trägt, wird die Zeit zeigen», betonte er. Der Parteichef ließ offen, wie die SPD reagieren wird, wenn Sarrazin seine umstrittenen Thesen zu Einwanderern wiederholen...

... SPD-Ausschluss durchzusetzen, erklärte Nahles. Diese Entscheidung habe allein in den Händen der Schiedskommission von Sarrazins Berliner SPD-Bezirk gelegen.Gabriel sagte, man müsse jetzt abwarten, ob sich Sarrazin an seine schriftliche Erklärung zu seinem künftigen Verhalten gegenüber der SPD hält. «Ob diese Brücke trägt, wird die Zeit zeigen», betonte er. Der Parteichef ließ offen, wie die SPD reagieren wird, wenn Sarrazin seine umstrittenen Thesen zu Einwanderern wiederholen...

... allem Generalsekretärin Andrea Nahles in die Kritik geraten. Sie hatte die Bundespartei in der Schiedskommission vertreten. Nahles betonte, dass sie sich stets eng mit Parteichef Sigmar Gabriel abgestimmt habe. Sie habe seine Rückendeckung...

... sie, es gebe kein Zerwürfnis. Nahles war innerparteilich in die Kritik geraten, nachdem die SPD-Schiedskommission das Verfahren gegen den ehemaligen Bundesbanker und Berliner Finanzsenator eingestellt hatte. Gabriel hatte das Ausschlussverfahren befördert, Nahles vertrat die Bundespartei in der...

... konkreten Situation entscheiden müssen: «Entweder endlos weiter prozessieren oder dem Willen der Schiedskommission folgen und die Erklärung als Einigungsgrundlage akzeptieren.»Der Bundesvorsitzende der SPD-Jugendorganisation, Sascha Vogt, wandte sich im Südwestrundfunk gegen die Rücktrittsforderung der hessischen Jusos. Eine Personaldebatte helfe nicht weiter. Wohl aber müsse in der nächsten Sitzung des Parteivorstandes klar gemacht werden, dass sich die Sozialdemokraten «deutlich von...

... eine juristische Entscheidung. Das Schiedsverfahren ist eine hochkomplizierte Angelegenheit. Die Schiedskommission hat einen Vorschlag gemacht, dem alle Beteiligten zugestimmt haben. Ich hätte mir ein anderes Ergebnis gewünscht, das ist klar. Ich glaube, wir müssen jetzt zusehen, dass wir uns politisch von Thilo Sarrazin distanzieren. Wir müssen deutlich machen, dass Sarrazin mit uns politisch nichts zu tun hat – egal, ob er nun formal noch Mitglied der SPD ist oder nicht. Haben...

... konkreten Situation entscheiden müssen: «Entweder endlos weiter prozessieren oder dem Willen der Schiedskommission folgen und die Erklärung als Einigungsgrundlage akzeptieren.»Wegen der umstrittener Thesen zur Integrationsfähigkeit von Zuwanderern hatte die SPD im letzten Jahr das Ausschlussverfahren gegen Sarrazin in Gang gesetzt. Nahles hatte die SPD vor der Schiedskommission vertreten. Nach Sarrazins Versicherung, er sei falsch interpretiert worden, wurde das Verfahren überraschend...

... gegen Sarrazin mit dem Ziel des Ausschlusses in Gang gesetzt. Nahles hatte die SPD vor der Schiedskommission vertreten. Nach Sarrazins Versicherung, er sei falsch interpretiert worden, wurde das Verfahren überraschend vor Ostern eingestellt.Der «Berliner Erklärung» gegen den Verbleib Sarrazins in der SPD haben sich im Internet bis Mittwochnachmittag über 2000 Unterstützer angeschlossen. «Die Erklärung spiegelt die Seele der Partei», sagte der Berliner Landesparlamentarier Raed...

... liberalen Seeheimer Kreises, Johannes Kahrs, der Zeitung.Nach der Entscheidung der Berliner SPD-Schiedskommission vom Gründonnerstag ist vor allem Generalsekretärin Andrea Nahles parteiintern stark unter Druck geraten. Sarrazin hatte mit umstrittenen Thesen zur Integrationsfähigkeit von Zuwanderern das Ausschlussverfahren provoziert. Nach seiner Erklärung, er sei vor allem fehlinterpretiert worden, hatten die Betreiber des Verfahrens vor Ostern überraschend ihre Ausschlussanträge...

... Michael Müller und sein Stellvertreter Mark Rackles, der die Hauptstadt-SPD vor der Schiedskommission vertreten hatte, sollen die unerwartete Kehrtwende erläutern.Über Ostern durften sich die Beteiligten im Ausschlussverfahren nicht dazu äußern. Dieses Schweigegebot war Teil der einvernehmlichen Lösung. Die Kommissionsvorsitzende Sybille Uken wollte so verhindern, dass der Kompromiss zerredet...

... der Narrenfreiheit Der Berliner SPD-Chef Müller zeigte sich ebenfalls enttäuscht. Die Schiedskommission der SPD Wilmersdorf-Charlottenburg sei offenbar der Auffassung gewesen, «dass der Schaden, der der SPD durch Sarrazins Verhalten entstanden ist, einen Ausschluss nicht gerechtfertigt hätte». Sarrazin müsse jetzt verstehen, «dass ihn nur noch sehr, sehr wenig mit der Berliner SPD verbindet», fügte er hinzu. Sarrazin bezeichnete die Einstellung des...

... das tief beunruhigt.»Nach einer schriftlichen Erklärung von Sarrazin bei einer Sitzung der Parteischiedskommission hatten am Donnerstagabend überraschend die vier Antragsteller - darunter die Bundes- und die Berliner Landespartei - ihre Anträge zum Ausschluss des Ex-Bundesbankers zurückgezogen. Sarrazin ist wegen seiner Integrationsthesen heftig umstritten.Alle an dem Schiedsverfahren Beteiligten lehnten weiterhin einen Kommentar ab. Die Vorsitzende der Schiedskommission hatte sie über...

... im eigenen Volk» bezichtigt. Doch nun einigten sich beide Parteien am Donnerstag vor der Schiedskommission gütlich - damit hatte nach der monatelang aufgeheizten Debatte niemand gerechnet. «Das wird auch interessant werden, soviel kann ich sagen», war der einzige Kommentar, den sich SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles kurz vor Verkündung der Entscheidung durch die Vorsitzende der Schiedskommission, Sybille Uken, entlocken ließ. Danach war die...

Sarrazin bleibt in der SPD. Darauf einigte sich am Abend die Schiedskommission des Berliner SPD-Kreisverbandes Charlottenburg-Wilmersdorf gütlich. Zuvor waren alle Anträge für einen Parteiausschluss zurückgezogen worden. Sarrazin gab eine Erklärung ab. In dem drei Punkte umfassenden Papier betonte der frühere Politiker, er habe zu keiner Zeit die Absicht gehabt, mit seinen Thesen sozialdemokratische Grundsätze zu verletzen. Sarrazins Kritiker hatten ihm wegen provokanter Thesen zur...