Schöffin

... Radlerin soll grünes Licht gehabt haben. Die schwer verletzte Frau starb am Unfallort. Falls die Schöffin keinen triftigen Grund nachreicht, muss sie 200 Euro Ordnungsgeld zahlen, kündigte der Richter...

... Die Erstauflage des Verfahrens war nach vier Sitzungen vor zwei Wochen wegen Befangenheit einer Schöffin geplatzt. Die Besetzung des Gerichts war erneut Gegenstand der Kritik der Verteidiger. Die Anwälte monierten, sie seien über die Benennung der zwei nun ausgetauschten Schöffen zu spät informiert worden. Einer der beiden ehrenamtlichen Richter ist ein pensionierter Polizist. Diese Besetzung sei problematisch und bedürfe der Überprüfung, argumentierten die Verteidiger und...

... Männer sollen zudem Kinder missbraucht haben. Der Prozess war zunächst geplatzt, weil sich eine Schöffin voreingenommen gegenüber einem der Angeklagten geäußert...

... geplatzt. Einer der Anwälte hatte am Dienstagnachmittag einen Antrag auf Ablehnung einer Schöffin gestellt, weil sie gegen seinen Mandanten voreingenommen sei. Der Richter gab dem am Morgen statt. Der Verteidiger des 44-jährigen Roger H. aus Mönchengladbach hatte während der Verhandlung am Dienstag Äußerungen einer Schöffin moniert. Weil die Bild-Zeitung zum Prozessauftakt nicht unkenntlich gemachte Fotos aller Angeklagten abgedruckt hatte, sei sein Mandant im Gefängnis...

... geplatzt. Das Gericht gab heute dem Befangenheitsantrag eines Verteidigers gegen eine Schöffin statt. Die Frau sei gegen seinen Mandaten voreingenommen, so der Anwalt. In dem Prozess sind neun Männer angeklagt. Ihnen wird vorgeworfen, hauptsächlich zwischen 2006 und 2009 mehr als 100 000 Sexdateien aus dem Internet heruntergeladen zu haben. Der Prozess wird am 30. September neu...

... worden. Das teilte das Gericht mit. Der Verteidiger eines der neun Angeklagten hält eine Schöffin für befangen. Die Frau sei voreingenommen gegen seinen Mandanten, sagte er. Eine Aussage der Frau in einem internen Gespräch habe diesen Verdacht aufkommen lassen. Die Kammer will nun beraten und den Prozess morgen fortsetzen. Die Angeklagten sollen mehr als 100 000 Sexdateien aus dem Internet heruntergeladen...

... des Amtsgerichts Riesa, Herbert Zapf, bestätigte, dass eine NPD-Anhängerin als sogenannte Hilfsschöffin am Gericht beschäftigt sei. Nach Bekanntwerden des Falls sei ein Verfahren eingeleitet worden, um die Frau wieder von der Schöffenliste zu streichen. Schöffen sind ehrenamtliche Richter in Strafsachen. Es handele sich laut Fakt dabei um die NPD-Kreistagskandidatin Ines Schreiber, deren Mann für das NPD-Organ Deutsche Stimme arbeitete. Laut Zapf soll sie in einem Fall als Schöffin...