Sachverhalts

... befand auch das OVG, der Kläger dürfe den Führerschein nicht bis zur endgültigen Klärung des Sachverhalts behalten. Etwas anderes könne allenfalls gelten, wenn ein Betäubungsmittel irrtümlich konsumiert worden sei. Dies sei denkbar, wenn ihm die Droge beispielsweise während einer Party in ein Getränk gemischt worden sei. Dafür lägen hier jedoch keine Anhaltspunkte...

... Recherchen keine Auskunft.Am 29. August 2010 verfasste Glaeseker laut «Stern» dazu auch eine «Sachverhaltsdarstellung» für Präsidialamtsleiter Lothar Hagebölling. Auch hier habe Glaeseker die Urlaubseinladungen bestätigt und seine Beziehung zu Schmidt als rein privat dargestellt. Das Bundespräsidialamt konnte dies am Mittwoch nicht bestätigen. Dem Amt liege keine entsprechende Sachverhaltsdarstellung vor, sagte eine Sprecherin.Nach «Stern»-Recherchen habe Hagebölling damals aber...

... wird nachgegangen. Das Auswärtige Amt und die Botschaft sind mit Hochdruck um Aufklärung des Sachverhalts und des Schicksals der deutschen Staatsangehörigen bemüht.» Nach Angaben des staatlichen äthiopischen Fernsehens wurden fünf Touristen getötet. Zwei sollen verletzt worden sein, einer werde vermisst.Nach übereinstimmenden Informationen der «Bild»-Zeitung und des österreichischen Blatts «Österreich» sollen ein Deutscher und ein Österreicher ums Leben gekommen sein.Das...

... wird nachgegangen. Das Auswärtige Amt und die Botschaft sind mit Hochdruck um Aufklärung des Sachverhalts und des Schicksals der deutschen Staatsangehörigen bemüht.»Der Überfall ereignete sich an der eritreischen Grenze, berichtete das Fernsehen in Addis Abeba. Das äthiopische Militär habe die Verwundeten in ein nahe gelegenes Krankenhaus gebracht. Es werde vermutet, dass eritreische Rebellen hinter der Attacke stecken.Die Mehrzahl der Touristen soll über einen deutschen...

... wird nachgegangen. Das Auswärtige Amt und die Botschaft sind mit Hochdruck um Aufklärung des Sachverhalts und des Schicksals der deutschen Staatsangehörigen...

... eines anderen strafbaren Verhaltens, teilte die Berliner Staatsanwaltschaft mit. Nach Prüfung des Sachverhalts und Auswertung allgemein zugänglicher Quellen werde das Verfahren eingestellt. Nach Ansicht der niedersächsischen Landesregierung hat Wulff auch nicht gegen das Ministergesetz verstoßen, indem er seinerzeit als Ministerpräsident einen Privatkredit von einer befreundeten Unternehmergattin...

... der Unions-Fraktion kritisierten Wulff deutlicher. «Mit der scheibchenweisen Aufklärung des Sachverhalts hat sich Christian Wulff keinen Gefallen getan», sagte Marco Wanderwitz dem Magazin. Der CSU-Abgeordnete Georg Nüßlein beklagte, das Krisenmanagement sei «nicht professionell». Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Holger Zastrow forderte Wulff auf, Klarheit zu schaffen. Es sei irritierend, wie der Bundespräsident sich scheibchenweise der Wahrheit nähere, «wie er sich...

... CDU-Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz dem Magazin: «Mit der scheibchenweisen Aufklärung des Sachverhalts hat sich Christian Wulff keinen Gefallen getan.» Der CSU-Abgeordnete Georg Nüßlein rügte: «Das Krisenmanagement ist nicht professionell und seine Kommunikation oft auch nicht.» Die Opposition forderte unverhohlen den Rücktritt des Präsidenten. SPD-Fraktionsvize Ulrich Kelber sagte im Spiegel: «Wulff hat das Amt des Bundespräsidenten so beschädigt, dass er darin nicht...

... CDU-Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz dem Magazin: «Mit der scheibchenweisen Aufklärung des Sachverhalts hat sich Christian Wulff keinen Gefallen getan.» Der CSU-Abgeordnete Georg Nüßlein rügte: «Das Krisenmanagement ist nicht professionell und seine Kommunikation oft auch nicht.»Wulff selbst soll sich Berichten zufolge zuversichtlich gezeigt haben, dass er die Krise bald überstanden haben werde. «In einem Jahr ist das alles vergessen», soll er laut «Bild am Sonntag» am...

... und Brandvorrichtungen bei rechtsextremen Gruppierungen.  Auch unter Berücksichtigung dieses Sachverhalts wirkt es paradox, dass ein Verbotsverfahren gegen die NPD bisher noch nicht zustande gekommen ist. Allein die Tatsache, dass jemand, der mit einem Messer in der Tasche ein Fußballspiel besucht und damit entdeckt wird, Hausverbot bekommen kann, macht deutlich, wie schnell an anderen Stellen potenziellen Terrors eingegriffen werden kann. Seit klar ist, dass hinter dem Mord der...

... Nettoverdienstes. Empfänger von Arbeitslosengeld II sei empfohlen, sich aufgrund des komplexen Sachverhalts mit der Arbeitsagentur in Verbindung zu setzten. Spitzenverdienern mit einem Jahreseinkommen von über 250.000 Euro (Ehepaare 500.000 Euro) wird das Elterngeld gestrichen. Arbeiten in der Elternzeit: Während der Elterngeldzeit ist nur eine Teilzeitbeschäftigung unter 30 Stunden wöchentlich möglich. Schließlich sollen Sie sich ja um ihr Kind kümmern und bekommen dafür Geld vom...

... dass nun personelle Opfer gebracht werden müssten. Im Mittelpunkt stünden die Aufklärung des Sachverhalts und bessere Strukturen, damit sich so etwas nicht wiederhole. «Alle Beteiligten haben Besserung gelobt», sagte Schäuble. Der Fall sei inzwischen weitestgehend aufgeklärt. Zusätzlich soll aber die Bundesbank innerhalb von zwei Wochen Vorschläge machen, wie Zusammenarbeit und Aufsicht bei der HRE-Bad-Bank verbessert werden können.Vorwürfe der Opposition, sein Haus habe...

... dass nun personelle Opfer gebracht werden müssten. Im Mittelpunkt stünden die Aufklärung des Sachverhalts und bessere Strukturen, damit sich so etwas nicht wiederhole. Kern sei ein Missverständnis bei der Bilanzierung zwischen HRE und der Bad Bank FMS-Wertmanagement...

... Die Schweiz lehnte seine Auslieferung ab. Die Behörden hatten Zweifel an der Darstellung des Sachverhalts durch die USA. Polanski lebt seitdem wieder in Paris.«Besser spät als nie», sagte Polanski, als er die Auszeichnung entgegennahm. Die Sache vor zwei Jahren sei ein Schlag für ihn, seine Familie aber auch für das Festival gewesen. «Ich möchte allen danken, die mich in diesen schwierigen Monaten unterstützt haben.» Dabei vergaß er auch nicht das Gefängnispersonal in Zürich,...