SPD-Vorstand

... in den einzelnen Landesteilen erforderten ein unterschiedliches Vorgehen.Zuvor hatte der SPD-Vorstand einen knapp 40-seitigen Leitantrag für den Parteitag am 22. September einstimmig angenommen. Er beschäftigt sich auch mit den Bereichen Bildung, Wirtschaft, sozialen Fragen oder der Infrastruktur. Speziell die SPD-Überlegungen zur künftigen Gestalt der Kommunen hatten die Debatte während der vergangenen 15 Monate angeheizt. In dem Leitantrag heißt es dazu jetzt: «In den...

Berlin - Jan Stöß, der Herausforderer von SPD-Landeschef Michael Müller, hat seinen Vorschlag für den neuen Berliner SPD-Vorstand vorgestellt.

... für FTTFragen und Antworten EU-KommissionFolgeabschätzung EU-Kommission/FTTFDP-PositionspapierSPD-Vorstandbeschluss...

... sind Differenzen über den Oppositionskurs bei den anstehenden Abstimmungen zur Euro-Rettung. Der SPD-Vorstand habe dazu einstimmig einen Beschluss gefasst, dem auch Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier zugestimmt habe, erklärte Gabriel dazu am Mittwoch in Berlin.Gabriel reagierte damit auf einen Bericht der «Süddeutschen Zeitung», wonach sich Steinmeier wütend über eine Kurznachricht Gabriels an Parteifreunde geäußert habe. Darin habe der SPD-Vorsitzende diese Anfang März zu...

... für FTTFragen und Antworten EU-KommissionFolgeabschätzung EU-Kommission/FTTFDP-PositionspapierSPD-Vorstandbeschluss Fiskalpakat/FTTKonsensmodell Union/FDP/SPD/GrüneBVerfG UrteilstextNeuner-Gremium des...

... EU-Kommission für FTTFragen und Antworten EU-KommissionFolgeabschätzung EU-Kommission/FTTSPD-Vorstandbeschluss...

... für FTTFragen und Antworten EU-KommissionFolgeabschätzung EU-Kommission/FTTFDP-PositionspapierSPD-Vorstandbeschluss Fiskalpakat/FTTIWF-Report von 2010, ab S. 124Informationen EurogruppeMitteilung der...

... Jürgen Koppelin, der Bild-Zeitung. «Wulff sollte den Ehrensold nicht annehmen», sagte auch SPD-Vorstandsmitglied Heiko Maas. «Damit könnte er endlich ein Signal der Einsicht und des Bedauerns senden.» Der FDP-Bundestagsabgeordnete Erwin Lotter forderte die Staatsanwaltschaft zu Ermittlungen auf. «Ich fände es sachgerecht, wenn die Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen die Verantwortlichen im Bundespräsidialamt wegen Untreue aufnimmt.» Der Anti-Korruptionsverein Cleanstate...

... Jürgen Koppelin, der «Bild»-Zeitung. «Wulff sollte den Ehrensold nicht annehmen», sagte auch SPD-Vorstandsmitglied Heiko...

... seiner Mitteilung vom Mittwoch nicht.Die Kritik am Ruhegeld für Wulff ging indessen weiter. Das SPD-Vorstandsmitglied Ralf Stegner sagte der «Welt» (Donnerstag): «Wenn es (...) zu einem Strafverfahren oder gar zu einer Verurteilung von Herrn Wulff kommt, dann muss die Frage des Ehrensoldes neu bewertet werden.»Der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Jürgen Koppelin, äußerte im «Tagesspiegel» (Donnerstag) Zweifel, ob die Entscheidung richtig sei. Jedenfalls sei...

... am Montagmorgen als erstes in die Bundesvorstandssitzung der CDU. Anschließend wird er im SPD-Vorstand erwartet. Am Dienstag will Gauck dann die Fraktionen von Union, SPD, FDP und Grünen besuchen. Auch die Linke möchte mit ihm ins Gespräch kommen. Sie war als einzige im Bundestag vertretene Partei von Merkel nicht in die Kandidatensuche einbezogen worden. «Wir werden Herrn Gauck selbstverständlich einladen», sagte Parteichef Klaus Ernst der «Leipziger Volkszeitung». «Dann...

... wurde, trägt neben Gabriel auch SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil zum kleinen «Babyboom» im SPD-Vorstand bei. Heil und seine Ehefrau Solveig Orlowski erwarten ebenfalls Nachwuchs, wie die Zeitung «Die Welt» (Samstag) berichtete. «Wir freuen uns sehr», sagte Heil.SPD-Vorstand bei...

... auch von SPD-Chef Sigmar Gabriel. «Ich halte das für eine Irrsinnsidee», sagte Gabriel auf der SPD-Vorstandsklausur in Potsdam. Ein Sparkommissar in Athen sei geeignet, «die Demokratie in Griechenland abzuschaffen.» Merkel versucht, die Wogen zu glätten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) versuchte, die Wogen zu glätten: «Ich glaube, dass wir eine Diskussion führen, die wir nicht führen sollten.» Und weiter: «Aber alles geht nur, indem Griechenland und die anderen Staaten das...

... für Griechenland kritisiert. Er halte das für eine Wahnsinnsidee, sagte Gabriel bei einer SPD-Vorstandsklausur in Potsdam. Das könne nur jemand tun, der sich im historischen Blindflug befinde. Auch die Grünen kritisieren die von Deutschland angestoßene Debatte. Wer in Gutsherrenart Griechenland einen Sparkommissar diktieren wolle, verschärfe die Krise in Europa, statt zu ihrer Lösung beizutragen, sagte Parteichefin Claudia Roth.Erste Opfer der Neonazi-Terroristen haben Geld...