SPD-Vize

... in seinem Personaltableau - Iris Spranger und Barbara Loth - sind auch jetzt schon SPD-Vize. Neu an die Spitze sollen Fritz Felgentreu und Philipp Steinberg aufrücken. Als Landesschatzmeisterin schlug Stöß Ulrike Sommer vor, die Frau von DGB-Chef Michael...

... Steinmeier und Gabriel gilt Ex-Finanzminister Peer Steinbrück als möglicher SPD-Kanzlerkandidat.SPD-Vize Olaf Scholz erwartet nicht, dass es einen Mitgliederentscheid über den Kanzlerkandidaten geben wird. «Wenn es eine ernstzunehmende Konkurrenz gibt, die anders nicht zu entscheiden ist, dann ist eine Mitgliederbefragung richtig. Ich glaube aber nicht, dass es dazu kommen wird. Der Parteivorsitzende wird einen Kandidaten vorschlagen, mit dem alle zufrieden sind», sagte der Hamburger...

... sowie eine online-Kampagne gegen das Betreuungsgeld gestartet werden. Das sagte die SPD-Vizevorsitzende Manuela Schwesig der Nachrichtenagentur dpa in Berlin. Mit den Kosten des Betreuungsgeldes von rund zwei Milliarden Euro pro Jahr ließen sich rund 160 000 zusätzliche Krippenplätze...

... Hilfe für Eltern, die ihre Kleinkinder zuhause betreuen wollen, komme «ohne Wenn und Aber». SPD-Vize Manuela Schwesig kritisierte CDU-Bundesfamilienministerin Kristina Schröder. Sie habe in dieser Debatte noch keinen einzigen Ton gesagt, sagte Schwesig dem «Hamburger Abendblatt». Die Diskussion werde zu sehr von Männern mit konservativem Weltbild...

... wenn der Staat zwei Menschen, die eine Ehe eingehen, dabei unterstützt», sagte Schröder.SPD-Vize Manuela Schwesig warf Schröder eine falsche Schwerpunktsetzung vor. Statt Geld in den dringend erforderlichen Ausbau von Ganztagsschulen und Ganztagskitas zu stecken, wolle sie mit dem umstrittenen Betreuungsgeld für Eltern, die ihre Kinder nicht in eine Kita schicken, eine «Herdprämie» zahlen. Auch plädierte Schwesig für ein Gesetz, das jungen Eltern das Recht auf...

(dpa) - Im Streit um die Einführung des Betreuungsgeldes hat die SPD-Vize-Vorsitzende Manuela Schwesig die FDP scharf attackiert. Zulasten von Familien und Kindern verrate die FDP jetzt ihre familienpolitische Überzeugung nur, um an der Macht bleiben zu können, sagte Schwesig der dpa in Berlin. Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Rainer Brüderle, hatte gestern beteuert, die Liberalen seien trotz ihrer Vorbehalte gegen das Betreuungsgeld beim Koalitionsbeschluss...

... Verbänden diskutiert würden. Er habe aber von der Studie aus der Zeitung erfahren. Die SPD-Vizevorsitzende Aydan Özoguz bemängelte im rbb-Inforadio, dass sich viele Erhebungen nur auf Muslime konzentrierten. Denn auch in der sogenannten deutschen Mehrheitsgesellschaft gebe es Abschottungstendenzen. Kulturell zwischen den Stühlen - und da liegt die Gefahr Der Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, Heinz Buschkowsky, forderte unterdessen, Einwandererfamilien mehr Druck zu...

... von Rechtsextremisten jahrelang aus dem Blickfeld der Sicherheitsbehörden verschwinden.»Auch SPD-Vizechefin Aydan Özoguz mahnte eine schonungslose Aufklärung der Taten an. «Die Angehörigen der Opfer können vermutlich erst dann zur Ruhe kommen, wenn die Taten umfassend aufgeklärt sind», sagte sie der «Rheinischen Post» (Donnerstag). Zur Gedenkfeier sagte sie: «Es ist gut, dass wir mit dieser Gedenkveranstaltung ein deutliches Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen. Das sind wir...

... Koalition umstrittene Unterstützung Sarkozys bei der Präsidentenwahl. Derweil kündigte die SPD-Vizevorsitzende Hannelore Kraft an, die SPD werde den Gegenkandidaten François Hollande unterstützen. Gesundheitsminister Bar will Pflege-WGs mit 20.000 Euro fördern. Die Pflege-WG sei eine Alternative zu der Pflege zu Hause und der Pflege im Heim, sagte Bahr der Bild-Zeitung. In einer WG mit vier Bewohnern könnten an Sach- und Geldleistungen in Pflegestufe 1 bis zu 3400 Euro pro Monat...

(dpa) - SPD-Vizechefin Aydan Özoguz hat das Vorgehen von Bundespräsident Christian Wulff in der Kreditaffäre scharf kritisiert. Dass Wulff nicht sofort reinen Tisch gemacht habe, schadet der ganzen politischen Klasse, sagte Özoguz dem «Hamburger Abendblatt». Inzwischen gerät Wulff nun auch wegen möglicher Einflussnahme auf recherchierende Journalisten unter Druck. Demnach soll Wulff versucht haben, persönlich bei der «Bild»-Zeitung, die erste Veröffentlichung von Recherchen...

... Aufklärung. «Es gibt noch eine Fülle von Fragen, und die müssen aufgeklärt werden», sagte SPD-Vizefraktionschef Hubertus Heil im Deutschlandfunk. «Ich glaube, dass es erst vorbei ist, wenn die Fragen zweifelsfrei geklärt sind.» Heil forderte auch Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU) auf, die Vorwürfe gegen seinen Vorgänger Wulff aufzuklären und dem Landtag die erforderlichen Antworten zu geben.Nach Ansicht des SPD-Rechtsexperten Sebastian Edathy hat der...

... Erklärung längst überfällig. Nun bleibe die weitere politische Aufarbeitung abzuwarten. SPD-Vizefraktionschef Hubertus Heil sagte, die Trennung von seinem Sprecher sei kein Ersatz für die Aufklärung in der Sache. Es müsse geklärt werden, ob Wulff seinerzeit gegen das niedersächsische Ministergesetz verstoßen habe. Aus Sicht der Grünen-Fraktionschefin Renate Künast ist die Entschuldigung unzureichend.Dagegen sprach sich die stellvertretende CDU-Vorsitzende Schavan dafür aus,...

... gegen Herausforderer Frederic Striegler an. Auf dem dreitägigen Kongress sollen unter anderem SPD-Vize Olaf Scholz, Verdi-Chef Frank Bsirske und SPD-Bundesgeschäftsführerin Astrid Klug sprechen. Außerdem wollen die Jusos einen neuen Bundesgeschäftsführer und einen stellvertretenden Vorsitzenden...

... der erfolgreichsten Instrumente zur Integration von Menschen in Wirtschaft und Arbeit, kritisierte SPD-Vize Hubertus...