SPD-Präsidium

... Ende der Koalition. Kramp-Karrenbauer bot der SPD Gespräche über eine große Koalition an. Das SPD-Präsidium sprach sich am Abend dafür aus, das Angebot anzunehmen - auch eine Neuwahl ist aber noch...

... das CDU-Angebot für Koalitionsgespräche annehmen. SPD-Landeschef Heiko Maas sagte, dies habe das SPD-Präsidium dem Landesvorstand einstimmig empfohlen. Eine endgültige Entscheidung werde der Landesvorstand morgen treffen. Er signalisierte, dass die SPD auch als Juniorpartner in eine große Koalition eintreten würde. CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte das Bündnis aus CDU, FDP und Grünen angesichts einer Krise der Saar-FDP für gescheitert...

... große Koalition ausgesprochen. SPD-Landeschef Heiko Maas sagte in Saarbrücken, dies habe das SPD-Präsidium dem Landesvorstand empfohlen. Eine endgültige Entscheidung werde aber erst der Landesvorstand morgen treffen. CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte das Bündnis aus CDU, FDP und Grünen angesichts einer Krise der Saar-FDP nach rund zwei Jahren für gescheitert erklärt. Die SPD im Bund stellt sich auf eine Neuwahl im Saarland...

... große Koalition ausgesprochen. SPD-Landeschef Heiko Maas sagte in Saarbrücken, dies habe das SPD-Präsidium dem Landesvorstand empfohlen. Eine endgültige Entscheidung werde aber erst der Landesvorstand morgen treffen. CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte das Bündnis aus CDU, FDP und Grünen angesichts einer Krise der Saar-FDP nach rund zwei Jahren für gescheitert erklärt. Die SPD im Bund stellt sich auf eine Neuwahl im Saarland...

... bestimmt.»Wenn die SPD klug sei, entscheide sie erst in einem Jahr über ihren Kandidaten, sagte SPD-Präsidiumsmitglied Ralf Stegner vom linken Flügel der Sozialdemokraten dem «Tagesspiegel». «Kanzlerkandidaten werden bei uns nicht ausgerufen, auch nicht von noch so verdienstvollen Politikern», Es gebe mehrere Sozialdemokraten «die das Amt können».Zustimmung kam vom konservativen Seeheimer Kreis in der SPD. Dessen Sprecher Johannes Kahrs bezeichnete Steinbrück als einen guten...

... zu reglementieren. «Die EU sollte einen Sparkommissar nach Griechenland entsenden», sagte das SPD-Präsidiumsmitglied der Tageszeitung Die Welt. Dieser Sparkommissar solle «mit einer Finanz-Task-Force bestehend aus Finanzexperten der stabilen EU-Länder den Sparkurs vor Ort überwachen und der griechischen Regierung dabei helfen, das Land steuer- und finanzpolitisch wieder auf Kurs zu bringen.» SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier warf der FDP und Bundeswirtschaftsminister Philipp...

... aus der Krise gebe und dass auch Deutschland dabei nicht ungeschoren bleibe, sagte er nach einer SPD-Präsidiumssitzung.Der haushaltspolitische Sprecher der Unions-Fraktion, Norbert Barthle, sagte: «Letztendlich (...) wird die Mehrheit zustande kommen, weil gerade auch bei den kritisch eingestellten Kollegen sich die Auffassung festsetzen wird, dass die Alternative eine schlechtere wäre.» Bisherige Schätzungen, nach denen 23 Abgeordnete der Koalition gegen Merkel stimmen würden, sehe er...

... im Bundestag zustimmen. Das zeichnete sich vor einer Sondersitzung der SPD-Fraktion ab. Auch das SPD-Präsidium unterstützt diesen Kurs. Die Ministerpräsidenten der Länder hätten bei ihren Verhandlungen mit der Regierung über einen Energiekonsens gute Arbeit geleistet, sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. Mit der jetzigen Linie werde der von Union und FDP vor einem Jahr aufgekündigte Ausstiegsbeschluss von Rot-Grün...

... Berlin beschlossen werden. Die Landesverbände sollen diesem Schritt folgen. Heute hatte sich das SPD-Präsidium mit der innerparteilich umstrittenen Entscheidung um Sarrazins Nicht-Rauswurf...

... gegen Thilo Sarrazin beschäftigt die SPD-Führung weiter. Heute wird sich das SPD-Präsidium in einer Telefonkonferenz mit der innerparteilich umstrittenen Entscheidung befassen, Sarrazin nicht aus der Partei zu werfen. Deswegen ist vor allem Generalsekretärin Andrea Nahles in die Kritik geraten. Sie hatte die Bundespartei in der Schiedskommission vertreten. Nahles betonte, dass sie sich stets eng mit Parteichef Sigmar Gabriel abgestimmt habe. Sie habe seine...

... bei Veranstaltungen sein Bekenntnis zu sozialdemokratischen Grundsätzen deutlich zu machen.Das SPD-Präsidium wird sich auf einer Telefonschaltkonferenz am Montag auch mit der überraschenden Einstellung des Verfahrens gegen Sarrazin beschäftigen müssen. In der Partei gibt es darüber weiter Unmut. Baden-Württembergs SPD-Chef Nils Schmid, der mit einer türkischstämmigen Frau verheiratet ist, sagte der «Welt am Sonntag»: «Die SPD hätte Sarrazin ausschließen sollen.» Für viele...

... «Die Sozialdemokraten und die Gewerkschaften müssen eng zusammenstehen», appelliert SPD-Präsidiumsmitglied Ralf Stegner im Gespräch mit news.de. Nur in einem engen Bündnis könnten die Interessen wirksam durchgesetzt werden. «Es macht überhaupt keinen Sinn, wenn jeder für sich selber für die gleichen Ziele streitet», so Stegner. Auch in diesem Jahr soll die gute Tradition fortgesetzt werden. Bereits in der vergangenen Woche hat der SPD-Vorstand alle...

... Das bedeute: «Man kann als Rassist oder Rassistin Mitglied der SPD bleiben.» Auch SPD-Präsidiumsmitglied Ralf Stegner reagierte enttäuscht. Zwar sei die gütliche Einigung zu akzeptieren, erklärte er. «Inakzeptabel bleibt der intolerante Stuss, mit dem Thilo Sarrazin neuerdings reichlich Geld verdient», sagte Stegner «Spiegel Online». SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles verteidigte dagegen die Beendigung des Parteiausschlussverfahrens. Die...

... in den Kernkraftwerken, das muss sie rückgängig machen», sagte er vor einer Sitzung des SPD-Präsidiums in Mainz.Grünen-Chefin Claudia Roth sagte dem Bayerischen Rundfunk: «Kein Reaktor ist sicher bei Kernschmelze, auch kein deutscher Reaktor ist sicher. Und das hat gar nichts mit einem Erdbeben zu tun.» Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Jürgen Trittin warf Merkel im Sender NDR Info bei der Atomdebatte «ein erbärmliches Spiel auf Zeit» vor.EU-Energiekommissar Günther...

... seit 1953 einfuhr. Wegen seines Führungsstils hat er auch parteiintern viele Kritiker.Während SPD-Präsidiumsmitglied Stegner dem linken Parteiflügel zugerechnet wird, gilt Albig als Pragmatiker, der auch Wähler in der Mitte gewinnen kann und offen für eine große Koalition wäre. 2009 hatte die CDU ein solches Bündnis im Dauerstreit mit Stegner aufgekündigt.Nun wird mit Spannung erwartet, wie es an der Spitze der Landespartei weitergeht. Der Vorstand wird im April neu gewählt....