Düsseldorf - Carina Gödecke ist die dritte Frau an der Spitze des nordrhein-westfälischen Landtags nach Ingeborg Friebe (SPD, 1990 - 1995) und Regina van Dinther (CDU, 2005 - 2010).
Die SPD-Politikerin und Siegerin der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen Mitte Mai sei erstmals in das Politiker-Ranking aufgenommen worden, teilte das Blatt am Mittwoch mit. Kraft erreichte auf einer Vertrauenspunkteskala von 0 (für kein Vertrauen) bis 100 (für sehr großes Vertrauen) auf Anhieb 59 Punkte. Merkel kam auf 64 Punkte. Das Meinungsforschungsinstitut Forsa befragte dafür am 23. und 24. Mai 1001 repräsentativ ausgesuchte...
Karlsruhe - Die 53 Jahre alte SPD-Politikerin Nicolette Kressl wird heute offiziell in ihr neues Amt als Regierungspräsidentin in Karlsruhe eingeführt.
Potsdam - Zu dem Brandanschlag auf das Auto der SPD-Europapolitikerin Dagmar Roth-Behrendt in Potsdam ist am Dienstag ein Bekennerschreiben aufgetaucht.
Potsdam - Vermutlich politisch motivierte Brandstifter haben in Potsdam das Auto der SPD-Europapolitikerin Dagmar Roth-Behrendt angezündet.
... der Schwächsten. Die Auszeichnung erinnert an die frühere brandenburgische Sozialministerin und SPD-Politikerin Regine Hildebrandt (1941-2001).Mitteilung der...
Stuttgart - Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD) will sich für eine Aufhebung der Sargpflicht in Baden-Württemberg einsetzen. Sie werde dem zuständigen Sozialministerium dazu einen Vorschlag machen, kündigte die SPD-Politikerin am Donnerstag nach dem zweiten Runden Tisch Islam in Stuttgart an.
14 000 Berliner unter 25 Jahren hätten keine abgeschlossene Berufsausbildung, teilte die SPD-Politikerin am Montag mit. «Wir können es uns nicht leisten, Talente und Potenziale brach liegen zu lassen», erklärte sie. «Insbesondere Jugendliche mit schwierigen Startbedingungen brauchen eine Chance, in Ausbildung und Erwerbstätigkeit zu...
... sagte Dagmar Freitag, Vorsitzende des Bundestag-Sportausschusses der Nachrichtenagentur dpa. Die SPD-Politikerin schließt nicht aus, dass die WADA-Wende eine Neubewertung von Urteilen des Internationalen Sportgerichtshofs (CAS) bei Fällen der Manipulation von Eigenblut zur Folge haben könnte.Dubios ist, dass WADA-Vizepräsident Arne Ljungqvist als Vorsitzender der Medizin- und Wissenschaftskomitees nicht über die Vorgänge informiert war. «Dieser spezielle Fall ist in unseren Komitees...
... im rechtsfreien Raum. Er hat sehr wohl die Aufgabe, seine Stimme zu erheben», forderte die SPD-Politikerin.Dagmar Freitag kritisierte damit jüngste Äußerungen von UEFA-Präsident Michel Platini, der vor der Fußball-EM (8. Juni bis 1. Juli) in der Ukraine und Polen die Einmischung in Regierungsangelegenheiten ausgeschlossen hatte. In der Ukraine ist die frühere Regierungschefin Julia Timoschenko aus Protest gegen ihre Haftbedingungen in einen unbefristeten Hungerstreik getreten.Der...
... schafft neue Ungerechtigkeiten und deswegen darf es auch gar nicht erst kommen», sagte die SPD-Politikerin. Das Geld solle besser in den Ausbau der Kita-Plätze gesteckt werden. Grüne: Herdprämie ist Taschengeld für gut situierte Frauen Ähnliche argumentierte der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker Beck. Die «Herdprämie» sei für Frauen wie die stellvertretende CSU-Generalsekretärin Dorothee Bär «ein schönes Taschengeld», hieß es in...
... dieses Geld, um Kitas weiter auszubauen und nicht, um Frauen am Herd zu halten», sagte die SPD-Politikerin. Eine Benachteiligung sehe sie darin nicht.«Mit der Prämie sollen auch die Forderungen nach mehr Kitaplätzen abgebügelt werden», vermutet Schwesig. Vor allem in den westdeutschen Bundesländern ist das für 2013 angestrebte Ziel, für 35 Prozent der Kleinkinder Plätze in Betreuungseinrichtungen anzubieten, noch weit entfernt. 2011 betrug die Betreuungsquote dort laut...
... «Diese Tabuisierung wollen wir brechen und mehr öffentliches Bewusstsein schaffen», betonte die SPD-Politikerin. In diese Erforschung soll die Diskriminierung von Lesben und Transsexuellen miteinbezogen werden. Der Beschluss einer rot-schwarzen Regierung dazu könne bundesweite Signalwirkung haben, sagte Kolat.Rehabilitierungen von Homosexuellen in der Nach-Nazi-Zeit scheiterten bisher an rechtlichen Bedenken. Einige Juristen werteten es als möglichen Verstoß gegen die Gewaltenteilung,...
... die Eltern die Gemeinschaftsschule als soziale und leistungsstarke Schule akzeptieren», sagte die SPD-Politikerin am Mittwoch in Stuttgart.Von den 40 Schulen, die zum Schuljahr 2012/13 an den Start gehen, hätten 28 zwei Klassen pro Jahrgang, neun Schulen seien dreizügig, zwei vierzügig und eine einzügig. Allein eine Schule in Meersburg am Bodensee verzeichnete zehn Anmeldungen. Großes Interesse gebe es vor allem in Karlsruhe, Tübingen und Konstanz. Insgesamt können rund 1880 Schüler...
... auf. «Wir kämpfen dafür, dass wir Rot-Grün auf stabilen Füßen weiterführen können.» Die SPD-Politikerin führt in NRW seit 20 Monaten eine rot-grüne Minderheitsregierung. Nun wird eine Neuwahl nötig, weil sich der Landtag Mitte März nach gescheiterten Haushaltsberatungen aufgelöst hatte.«Ich habe die Minderheitsregierung gewagt aus einem Grund», sagte Kraft. «Zum Wohl des Landes mussten wird die Chance zum Politikwechsel nutzen.» Die Sozialdemokratin hatte 2010 die...