... Propagandadelikte und anderen Straftaten mit rechtsradikalem Hintergrund.» Spremberger SPD-Mitglieder sind Zielscheibe rechtsextremer Angriffe im Internet geworden. In den vergangenen Tagen hatten mutmaßlich Rechtsradikale außerdem zwei Anschläge auf das Redaktionsgebäude der «Lausitzer Rundschau» verübt. Es wird vermutet, dass die Taten eine Reaktion auf die Berichterstattung des Blattes...
Nach einem Bericht der «Lausitzer Rundschau» sind Spremberger SPD-Mitglieder Zielscheibe solcher Attacken im Internet geworden. Die lokale Naziszene rief auf einer Internetseite dazu auf, bestimmte Lokalpolitiker anzuspucken. Zwar stamme der Nazi-Aufruf aus dem Jahr 2011, doch gewinne er angesichts des jüngsten Nazi-Aufmarsches am Bismarckturm und der Anschläge auf das Redaktionsgebäude der «Lausitzer Rundschau» traurige Aktualität.Hintergrund für den Nazi-Aufruf ist dem Bericht...
Elmshorn - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel will die Kanzlerkandidaten-Frage in seiner Partei im Falle mehrerer Bewerber per Mitgliederentscheid klären lassen: «Wenn es mehrere gibt, werden das die Mitglieder der deutschen Sozialdemokratie entscheiden».Das sagte Gabriel am Mittwoch in Elmshorn beim ersten Auftritt der Troika potenzieller SPD-Kanzlerkandidaten seit dem vergangenen Sommer.Gabriel, Bundestags-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und Ex-Finanzminister Peer Steinbrück waren nach Schleswig-Holstein gekommen, um den SPD-Spitzenkandidaten für die Landtagswahl am 6.
... rot-rote Senat hatte den einstigen Chef der Bundespolizei Ost, Udo Hansen, mit der Mehrheit der SPD-Mitglieder gegen den Willen der Linke-Senatoren für den Posten vorgesehen. Dagegen war der unterlegene Bewerber Klaus Keese mit Erfolg vor Gericht gezogen. Henkel hatte die letzte Entscheidung des Verwaltungsgerichts akzeptiert und keinen Widerspruch...
... Parteilinken.Vergleichbare Mitgliederbefragungen haben Seltenheitswert. 1993 setzte sich bei einer SPD-Mitgliederbefragung der damalige rheinland-pfälzische Ministerpräsident Rudolf Scharping als Parteichef gegen den niedersächsischen Ministerpräsidenten Gerhard Schröder und Präsidiumsmitglied Heidemarie Wieczorek-Zeul durch.Viele Grüne sehen einer möglichen Urwahl mit gemischten Gefühlen entgegen. Es könne ein Rummel werden, an dessen Ende doch nur zwei der altbekannten...
... seine Fraktion nicht. Dulig hofft auf zügige Verhandlungen der Landtagsfraktionen, damit die SPD-Mitglieder im Juni zu dem Vorhaben befragt werden und der Landtag die Verfassungsänderung vor der Sommerpause beschließen könne. Die Gespräche dazu zwischen CDU, FDP, Linken, SPD und Grünen sollen in der kommenden Woche fortgesetzt...
... seit Langem einem zunehmenden Verlust ausgesetzt. Erstmals seit über 100 Jahren sank die Zahl der SPD-Mitglieder im vergangenen Jahr auf unter eine halbe Million. Die CDU liegt etwa gleichauf - nach noch massiveren Einbrüchen. Auch die Linke klagt über rückläufige Mitgliederzahlen. Grüne und Piraten können ansesichts solcher Sorgen dagegen nur milde lächeln. Beide Parteien erleben einen Mitgliederboom. «Wir gehen straight auf die 20.000 zu», frohlockt Christopher Lang,...
... in Berlin. Außerdem beschlossen die Delegierten ein Parteireform. Danach sollen die knapp 500 000 SPD-Mitglieder bei der Kandidatenaufstellung für öffentliche Ämter und Mandate mitentscheiden. Das gilt auch bei der Wahl eines Vorsitzenden. Voraussetzung ist, dass es mehrere Kandidaten...
... Bundesparteitag stimmte mehreren Änderungen der Parteireform zu. Danach sollen die knapp 500 000 SPD-Mitglieder bei der Kandidatenaufstellung für öffentliche Ämter und Mandate mitentscheiden. Das gilt auch bei der Wahl eines Vorsitzenden. Voraussetzung ist, dass es mehrere Kandidaten...
... des Bundeslandes durchsetzen: In den Regionen um Aurich und Meppen entschieden sich deutlich mehr SPD-Mitglieder für ihn. Die Beteiligung bei dem Mitgliederentscheid unter knapp 65 000 SPD-Anhängern lag zunächst zwischen 35 und 40 Prozent. Ein vorläufiges Endergebnis sollte noch im Laufe des Abends vorliegen.SPD Niedersachsen zur UrwahlHomepage Stephan WeilHomepage Olaf...
... des Bundeslandes durchsetzen: In den Regionen um Aurich und Meppen entschieden sich deutlich mehr SPD-Mitglieder für...
... und Facebook-Foren, Blogs und Diskussionsrunden. Und erst in der vergangenen Woche bekamen die SPD-Mitglieder per Email einen Aufruf zugeschickt, auf einer Internetplattform einen Antrag des Vorstandes zum nächsten Bundesparteitag mitzugestalten. Für Maritta Strasser sind das alles gute und richtige Ansätze. Ansätze, die sie am liebsten zu einer großen SPD-Mitmachplattform im Internet fusionieren möchte. Bislang gibt es noch technische und organisatorische...
... Kommunikation. Ich bin da offen und sehe das ganz entspannt. Was haben Sie für eine Idee, neue SPD-Mitglieder zu finden? Schwesig: Meine Erfahrung ist, über bestimmte Themenangebote gerade junge Menschen zu erreichen. Sie sind viel politischer, als viele denken. Das hat zum Beispiel die Debatte um den Atomausstieg...
... «Ich würde mir wünschen, dass es erst mal eine wirksame Einbindung der noch vorhandenen SPD-Mitglieder gibt», sagte Wolfgang Denia von der niedersächsischen SPD zu news.de. Das eigentliche Problem sei, dass keine inhaltliche Auseinandersetzung über den Kurs der Partei stattfinde. Wenn Abgeordnete auch von den Bürgern bestimmt würden, könnte das zu einer stärkeren Entkopplung von der Parteibasis führen, die normalerweise eine wichtige Rolle bei den Nominierungen spielt....
... Fast zeitgleich kommen in Sindelfingen etwa 320 SPD-Delegierte zusammen. Zuvor hatten bei einer SPD-Mitgliederbefragung 92 Prozent für die Vereinbarung gestimmt.Wenn die Parteitage das grün-rote Abkommen absegnen, wollen die Spitzenvertreter beider Parteien den Vertrag am Montag unterzeichnen. Er sieht unter anderem eine Energiewende und den raschen Ausstieg aus der Atomkraft, durchgreifende Bildungsreformen sowie Steuererhöhungen zur Finanzierung einer besseren Kinderbetreuung...