SPD-Kreisen

... Rauswurf an. Der Amtschef im Wirtschaftsministerium, Daniel Rousta, muss nach Informationen aus SPD-Kreisen wegen unflätiger Kommentare über Frauen und die FDP seinen Hut nehmen. Der Ministerialdirektor hatte auf seiner Facebook-Seite die Liberalen als «FDPisser» bezeichnet. «Er ist nächste Woche nicht mehr im Amt», sagte ein führender Sozialdemokrat am Donnerstag der dpa.Datenschützer Schaar kritisiert Weitergabe von FluggastdatenKöln (dpa) - Der Bundesdatenschutzbeauftragte...

... Rauswurf an. Der Amtschef im Wirtschaftsministerium, Daniel Rousta, muss nach Informationen aus SPD-Kreisen wegen unflätiger Kommentare über Frauen und die FDP seinen Hut nehmen. Der Ministerialdirektor hatte auf seiner Facebook-Seite die Liberalen als «FDPisser» bezeichnet. «Er ist nächste Woche nicht mehr im Amt», sagte ein führender Sozialdemokrat am Donnerstag der...

Radebeul - Der sächsische SPD-Politiker Karl-Heinz Kunckel ist im Alter von 67 Jahren gestorben. Das erfuhr die Nachrichtenagentur dpa aus SPD-Kreisen.

... da werden andernorts die Bäume nicht mehr in den Himmel wachsen», heißt es vorsichtig in SPD-Kreisen.Dabei gibt es in der Stadt, die so stolz auf ihre Kultur- und Alternativszene ist, noch jede Menge offener Baustellen. Vor allem freischaffende Künstler und kleine, unabhängige Projekte geraten zunehmend unter Druck, weil in «Boomtown» die Mieten unaufhörlich steigen, Freiraum für Kreative fehlt. Auch die multikulturelle Arbeit, für die etwa Shermin Langhoffs Kiez-Theater...

... für den Posten als weitere Stellvertreterin von Parteichef Sigmar Gabriel, verlautete aus SPD-Kreisen.Andere Kandidaturen seien aber nicht ausgeschlossen. Gewählt wird die engste SPD-Spitze auf dem Parteitag Anfang Dezember in Berlin. Dabei stellen sich neben Gabriel seine bisherigen vier Stellvertreter Hannelore Kraft, Manuela Schwesig, Olaf Scholz und Klaus Wowereit zur Wiederwahl. Özoguz selbst war für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen.Nach dem Willen der...

... Verlängerung des Baustopps sei bisher an Hermann gescheitert, hieß es am Wochenende in SPD-Kreisen.Eine weitere Diskussion über den Stresstest lehnte Grube im Zeitungsinterview ab: «Wir stellen uns das so vor, dass uns die Landesregierung verbindlich zusichert, dass die Testergebnisse bei Leistungsnachweis am Tag der Präsentation von allen Beteiligten akzeptiert werden.»Bei Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sei der gute Wille zu spüren, den Streit zu...

... Zusagen oder Vereinbarungen habe es nicht gegeben, berichtet die Zeitung unter Berufung auf SPD-Kreisen. Ähnliche Kontakte habe es auch zu den Grünen gegeben.Nach dem Eindruck der Sozialdemokraten dürfte Merkel versuchen, die schwarz-gelbe Koalition auf ein Ausstiegsdatum zwischen 2020 und 2021 festzulegen, so das Blatt. Das Datum wäre vergleichbar jenem des rot-grünen Atomausstiegs. Unklar sei in dem Gespräch geblieben, ob Merkel ein fixes Datum festschreiben wolle oder sich per...

... einen letzten Versuch für eine Einigung unternehmen. Nach Informationen des «Tagesspiegel» aus SPD-Kreisen wird der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck vor der Bundesratssitzung erneut den Vermittlungsausschuss anrufen. Damit könnte eine Abstimmung im Bundesrat vermieden werden. Zuvor hatte sich nach der Ablehnung der Grünen im Saarland zu einem Ja der Reform im Bundesrat eine Niederlage für Schwarz-Gelb...

... weil die SPD ihre Haltung zu dem Projekt geändert habe. Das erfuhr die Nachrichtenagentur dpa aus SPD-Kreisen. Die Partei will einen sofortigen Baustopp, um einen Volksentscheid zu ermöglichen. Als Projektsprecher müsste Drexler aber die weiteren Bauarbeiten verteidigen. Als Nachfolger ist laut Stuttgarter Zeitung der ehemalige Kommunikationschef bei DaimlerChrysler, Christoph Walther, im...

... entschlossen, weil die SPD ihre Haltung zu dem Projekt geändert habe. Das erfuhr die dpa aus SPD-Kreisen. Die Partei will einen sofortigen Baustopp, um einen Volksentscheid zu ermöglichen. Als Projektsprecher müsste Drexler aber die weiteren Bauarbeiten verteidigen. Als Nachfolger ist laut «Stuttgarter Zeitung» der ehemalige Kommunikationschef bei DaimlerChrysler, Christoph Walther, im...

... doch zügig eine rot-grüne Minderheitsregierung geben. Das wurde der Nachrichtenagentur dpa aus SPD-Kreisen bestätigt. Die SPD- Landesvorsitzende Hannelore Kraft und Grünen-Fraktionschefin Sylvia Löhrmann wollen am Nachmittag in einer Pressekonferenz im Landtag über die Entscheidung...

... jüngst Absagen von Sponsoren für geplante Feste und Veranstaltungen, erfuhr die Zeitung aus...

... Linksruck im Hauruck-Verfahren stehe der Niedersachse skeptisch gegenüber, ist immer wieder aus SPD-Kreisen zu hören. Schließlich habe Gabriel der Basis ein Ende der Basta-Politik in Aussicht gestellt und wolle deshalb die internen Diskussionen nicht abrupt beenden. Florian Pronold jedenfalls kann der zurückhaltenden Taktik etwas abgewinnen. «Wir sind in einer Phase, in der wir die langfristigen Linien bestimmen», sagt er. «In dieser Phase schadet der Partei ein...

... Mandat will der SPD-Politiker aber noch bis zum Ende der Legislaturperiode behalten, hieß es aus SPD-Kreisen. Zuvor hatte der Südwestrundfunk (SWR) berichtet, der 55-jährige Tauss wolle vor seiner Parteibasis im Kreis Karlsruhe den Verzicht erklären. Der Karlsruher steht bisher auf dem aussichtsreichen Platz 7 der Landesliste für die Bundestagswahl. Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe ermittelt wegen des Verdachts der Kinderpornografie gegen Tauss. Der Politiker hatte kurz nach dem Fund...

... und ob er erneut für den nächsten Bundestag kandidieren wolle. Nach Informationen der dpa aus SPD-Kreisen in Stuttgart drängt jedoch auch die Bundestagsfraktion auf einen Rückzug von Tauss. Der 55-Jährige hatte am Montag in einer fünfstündigen Vernehmung durch die Staatsanwaltschaft Karlsruhe erneut eingeräumt, Pornofotos und entsprechende Filme besessen zu haben. Er habe das Material im Zusammenhang mit seinen Recherchen als Abgeordneter und Medienexperte genutzt, sagte Tauss nach...