SPD-Fraktionsgeschäftsführer

... Nur Bayern, Niedersachsen, Hessen und Schleswig-Holstein wollten die Solarreform durchwinken. SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann sprach von einem schweren Affront der CDU gegen Röttgen.Röttgen sorgt sich neben der Belastung für die Verbraucher bei einem so hohen Ausbautempo wie bisher auch um die Stabilität der Stromnetze. Er hatte die Kürzungspläne mit Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) erarbeitet, federführend zuständig für erneuerbare Energien ist aber der...

... Nur Bayern, Niedersachsen, Hessen und Schleswig-Holstein wollten die Solarreform durchwinken. SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann sprach von einem schweren Affront der CDU gegen...

... auf den somalischen Küstenstreifen ausgeweitet werde. Das gefährde die Zivilbevölkerung, sagte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann im ARD-«Morgenmagazin». Am Nachmittag soll im Bundestag über die Fortsetzung der Mission der Bundeswehr abgestimmt werden. Die SPD-Fraktion will mit Nein...

... Friedrich sagte im ARD-«Morgenmagazin»: Eine Ausweisung Einzelner sei nicht ausgeschlossen. SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann forderte ein hartes Vorgehen gegen gewaltbereite Islamisten. Deutschland dürfe kein Tummelplatz sein für gewalttätige Gruppen, sagte er bei «n-tv». Die Grünen warnten aber davor, die Salafisten durch Repressionen weiter zu...

(dpa) - SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann hat ein hartes Vorgehen gegen gewaltbereite Salafisten gefordert. Salafisten müssten mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpft werden, sagte Oppermann. Die weltoffenen Muslime müssten hingegen gestärkt werden. Mit Blick auf die Zusammenstöße zwischen der rechtsextremen Partei Pro NRW und Salafisten in Nordrhein-Westfalen sagte Oppermann: Deutschland dürfe kein Tummelplatz für extremistische Gruppierungen werden, die sich...

... und ist handlungsfähig. Dazu braucht es keine parteipolitisch gefärbte Auseinandersetzung.»SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann forderte ein hartes Vorgehen gegen gewaltbereite Islamisten. «Salafisten müssen mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpft werden», sagte Oppermann am Mittwoch in Berlin. Die weltoffenen Muslime müssten hingegen gestärkt werden. Bei «n-tv» ergänzte er: «Deutschland darf kein Tummelplatz sein für gewalttätige Gruppen.» Zu einer...

... Die Kanzlerin und ihr Umweltminister Norbert Röttgen hätten die Energiewende verschlafen, sagte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann dem Blatt. Der Kraftwerksneubau klappe nicht, der Netzausbau stocke, und die dringend notwendigen Energiespeicher würden nicht entwickelt. «Es ist ein deprimierender Befund», betonte...

... dann werden sie auf die Beine kommen und ihre Staatsschulden selbst bezahlen können», sagte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (Samstag). Mit Blick auf die Herabstufung der Kreditwürdigkeit Spaniens durch die Ratingagentur Standard & Poor's sagte er, Sparen sei gut, werde aber allein nicht reichen.Oppermann bekräftigte, die SPD werde dem EU-Fiskalpakt für mehr Haushaltsdisziplin in Europa nur zustimmen, wenn die schwarz-gelbe...

... werde aber allein nicht reichen, um die Wirtschaftsprobleme in Schulden-Ländern zu lösen, sagte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann der «Neuen Osnabrücker Zeitung» mit Blick auf die jüngste Herabstufung der Kreditwürdigkeit Spaniens durch die Ratingagentur Standard & Poor's. Angela Merkel sei die Einzige in Europa, die es noch nicht begriffen hat, so der SPD-Politiker. Er forderte einen Masterplan, um Impulse für Wachstum in Ländern wie Spanien zu...

... gehe und nicht etwa um ein gleichberechtigtes Nebeneinander verschiedener Betreuungsformen. SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann sagte süffisant, er freue sich, dass sich Angela Merkel eindeutig für das Betreuungsgeld positioniert habe. «Das erleichtert die Arbeit der Opposition.» Die SPD werde die Leistung für die Kindererziehung daheim auf jeden Fall im Bundesrat ablehnen. Für Grünen-Chef Jürgen Trittin ist das Betreuungsgeld ein Grund, einer schwarz-grünen...

... Aufstieg der NSDAP in der Weimarer Republik anzustellen, fragte sie in «Spiegel Online».Der SPD-Fraktionsgeschäftsführer im Bundestag, Thomas Oppermann, verurteilte den Vergleich ebenfalls scharf als «geschmacklos und unangemessen. Ich bin erschreckt, dass die Frage des Umgangs und der Bewertung des Rechtsextremismus in der Piratenpartei nicht geklärt zu sein scheint», sagte er der Zeitung «Die Welt» (Montag). Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht...

... Leutheusser- Schnarrenberger (FDP) sagte: «Natürlich gehört der Islam heute zu Deutschland.» SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann meinte: «Volker Kauder ist der letzte Kreuzritter der Union.» Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir sagte: «Volker Kauder macht einen auf Kulturkampf.» Damit wolle er Konservative in der Union mobilisieren. Weitere Schwerpunkte der Konferenz waren am Donnerstag die Themen Geschlechtergerechtigkeit und Verbesserung der Chancen für Muslime auf...

... muss wieder der zentrale sichtbare Ort der politischen Auseinandersetzung werden», sagte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann der Nachrichtenagentur dpa. In Großbritannien, Frankreich und vielen anderen Demokratien sei längst Tradition, dass sich die Regierungschefs dem Parlament stellten.Oppermann schlug vor, dass Merkel in der Fragestunde des Bundestags einmal im Monat dafür zur Verfügung stehen solle. Es nicht nachvollziehbar, warum die Kanzlerin zwar Bürgerforen...

... müsse wieder der zentrale sichtbare Ort der politischen Auseinandersetzung werden, sagte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann der dpa. Dazu gehöre auch, dass sich Kanzlerin Angela Merkel endlich bereiterkläre, im Bundestag Fragen der Abgeordneten persönlich zu beantworten. In vielen anderen Demokratien sei das längst Tradition. Nach Angaben Oppermanns wird die SPD Reformvorschläge zur Diskussion...