SPD-Fraktion

Dresden - SPD-Fraktionschef Martin Dulig hat seine Teilnahme an der für den 20. Juni in Riesa geplanten Extremismuskonferenz der Staatsregierung unter Protest abgesagt.

... Das geht aus der Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion hervor. Die Regierung zitiert darin eine repräsentative Umfrage, nach der vier von fünf stationäre und ambulante Pflegeeinrichtungen Menschen mit Suchtproblemen in ihren Reihen haben. Alkohol- und Medikamentenabhängigkeit stehe dabei im Zentrum.In manchen Fällen gibt es dafür Anzeichen, auf die Angehörige bei Besuchen achten sollten: «Dazu gehört bei Alkohol zum Beispiel,...

... Das geht aus der Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion hervor, die der Nachrichtenagentur dpa vorliegt. Einer repräsentativen Umfrage zufolge gibt es Abhängige in vier von fünf stationären und ambulanten Pflegeeinrichtungen. Insgesamt sei zu erwarten, dass allein aufgrund der demografischen Entwicklung die Zahl älterer alkoholkranker Menschen zunehmen werde, heißt...

... Zentrum. Das geht aus einer Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion hervor, die am Freitag in Berlin verbreitet wurde.«Nach Einschätzung der Pflegenden sind im Mittel sieben Prozent der Klientinnen und Klienten in den stationären Pflegeeinrichtungen medikamentenabhängig», heißt es weiter in der Regierungsantwort.Die SPD-Suchtexpertin Angelika Graf sagte der Deutschen Presse-Agentur dpa: «Inwieweit Menschen in Pflegeheimen mit Medikamenten...

... der Koalition zusätzliches Geld abtrotzen zu können», sagte der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Sören Bartol, der dpa. Der Minister habe es nicht geschafft, eine ausreichende Finanzierung für Investitionen zu sichern. Zudem fehlten klare Prioritäten für den Mitteleinsatz. Erwartungen an einen größeren Beitrag ausländischer Autofahrer aus einer Pkw-Maut seien trügerisch: «Das ist höchstens etwas für die Seele. Das deckt noch nicht einmal die Systemkosten», sagte...

... Vorgehen. Jedes Jahr treibe er die Pkw-Maut durchs Dorf, sagte der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Sören Bartol, der...

Stuttgart - SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel hat Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) Ignoranz gegenüber den grün-roten Bemühungen um den Krippenausbau im Südwesten vorgeworfen.

... und die CDU-Politikerin Ursula Heinen-Esser. Krems macht damit den Weg frei für den bisherigen SPD-Fraktionschef Norbert Römer, der bislang kein Mandat im neuen Landtag...

... Vorgehen. Jedes Jahr treibe er die Pkw-Maut durchs Dorf, sagte der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Sören Bartol, der dpa.Neues Massaker in Syrien - Hollande spricht von MilitärinterventionDamaskus (dpa) - Nach den jüngsten Gräueltaten in Syrien droht der französische Präsident François Hollande mit einem Waffengang. Eine Militärintervention sei nicht ausgeschlossen, sagte Hollande dem Fernsehsender France 2. Voraussetzung sei aber die Vereinbarkeit mit dem Völkerrecht...

Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums zu einem Antrag der SPD-Fraktion hervor. Das Verfahren müsse im Einklang mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung stehen. Die Behörden weisen aber darauf hin, «dass diese Maßnahme alleine nicht sämtliche Ermittlungsprobleme lösen kann». Unter anderem schwere der Umstand, dass dafür häufig wechselnde Mobiltelefone mit unter falschen Personalien erworbenen Prepaidkarten verwendet werden, die Ermittlungen...

Karlsruhe - Das Land will in den kommenden zehn Jahren 80 Millionen Euro in den umstrittenen Nationalpark Nordschwarzwald stecken. Es handle sich um ein gigantisches Investitionsprogramm, sagte SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel den «Badischen Neuesten Nachrichten» (Karlsruhe/Samstag).

... Ministerpräsidenten Kurt Beck machte sich auch der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Garrelt Duin, dafür stark. Das Konzept der Troika habe sich totgelaufen, sagte Duin dem «Spiegel». SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles forderte ein Ende der Debatte. Es sei in keiner Weise hilfreich, jetzt öffentlich die K-Frage zu diskutieren, sagte Nahles der «Passauer Neuen...

... tatsächlich etwas mehr auf die Pelle rücken, indem wir fragen und nachfragen», schloss sich SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier ihm an. «Es gibt kein unverbrüchliches Recht, in Ruhe gelassen zu werden.» Er sprach von einem Ja zu Mitmenschlichkeit und Solidarität. Steinmeier wandte sich jedoch gegen übertriebene Hoffnungen: Die Organspende - nur von Hirntoten kann sie genommen werden - könne nur ein Beitrag sein, um Todkranken zu helfen. Unionsfraktionschef Volker Kauder...

... nicht mehr lockerlassen. Man wolle den Menschen durch Nachfragen auf die Pelle rücken. Das sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier in der abschließenden Beratung der Organspende-Reform im Bundestag. Eine breite Mehrheit zur Einführung der Entscheidungslösung gilt als sicher. Die Krankenversicherten sollen künftig regelmäßig Post von den Krankenkassen mit der Frage nach ihrer Bereitschaft zur Organspende bekommen. Informationen und ein Spenderausweis sollen...