SPD-Abgeordnete

... in Gefahr gewesen. «Nach Ende des Treffens konnten sie ungehindert nach Hause fahren.»Der SPD-Abgeordnete Tom Schreiber kritisierte, der Platz vor dem Museum sei nicht ausreichend geschützt gewesen. «Es hätte hier nicht zu den Krawallen kommen dürfen.»Der Protestzug mit Hunderten vermummten, schwarzgekleideten Menschen an der Spitze war nach knapp zwei Stunden vorzeitig von der Polizei aufgelöst worden. Der Versammlungsleiter hatte darum gebeten, weil er die Sicherheit nicht...

... Der Ministerrat muss einstimmig darüber entscheiden. Einen «Sturm im Wasserglas» nannte der SPD-Abgeordnete Bernd Lange die Diskussion in den vergangenen Tagen.Dax im Minus - Unruhe an AnleihemärktenFrankfurt/Main (dpa) - Belastet durch die Turbulenzen an den Anleihemärkten hat der Dax am Donnerstag seinen Zickzack-Kurs fortgesetzt. Nach Zugewinnen am Vormittag notierte der deutsche Leitindex zuletzt mit 0,32 Prozent im Minus bei 6711 Punkten. Auch die übrigen Indizes gaben nach: Der...

... Großbritannien sind strikt gegen höhere Dieselsteuern. Einen «Sturm im Wasserglas» nannte der SPD-Abgeordnete Bernd Lange die Diskussion der vergangenen Tage. Die deutsche Autoindustrie befürchtete einen Preisanstieg von 22 Cent bis zu 28 Cent pro Liter.Einverstanden erklärten sich die Abgeordneten mit dem Vorschlag der EU-Kommission, den Mindeststeuersatz für Diesel in Europa von derzeit 33 Cent bis 2018 auf etwa 41 Cent je Liter zu erhöhen. Deutschland ist davon nicht betroffen, da...

... nicht in Anspruche nehmen würden. «Die Herdprämie ist ein Rückfall in die 50er Jahre.» Der SPD-Abgeordnete Rainer Hinderer sagte, damit werde das traditionelle Rollenbild verfestigt. Das Betreuungsgeld soll von 2013 an zunächst 100 Euro und ab dem folgenden Jahr 150 Euro monatlich betragen - für Eltern, die ihre Kleinkinder zu Hause betreuen und nicht in eine Kita...

... werden, sondern auch für andere Zwecke, etwa für die Einwanderung oder bei Grenzkontrollen. Die SPD-Abgeordnete Birgit Sippel meinte, bei den Verhandlungen hätten die Amerikaner angedeutet, dass sie bei einer Ablehnung des Abkommens europäischen Fluggesellschaften die Landerechte entziehen oder die Visumspflicht wieder einführen könnten. Christdemokraten hielten dagegen, die Daten der Passagiere seien geschützt. Besonders sensible Informationen, beispielsweise über sexuelle...

... auf die veränderte Stimmung in der eigenen Fraktion Rücksicht nehmen. Eine wachsende Zahl von SPD-Abgeordneten ist der Ansicht, dass der Fraktionschef im Umgang mit der Kanzlerin beim Euro-Thema zu nachgiebig agiert. Als der SPD-Parlamentarier Klaus Barthel dies in einer Fraktionssitzung vor kurzem offen ansprach, reagierte Steinmeier nach Ansicht von Teilnehmern äußerst gereizt.Nach dem Treffen mit anderen Fraktionschefs am Dienstag hatte sich Steinmeier dafür ausgesprochen, die von...

... durch Korruption, Abrechnungsbetrug und Falschabrechnungen jedes Jahr verloren, sagte der SPD-Abgeordnete Edgar Franke der dpa in Berlin. Das sei weit mehr, als etwa durch die Praxisgebühr eingenommen werde. Morgen wird im Bundestag ein entsprechender SPD-Antrag öffentlich mit Experten beraten. Wenn ein niedergelassener Arzt Korruptionshandlungen begehe, gelte dies heute nicht als Straftat, kritisiert...

... schreit Hermann kurz vor dem Abgrund "Hilfe, wir fahren in den Abgrund"», monierte der SPD-Abgeordnete am Freitag.Hermann sei nicht nur über die nicht dynamisierten Regionalisierungsmittel und die kostspieligen Verkehrsverträge, sondern auch über die Gebührensteigerungen der Bahn informiert gewesen. Dass jetzt das Heil in Umschichtungen bei Stuttgart 21 gesucht werde, zeige, «dass der Minister nicht von seiner Anti-S-21-Haltung runterkommt».Es könne noch auf anderen Feldern...

... Mittwoch veröffentlichten Antwort von Innensenator Frank Henkel (CDU) auf eine Kleine Anfrage des SPD-Abgeordneten Joschka Langenbrinck hervor. Demnach schlägt allein die Unterbringung für die 75 Einsatztage mit 452 000 Euro zu Buche. 120 000 Euro muss die Stadt für die Verpflegung...

... Erstellung von psychologischen Profilen gesuchter Täter.Als erste Zeugen werden nach Angaben der SPD-Abgeordneten der Leiter der Soko «Bosporus» und sein Stellvertreter gehört, anschließend die beiden Profiler. «Danach möchten wir möglichst schnell zu den Problemen zwischen Landesverfassungsschutz und Polizei in Bayern kommen, die es bei der Auswertung der Profiler-Hinweise offenkundig gegeben hat», sagte sie.Der Neonazi-Untersuchungsausschuss soll klären, warum die Zwickauer...

... und Frauen unter die Lupe zu nehmen. «Frauen sind anders krank als Männer», betonte die SPD-Abgeordnete Sabine Wölfle. Die Forschung, die Erprobung von Medikamenten und die medizinischen Standards seien jedoch bislang an Männern ausgerichtet.Antwort auf die Große Anfrage der CDU zur...

... am Airport untergebracht. Binnen 30 Tagen muss endgültig über ihre Einreise entschieden werden. SPD-Abgeordneter Joschka Langenbrinck sagte, dass man damit nur geltendes Bundesrecht umsetze. Unterdessen hatte sich jüngst erst der Brandenburger Landtag in großer Mehrheit gegen dieses Verfahren...

Chemnitz - Der SPD-Fraktionschef im Landtag, Martin Dulig, und die SPD-Abgeordnete Hanka Kliese haben die Chemnitzer aufgefordert, am Montag gegen den Rechtsextremismus zu demonstrieren.

... hätte sich vielleicht vorher gewissenhafter mit der Thematik befassen sollen», sagte der SPD-Abgeordnete Peter Danckert der «Passauer Neuen Presse». Danckert war einer der beiden in Karlsruhe erfolgreichen Kläger.«Herr Lammert hat es versäumt, klar und entschieden auf die Verfassungswidrigkeit des Gesetzes hinzuweisen.» Er habe die Antragsteller in Karlsruhe allein gelassen. «Jetzt versucht er, sich auf unsere Seite zu schlagen», sagte Danckert. Er wies Lammerts Einschätzung...