SPD Übertritt

... An Spekulationen über die spätere Bewaffnung beteilige sich die Bundesregierung nicht. Die SPD verlangte...

(dpa) - In Schleswig-Holstein ist das Regierungsbündnis aus SPD, Grünen und SSW praktisch perfekt. Die Verhandlungskommissionen der drei Parteien schlossen ihre Verhandlungen für eine «Dänen-Ampel» in Kiel erfolgreich ab. Vier Wochen nach der Landtagswahl billigten sie einstimmig den Koalitionsvertrag. Nun müssen am kommenden Samstag noch Parteitage dem Verhandlungsergebnis zustimmen. Das gilt als sicher. Drei Tage später, am 12. Juni, soll der SPD-Politiker Torsten Albig dann zum...

... noch geliefert werden.«Dänen-Ampel» in Kiel stehtKiel (dpa) - Das neue Regierungsbündnis aus SPD, Grünen und SSW in Schleswig-Holstein ist so gut wie perfekt. Die Verhandlungskommissionen der drei Parteien schlossen ihre Beratungen in Kiel ab und billigten den Koalitionsvertrag. Nun müssen am kommenden Samstag noch Parteitage der drei Partner zustimmen. Drei Tage später soll der SPD-Politiker Torsten Albig dann zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Die sogenannte Dänen-Ampel hat...

... Parteien Zustimmung findet.Bewegung zeichnete sich dagegen bei der Finanztransaktionssteuer ab. SPD und Grüne fordern als Preis für ihre Zustimmung zum europäischen Fiskalpakt im Bundestag verbindliche Zusagen über eine baldige Einführung in Deutschland.Die Kanzlerin signalisierte ihre Bereitschaft, zusammen mit einigen anderen Euro-Ländern dabei voranzugehen. Auch die FDP rückte von ihrem kategorischen Nein ab. Die Liberalen seien durchaus offen für das britische Modell der...

... der rot-grünen Koalitionsgespräche in NRW, Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) und ihre Stellvertreterin Sylvia Löhrmann (Grüne), am Samstag nach der zweiten Runde in Düsseldorf.Die Kommission müsse auch Details für die Auflösung des Landtags klären, damit das Parlament in einem solchen Fall nicht in ein Vakuum gerate und handlungsunfähig werde, während die Regierung weiterarbeite, begründete Löhrmann den Vorstoß. Der NRW-Landtag hatte sich Mitte März nach...

(dpa) - Das neue Regierungsbündnis aus SPD, Grünen und SSW in Schleswig-Holstein ist so gut wie perfekt. Die Verhandlungskommissionen der drei Parteien schlossen ihre Beratungen in Kiel ab und billigten den Koalitionsvertrag. Nun müssen am kommenden Samstag noch Parteitage der drei Partner zustimmen. Drei Tage später soll der SPD-Politiker Torsten Albig dann zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Die sogenannte Dänen-Ampel hat im Landtag nur ein Mandat mehr als CDU, FDP und...

... dem Verhandlungsergebnis zustimmen. Dies gilt als sicher. Drei Tage später, am 12. Juni, soll der SPD-Politiker Torsten Albig (49) dann zum Ministerpräsidenten gewählt werden.Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Ralf Stegner betonte nach Abschluss der Verhandlungen das große Maß an Grundüberzeugungen der drei Partner. Gerechte Bildung, gute Arbeit, konsequente Energiewende und solide Finanzen nannte er als Kernpunkte. Investitionen in die Bildung sollten dazu führen, dass soziale...

(dpa) - Das neue Regierungsbündnis aus SPD, Grünen und SSW in Schleswig-Holstein steht. Die Verhandlungskommissionen der drei Parteien schlossen ihre Verhandlungen in Kiel erfolgreich ab und billigten den Koalitionsvertrag. Nun müssen am kommenden Samstag noch die Parteitage zustimmen. Drei Tage später soll der SPD-Politiker Torsten Albig dann zum Ministerpräsidenten gewählt...

... und die Kommunen vergeben, nicht mehr automatisch an den günstigsten Anbieter gehen. Linke und SPD legten dazu Anfang Mai einen Gesetzesentwurf...

... Palastorchester auch der brandenburgische Ministerpräsident und Schirmherr Matthias Platzeck (SPD) sowie die Festivalpaten Meret Becker und Richy Müller.Zu seiner 18. Ausgabe wirbt das Festival mit dem Slogan «Mehr Juden ins Kino» - provokant in gelben Lettern auf schwarzem Grund gedruckt. Der Spruch sei Hoffnung und Anregung, sagte Festivalleiterin Nicola Galliner. Ein wichtiges Anliegen der Veranstaltungsreihe sei es, den Anteil jüdischer Filme, Filmemacher und Themen in der...

... Palastorchester auch der brandenburgische Ministerpräsident und Schirmherr Matthias Platzeck (SPD) sowie die Festivalpaten Meret Becker und Richy Müller.Zu seiner 18. Ausgabe wirbt das Festival mit dem Slogan «Mehr Juden ins Kino» - provokant in gelben Lettern auf schwarzem Grund gedruckt. Der Spruch sei Hoffnung und Anregung, sagte Festivalleiterin Nicola Galliner. Ein wichtiges Anliegen der Veranstaltungsreihe sei es, den Anteil jüdischer Filme, Filmemacher und Themen in der...

... Grund, warum wir einen neuen Flughafen brauchen», sagte Berlins Verkehrssenator Michael Müller (SPD). «Aber ich denke, dass wir das bewältigen können.» Es sei eine bittere Schlappe, dass der Großflughafen nicht rechtzeitig fertig wurde. Er soll nun statt am 3. Juni 2012 am 17. März 2013 in Betrieb gehen.Müller hatte Flüge nach 23.00 Uhr genehmigt, damit die Airlines alle Starts und Landungen in Tegel unterbringen können. Den von Air Berlin geforderten Flügen vor 6.00 Uhr erteilte...

... Grund, warum wir einen neuen Flughafen brauchen», sagte Berlins Verkehrssenator Michael Müller (SPD). «Aber ich denke, dass wir das bewältigen können.» Es sei eine bittere Schlappe, dass der Großflughafen nicht rechtzeitig fertig wurde. Er soll nun statt am 3. Juni 2012 am 17. März 2013 in Betrieb gehen.Müller hatte Flüge nach 23.00 Uhr genehmigt, damit die Airlines alle Starts und Landungen in Tegel unterbringen können. Den von Air Berlin geforderten Flügen vor 6.00 Uhr erteilte...

Potsdam - In Brandenburg sollen nach dem Willen von Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) künftig auch Kommunen vom Ausbau der erneuerbaren Energien finanziell profitieren.