Monatsersten

... kann die Miete auch rückwirkend zum 1. Januar 2011 erhöht werden. Ohne Gleitklausel muss ab dem Monatsersten gezahlt werden, wenn die Mieterhöhung bis zum 15. des Vormonats beim Mieter eingetroffen...

... von allen 27 EU-Mitgliedsstaaten in Rom hinterlegt sein. Dann tritt das Regelwerk zum nächsten Monatsersten in Kraft, die EU zielt auf den 1. Dezember. Der Lissabon-Vertrag sei vereinbar mit nationalem Recht, erklärte das Verfassungsgericht. Die Entscheidung der 15 Richter sei einstimmig gefallen und nicht anfechtbar, sagte der Vorsitzende Richter Pavel Rychetsky. «Die tschechische Souveränität ist nicht in Gefahr», fügte Rychetsky hinzu, entsprechende Befürchtungen seien...

... von allen 27 EU-Mitgliedsstaaten in Rom hinterlegt sein. Dann tritt der Vertrag zum nächsten Monatsersten in Kraft, die EU hofft auf den 1....