Mo., 04.06.12

Misstrauensvotum

Aktuellste Nachrichten zum Thema "Misstrauensvotum"

25.05.2012
Banken Chef der Vatikanbank entlassen Chef der Vatikanbank entlassen (Foto)

... Maßnahmenpaket gegen Geldwäsche.Spekuliert wird nun auch, ob es einen Zusammenhang zwischen dem Misstrauensvotum und «Vatileaks» geben könnte. Bei der Entscheidung habe auch die Annahme mitgespielt, Tedeschi könnte eine Rolle bei diesem Skandal gehabt haben, berichtete Ansa unter Berufung auf Quellen im Vatikan.In der offiziellen Mitteilung des Vatikans heißt es nur, die Ratsmitglieder seien betrübt über die Ereignisse, die zu dem Misstrauensvotum geführt hätten. Sie betrachteten...

Rumäniens Regierung stürzt: Sozialist soll übernehmen (Foto)
27.04.2012
Regierung Rumäniens Regierung stürzt: Sozialist soll übernehmen

Bukarest - Neuer Ministerpräsident Rumäniens wird wahrscheinlich der Vorsitzende der oppositionellen Sozialisten (PSD), Victor Ponta. Staatspräsident Traian Basescu schlug den 39-Jährigen am Freitagabend dem Parlament vor.Zuvor war der Chef der bürgerlichen Regierung, der Parteilose Mihai Razvan Ungureanu, im Streit um die Sparpolitik per Misstrauensvotum gestürzt worden.Pontas Wahl gilt als sicher, da er auch von der liberalen bisherigen Oppositionspartei PNL unterstützt wird.

23.11.2011
EU Warnschuss für Deutschland bei Anleiheauktion

... die geringe Nachfrage als «sehr besorgniserregend». In der Versteigerung sah er sogar «ein Misstrauensvotum gegen die gesamte Eurozone». Ähnlich äußerte sich auch Experte Johannes Rudolph vom Bankhaus HSBC Trinkaus: «Dass Deutschland einen so hohen Anteil einer Auktion nicht an den Markt bringen kann, habe ich noch nicht erlebt.»Die Bundesfinanzagentur versuchte sich nach der gefloppten Versteigerung in Schadensbegrenzung: «Das Ergebnis der heutigen Auktion spiegelt das...

23.11.2011
EU Streit um Eurobonds eskaliert

... die geringe Nachfrage als «sehr besorgniserregend». In der Versteigerung sah er sogar «ein Misstrauensvotum gegen die gesamte Eurozone». Es gab aber auch Analystenstimmen, die vor einer Überbewertung warnten. In der Vergangenheit habe es immer wieder Versteigerungen gegeben, bei denen die Finanzagentur nicht alle Anleihen absetzen konnte, sagte Michael Krautzberger vom US-Vermögensverwalter Blackrock.Bei den Banken in Deutschland wächst derweil die Sorge, die noch junge...

Euro-Anleihemarkt erneut unter Feuer (Foto)
15.11.2011
EU Euro-Anleihemarkt erneut unter Feuer

... stiegen die Renditen um 0,2 Prozentpunkte auf 3,61 Prozent.Experten begründeten das jüngste Misstrauensvotum der Anleger im europäischen Staatsanleihenmarkt vor allem mit neuen Schwierigkeiten in Italien. Die Probleme von Italiens neuem Premierminister Mario Monti bei der Kabinettsbildung führten zu neuem Pessimismus hinsichtlich der Lösung der Schuldenkrise im Euroraum, hieß es. Zudem habe eine Anleihe-Auktion in Spanien die Stimmung an den Märkten verschlechtert. Das Land hatte...

Neue Feuerprobe für Berlusconi (Foto)
08.11.2011
EU Neue Feuerprobe für Berlusconi

... ab. Für den Fall, dass er die Abstimmung noch einmal überstehen sollte, hat die Opposition ein Misstrauensvotum angekündigt. Für das hoch verschuldete Italien ist es entscheidend, politische Stabilität zu beweisen. Italien hat aktuell nach Griechenland den höchsten Schuldenstand der Eurozone gemessen an der...

Und wieder siegt Berlusconi (Foto)
14.10.2011
Misstrauensvotum Und wieder siegt Berlusconi

Italiens Präsident Silvio Berlusconi hat die 51. Vertrauensfrage seit 2008 überstanden. Zwar war das Votum denkbar knapp, aber «Il Presidente» ist nun zuversichtlich, dass er regulär bis 2013 regieren kann.

11.10.2011
Landtag Landtagspräsident Stächele stürzt über EnBW-Deal

... Landes gegangen. Die Regierungsfraktionen von Grünen und SPD hatten für diesen Donnerstag ein Misstrauensvotum gegen Stächele beantragt.Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) zollte Stächele «großen Respekt» für seinen Rückzug: «Damit hat Stächele möglichen Schaden vom Parlament, der ersten Gewalt im Staate, abgewendet und somit unserem Land einen guten Dienst erwiesen.» Kretschmann kündigte einen Bericht der grün-roten Landesregierung zum EnBW-Rückkauf an, der dem...

SPD vor Wahlsieg in Berlin - Danach Rot-Grün? (Foto)
16.09.2011
Wahlen SPD vor Wahlsieg in Berlin - Danach Rot-Grün?

... Klaus Wowereit wäre es der dritte Sieg in Folge, nachdem er im Juni 2001 mit einem erfolgreichen Misstrauensvotum an die Macht gekommen war. Der 57-jährige Jurist gilt auch nach seinem zehnjährigen Amtsjubiläum als der mit Abstand beliebteste Politiker in der Hauptstadt. Eine dritte Auflage des rot-roten Regierungsbündnisses ist jedoch wegen der schwachen Linken mit Werten zwischen 11 und 12 Prozent eher unwahrscheinlich.Der eigentliche Überraschungsgewinner der Wahl in Berlin dürfte...

26.08.2011
Innenpolitik Japans Premier erklärt Rücktritt

... Abhängigkeit von der Atomenergie beenden. Seine Partei versagte ihm jedoch die Gefolgschaft. Ein Misstrauensvotum der Opposition im Parlament überlebte Kan nur, nachdem er der DPJ seinen Rücktritt in Aussicht gestellt hatte. Der künftige Ministerpräsident, so erklärte Kan am Freitag, sollte «länger im Amt bleiben» - zum Wohle des...

Baby statt Bunga-Bunga: «Ruby» ist schwanger (Foto)
13.07.2011
Leute Baby statt Bunga-Bunga: «Ruby» ist schwanger

... Ruhe», war ihr Kommentar, als Berlusconi sich 2010 wegen der «Affäre Ruby» im Parlament einem Misstrauensvotum stellen musste. Nun denkt sie daran, Italien mit ihrem Verlobten, dem Disco-Manager Luca Risso (41), zu verlassen. «Mit Sicherheit wird unser Kind noch in Italien zur Welt kommen, danach werden wir besser wissen, was wir machen wollen, vielleicht gehen wir nach Mexiko», sagte Ruby der Zeitschrift.«Chì» führte das Interview mit Karima el-Marough nach eigenen Angaben in...

Berlusconis Ruby ist schwanger (Foto)
13.07.2011
Bunga-Bunga-Affäre Berlusconis «Ruby» ist schwanger

... ihr Kommentar, als Berlusconi sich 2010 wegen der «Affäre Ruby» im Parlament einem Misstrauensvotum stellen musste. Nun denkt sie daran, Italien mit ihrem Verlobten, dem Disco-Manager Luca Risso (41), zu verlassen. «Mit Sicherheit wird unser Kind noch in Italien zur Welt kommen, danach werden wir besser wissen, was wir machen wollen, vielleicht gehen wir nach Mexiko», sagte Ruby der Zeitschrift. Chì führte das Interview mit Karima el-Marough nach eigenen Angaben...

Berlusconis «Ruby» ist schwanger (Foto)
13.07.2011
Leute Berlusconis «Ruby» ist schwanger

... Ruhe», war ihr Kommentar, als Berlusconi sich 2010 wegen der «Affäre Ruby» im Parlament einem Misstrauensvotum stellen musste. Nun denkt sie daran, Italien mit ihrem Verlobten, dem Disco-Manager Luca Risso (41), zu verlassen. «Mit Sicherheit wird unser Kind noch in Italien zur Welt kommen, danach werden wir besser wissen, was wir machen wollen, vielleicht gehen wir nach Mexiko», sagte Ruby der Zeitschrift.«Chì» führte das Interview mit Karima el-Marough nach eigenen Angaben in...

Japans Premier übersteht Misstrauensvotum (Foto)
02.06.2011
Innenpolitik Japans Premier übersteht Misstrauensvotum

... Macht geliefert. Der viel kritisierte Ministerpräsident Naoto Kan überstand am Donnerstag ein Misstrauensvotum im Parlament, nachdem er zuvor seinen Rücktritt in Aussicht gestellt hatte.Mit der Mehrheit der Sitze seiner Demokratischen Partei (DPJ) stimmte das Unterhaus gegen das Votum der Opposition. Auch Rebellen im eigenen Lager hatten Kans Kopf gefordert und gedroht, für das Misstrauensvotum der Opposition zu stimmen.Kan wird vorgeworfen, er gehe unzureichend mit der Natur- und...

News am Morgen (Foto)
02.06.2011
Donnerstag in Kürze News am Morgen

... knapp einem Jahr regierende Premier. Ein Datum für seinen Rücktritt nannte er nicht. Das heutige Misstrauensvotum im Unterhaus hat Kan allerdings überstanden. Mit der Mehrheit seiner Demokratischen Partei (DPJ) stimmte das Unterhaus gegen das Votum der Opposition. Evangelischer Kirchentag eröffnet. Mit drei stimmungsvollen großen Gottesdiensten unter freiem Himmel ist das 33. Treffen der Protestanten in Dresden eröffnet worden. Mehrere zehntausend Christen nahmen teil. Heute nimmt der...

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In einem parlamentarischen Regierungssystem bezeichnet man als Misstrauensvotum einen mehrheitlichen Parlamentsbeschluss, der die Regierung, den Regierungschef oder einen bestimmten Minister absetzt, wenn die Verfassung es entsprechend regelt. Ein Misstrauensvotum enthebt denjenigen, gegen den es gerichtet ist, seines Amtes. Wenn es nicht mit der gleichzeitigen Benennung eines Nachfolgers verbunden ist, wird es als destruktives Misstrauensvotum bezeichnet. Bei einem konstruktiven Misstrauensvotum wird hingegen gleichzeitig ein neuer Kandidat gewählt. Dadurch übernimmt das Parlament die Verantwortung, eine Regierungskrise aktiv zu entschärfen, indem es im Moment des Vertrauensentzuges auch neues Vertrauen ausspricht, also die exekutive Macht gleichzeitig neu ausrichtet und gestaltet, statt lediglich zu demonstrieren, dass es mit dem bisherigen Kurs der Regierung nicht einverstanden ist. Ist ein konstruktives Misstrauensvotum rechtlich festgelegt, schließt dies typischerweise die Möglichkeit eines destruktiven Misstrauensvotums aus.


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