Meinungsäußerung

... So wie Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen wenige Kilometer entfernt bei der Nato: «Freie Meinungsäußerung ist ein fundamentaler Wert.» Auch Demos. Er erwarte aber, dass sie friedlich verliefen.Doch immer wieder kam es schon vor dem Gipfel zu kleineren Zusammenstößen. Die Demonstranten spielten in mehreren Protestzügen mit der Polizei Katz und Maus, versuchten Einsatzwagen lahmzulegen. Die Polizei berichtete von einigen Verletzten und Festnahmen in der Nacht zum Sonntag.Die...

... Gemein! Dabei ist ein Nein bei Spaniern keineswegs in Stein gemeißelt, sondern nur eine momentane Meinungsäußerung. Aber das alles muss man erst einmal wissen. Marike Frick und Nicole Basel erleben es nicht nur selbst, sie befragten auch die bunte Mischung internationaler Paare in ihrem Freundeskreis. Für jeden, dem es ähnlich geht, ist der Wiedererkennungswert garantiert. Wo es bei italienisch-, bolivianisch- oder Singapur-deutschen Beziehungen Grund zum Lachen, Heulen oder Schreien...

... auf Polizisten im «Spiegel» gefordert, das Bundesverfassungsgericht müsse prüfen, ob die Meinungsäußerung von Hasspredigern, die aggressiv-kämpferisch gegen die deutsche Verfassung vorgingen, eingeschränkt werden könne. Internetaufrufe von Salafisten zu Versammlungen wären dann verboten.Henkel äußerte Zweifel, dass solche Verbote durchsetzbar wären. Zugleich betonte der Senator, die Extremisten missbrauchten das im Grundgesetz garantiertes Recht auf Religionsfreiheit für...

... beschneiden. Das Bundesverfassungsgericht müsse prüfen, ob das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung von Hasspredigern, die aggressiv-kämpferisch gegen die deutsche Verfassung vorgingen, eingeschränkt werden könne, zitiert der «Spiegel» den Minister. Heute waren erneut Polizisten verletzt worden, als Salafisten in Berlin versuchten, auf Gegendemonstranten loszugehen.Syrienkonflikt greift auf Libanon überBeirut (dpa) - Der syrische Bürgerkrieg droht auf Nachbarländer...

... beschneiden. Das Bundesverfassungsgericht müsse prüfen, ob das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung von Hasspredigern, die aggressiv-kämpferisch gegen die deutsche Verfassung vorgingen, eingeschränkt werden könne, zitiert der «Spiegel» den Minister. Heute waren erneut Polizisten verletzt worden, als Salafisten in Berlin versuchten, auf Gegendemonstranten...

... niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann will bei radikalen Salafisten das Recht auf freie Meinungsäußerung beschneiden. Das berichtet der «Spiegel». Hintergrund sind die Messerattacken auf Polizisten bei einer Salafisten-Demonstration. Das Bundesverfassungsgericht müsse prüfen, ob das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung eingeschränkt werden könne, wenn Hassprediger aggressiv-kämpferisch gegen die deutsche Verfassung vorgingen, zitiert das Magazin den Minister. Aufrufe von...

... der «Spiegel». Das Bundesverfassungsgericht müsse prüfen, ob das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung von Hasspredigern, die aggressiv-kämpferisch gegen die deutsche Verfassung vorgingen, eingeschränkt werden könne, zitiert das Magazin den Minister. Aufrufe von Salafisten im Internet zu Versammlungen wären dann verboten.Am Wochenende waren erneut Polizisten bei einer Salafisten-Aktion verletzt worden. Wie die Polizei berichtete, waren am Samstag etwa 50 Anhänger der...

... Webseite veröffentlicht wurde. Der BGH urteilte, das Recht des Webseiten-Betreibers auf freie Meinungsäußerung habe Vorrang vor dem Persönlichkeitsschutz.Der Fall sei nach deutschem Recht zu entscheiden, weil der Kläger in Deutschland wohne - eine mögliche Beeinträchtigung seines Ansehens durch die Veröffentlichung trete deshalb vor allem in Deutschland ein. Der BGH hatte den Fall zunächst dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg vorgelegt, um unter anderem die Zuständigkeit...

... - ausgestanden ist der Streit damit aber nicht.«'Mir hat das Essen nicht geschmeckt' ist eine Meinungsäußerung, 'Das Restaurant hat keinen ausgebildeten Koch' ist eine Tatsachenbehauptung und rechtlich problematisch», erklärt der Frankfurter Rechtsanwalt Thomas Lapp. Als Tatsachenbehauptung gilt prinzipiell jede Äußerung, die beweisbar ist - solche Aussagen müssen deshalb auf jeden Fall richtig sein. Meinungsäußerungen werden dagegen von der Meinungsfreiheit geschützt, hier ist...

... Stürmer Mario Gomez zur Lage im Co-Gastgeberland geäußert. Ermuntert wurden die Spieler zu den Meinungsäußerungen auch von DFB-Präsident Wolfgang Niersbach.Gut vier Wochen vor Turnierbeginn gibt es massive internationale Kritik an der Ukraine wegen des Umgangs mit der inhaftierten Oppositionspolitikerin und früheren Ministerpräsidentin Julia Timoschenko. Mehrere europäische Spitzenpolitiker, darunter auch Bundeskanzlerin Angela Merkel, haben sich für einen EM-Besuchsverzicht...

... seinen EM-Kandidaten bereits mitgeteilt haben, «dass jeder von ihnen frei sei in der eigenen Meinungsäußerung».Lahm kritisierte die politische Führung des Co-Gastgebers Ukraine wegen des Umgangs mit der inhaftierten Oppositionsführerin Julia Timoschenko. Wenn er sehe, wie das Regime Timoschenko behandele, «dann hat das nichts mit meinen Vorstellungen von Demokratie zu tun», sagte der Profi des FC Bayern München. Auch die UEFA müsse sich deutlich zur Frage der Menschenrechte in...

... dazu zurückhaltend, auch wenn DFB-Präsident Wolfgang Niersbach die Nationalspieler jüngst zu Meinungsäußerungen ermuntert hatte: «Ich will nicht unbedingt, dass mein Name in Verbindung mit diesen Schlagzeilen steht.»Allgemein betonte der Nationalspieler: «Ich finde es auch nicht gut, wenn irgend woanders eine Bombe fällt, unabhängig davon, ob in einem Land im Sommer ein großes Sportturnier stattfindet oder nicht.» Die derzeitige politische Debatte um EM-Boykotte überrascht ihn...

... freut sich die «Selbstverwaltung Deutsches Reich», dass Spanien die Leugnung des Holocausts als Meinungsäußerung erlaubt. Der Verfassungsschutz Brandenburg nennt als Reichsbürger unter anderem Dr. Reinhold Oberlercher vom rechtsextremen Deutschen Kolleg, den vom Links- zum Rechtsextremismus konvertierten Horst Mahler und Meinolf Schönborn, den Ex-Vorsitzenden der 1992 verbotenen Nationalistischen Front. Auf einer ganz anderen Gefahrenstufe aber bewegt sich die sogenannte...

... hätten Laien abgegeben, die nicht über die erforderliche Kompetenz verfügten. Das Recht der Meinungsäußerung sei nicht auf allgemeingültige Werturteile beschränkt. Zudem wisse jeder Leser, dass es sich in diesen Fällen nicht um eine wissenschaftlich fundierte Bewertung handele. Die Anonymität sei notwendig, weil sich erfahrungsgemäß viele Menschen von Bewertungen abhalten ließen, wenn ihr Name bekannt werde.Das Oberlandesgericht ließ wegen der grundsätzlichen Bedeutung der...