... «Manche Juristen sagen, dass man auch da eine Urheberrechtsverletzung begeht», sagt der Medienrechtler. Er teile diese Auffassung allerdings nicht.«Das ist die gleiche Rechtsfrage wie bei Kino.to», erklärt der Anwalt. Während Betreiber des geschlossenen Film-Streamingportals zu Haftstrafen verurteilt worden sind, müssen die Nutzer keine Verfolgung fürchten. «Wenn man eine Streaming-Seite nutzt, ist man schlecht rückverfolgbar», erlärt Solmecke. Selbst wenn Server von...
... noch staatlich beeinflusst ist, dürfe an der Auktion gar nicht teilnehmen, kritisieren dagegen Medienrechtler. Es gelte das Prinzip der Staatsferne. Die Telekom müsse sich an Spielregeln halten. Und Medienwächter kündigten an, die Rolle des Unternehmens genauer unter die Lupe zu nehmen, sollten die Bonner mehr Fußballrechte erhalten als die bisherigen Rechte für IPTV und den Mobilfunk.Tatsächlich hat Sky bei der Auktion eine Menge zu verlieren. Die exklusiven Übertragungsrechte der...
... hat in den vergangenen Wochen die Gemüter erhitzt und die Wogen hoch schlagen lassen. Medienrechtler kritisieren, dass der Bonner Riese, an dem der Bund mit etwas mehr als 30 Prozent beteiligt ist, als staatlich beeinflusstes Unternehmen gar nicht als Bieter auftreten dürfe. Thomas Fuchs, der oberste deutsche Medienwächter, gibt zu Bedenken: «Sollte die Telekom ein Rechtepaket erwerben, das erheblich größer ist als zuvor, ist eine Neubewertung der Sendelizenz der Constantin...
... Nutzer hat der Einsatz von Proxys zur Umgehung von Geo-Sperren keine Relevanz», sagt der IT- und Medienrechtler Thorsten Feldmann von der Berliner Kanzlei JBB Rechtsanwälte. In Deutschland könnten sich die Bürger dabei unter anderem auf eine Wertung im Telemediengesetz (TMG) berufen. Dort heißt es in Paragraph 13, Absatz 6: «Der Diensteanbieter hat die Nutzung von Telemedien und ihre Bezahlung anonym oder unter Pseudonym zu ermöglichen, soweit dies technisch möglich und zumutbar...
... ein Gutachten des früheren Verfassungsrichters Paul Kirchhof und die Ausführungen etlicher Medienrechtler ausdrücklich bestätigt.Von 2013 an soll eine neue pauschale Abgabe für alle Haushalte und Betriebsstätten die gerätebezogene Rundfunkgebühr ersetzen. Sie gilt dann unabhängig von der jeweiligen Zahl der Geräte. Derzeit sind monatlich 5,76 Euro nur für Radioempfang und 17,98 Euro für Fernsehen und Radio fällig. Künftig sollen aber auch die bundesweit mehr als zwei...
... sollte auf höfliche Umgangsformen achten. Sonst drohen noch Jahre später Folgen, warnt der Medienrechtler Prof. Thomas Hoeren: «Es gibt kein Vergessen im Internet», sagt der Jurist aus Münster.Vor allem Teenager unterschätzten das. «Das muss man sich richtig klarmachen. Wenn man dann aus Spaß jemanden anzugehen versucht und meint, man müsse da Mobbing betreiben, ist es nicht damit getan, dass man sich entschuldigt», so der Professor vom Institut für Informations-,...
... Menschenrechts-Anwältin Gareth Pierce vertreten. In den vorigen Verhandlungen stand der Londoner Medienrechtler Mark Stephens an der Spitze des Juristenteams um...
... (dpa) - Der gesellschaftliche Konsens über die Wichtigkeit von Datenschutz ist nach Meinung des Medienrechtlers Bernd Holznagel durch den Siegeszug der sozialen Netzwerke weggebrochen. Vor allem junge Leute legten kaum noch Wert auf einen Schutz der Privatsphäre.Das sagte der Professor am Mittwoch beim Medienforum NRW in Köln. Unbekümmert besprächen sie auf Facebook privateste Dinge und stellten dort kompromittierende Fotos ein. «Ich sehe das bei meinen Studenten», sagte er. «Sie...
... aus.So positiv wurden die sozialen Netzwerke nicht von jedem Referenten eingeschätzt. Der Medienrechtler Bernd Holznagel bedauerte, dass es keinen generationsübergreifenden Konsens über die Wichtigkeit des Datenschutzes mehr gebe. Junge Leute legten kaum noch Wert auf einen Schutz der Privatsphäre: Unbekümmert besprächen sie auf Facebook privateste Dinge und stellten dort kompromittierende Fotos ein. «Ich sehe das bei meinen Studenten», sagte er. «Sie begreifen das alles als...
... englisches Recht aufdrücken darf.» Solche Haftungsfragen regele das Bürgerliche Gesetzbuch.Medienrechtler Hoeren ergänzte: «Im Verbraucherschutzrecht gilt, dass man einem deutschen Verbraucher nicht das deutsche Verbraucherschutzrecht entziehen kann.» Das könne nicht mit dem «Trick englisches Recht» ausgehebelt...
... von SlySoft hingewiesen».Die Entscheidung habe grundsätzliche Bedeutung, sagte der renommierte Medienrechtler Prof. Thomas Hoeren von der Universität Münster der Nachrichtenagentur dpa. Links seien wie Quellennachweise zu behandeln und deshalb zulässig. «Dies gilt überall, wo über illegale Inhalte im Internet berichtet wird - zum Beispiel über Glücksspiel, Markenrechtsverletzungen oder die Verletzung von Persönlichkeitsrechten.»Der Justiziar des Heise-Verlags, Joerg Heidrich,...
... in Deutschland als Computer-Sabotage gewertet und könne durchaus strafbar sein, sagt der IT- und Medienrechtler Thorsten Feldmann von der Berliner Kanzlei JBB Rechtsanwälte. Auch Online-Rechtsexperte Udo Vetter geht davon aus, dass die Angriffe strafbar sind. «Daran ändert sich auch nichts, wenn es nicht um die Erpressung eines Unternehmens geht, sondern ein politisches oder gar ehrenhaftes Motiv im Vordergrund...
... Dokumente online stellen lasse, lasse sich auf «unübersehbare Gefahren» ein, sagte der IT- und Medienrechtler Thorsten Feldmann von der Berliner Kanzlei JBB Rechtsanwälte. «Man kann das machen, muss sich aber über mögliche rechtliche Konsequenzen bewusst sein.»Der Düsseldorfer Anwalt Udo Vetter, der die Website lawblog.de betreibt, sieht die Unterstützer von Wikileaks hingegen durch das deutsche Telemediengesetz abgesichert. «Diese Leute nehmen dann die Rolle eines...
... in Deutschland als Computer-Sabotage gewertet und könne durchaus strafbar sein, sagt der IT- und Medienrechtler Thorsten Feldmann von der Berliner Kanzlei JBB Rechtsanwälte. «Und im Gegensatz zu vielen internetbezogenen Handlungen aus dem Bereich der Bagatellkriminalität müssen hier die Angreifer damit rechnen, dass dies von den Ermittlungsbehörden auch verfolgt wird. Wer das macht, kann massiv Ärger bekommen.»Auch Online-Rechtsexperte Udo Vetter geht davon aus, dass die Angriffe auf...
... in Deutschland als Computer-Sabotage gewertet und könne durchaus strafbar sein, sagt der IT- und Medienrechtler Thorsten Feldmann von der Berliner Kanzlei JBB Rechtsanwälte. «Und im Gegensatz zu vielen internetbezogenen Handlungen aus dem Bereich der Bagatellkriminalität müssen hier die Angreifer damit rechnen, dass dies von den Ermittlungsbehörden auch verfolgt wird. Wer das macht, kann massiv Ärger bekommen.»Auch Online-Rechtsexperte Udo Vetter geht davon aus, dass die Angriffe auf...