Az Mainz

Aktuellste Nachrichten zu "Az Mainz "

27.11.2014
Urteile Füller-Affäre: Bundestag muss Abgeordnete nicht nennen Füller-Affäre: Bundestag muss Abgeordnete nicht nennen (Foto)

... mandatsbezogene Informationen seien geschützt, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig (Az.: BVerwG 7 C 19.12 und 7 C 20.12). Allerdings müsse die Verwaltung allgemeine Auskunft über die Nutzung des sogenannten Sachleistungskontos machen. Jeder Parlamentarier kann pro Jahr maximal 12 000 Euro für Büro- und Geschäftsbedarf ausgeben.Ein Journalist der «Bild»-Zeitung hatte erfahren, dass sich Abgeordnete 2009 besonders teure Füller angeschafft hatten. Er forderte die Nennung...

Untreue-Urteil gegen Ex-CDU-Landeschef Böhr vor BGH (Foto)
27.11.2014
Prozesse Untreue-Urteil gegen Ex-CDU-Landeschef Böhr vor BGH

Karlsruhe - Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt über die Affäre um illegale Parteienfinanzierung der CDU in Rheinland-Pfalz. Dabei geht es um die Bezahlung von Beraterhonoraren im Landtagswahlkampf 2005/2006.

Grundsatzurteil über Ausweitung der Sonntagsarbeit erwartet (Foto)
26.11.2014
Prozesse Grundsatzurteil über Ausweitung der Sonntagsarbeit erwartet

Leipzig - Am Bundesverwaltungsgericht wird heute ein Grundsatzurteil zur Arbeit an Sonn- und Feiertagen erwartet. Es geht um die Frage, wie weit Ausnahmen für den gesetzlich geschützten, arbeitsfreien Sonntag reichen dürfen.

Städte- und Gemeindebund: Milliarden-Nachholbedarf für Kommunen (Foto)
25.11.2014
Finanzen Städte- und Gemeindebund: Milliarden-Nachholbedarf für Kommunen

Mainz - Die Städte und Gemeinden sehen einen Nachholbedarf von 118 Milliarden Euro für die Sanierung von Straßen, Schulen und anderen Gebäuden.

BGH gibt zwei Lehman-Geschädigten recht (Foto)
25.11.2014
Prozesse BGH gibt zwei Lehman-Geschädigten recht

... Dienstag. Die Kunden hätten daher Anspruch auf Schadenersatz. Die Urteile sind rechtskräftig. (AZ XI ZR 169/13 und 480/13)In einem Fall hatte ein Anleger 2007 und 2008 Lehman-Zertifikate für fast 140 000 Euro bei der Bethmann Bank gekauft. Im zweiten Fall hatte eine Mutter für ihren Sohn dort im Mai 2008 Zertifikate für rund 33 000 Euro erworben. In beiden Fällen war den Anlegern in den Zertifikaten garantiert worden, zumindest das eingezahlte Kapital zurück zu erhalten.Die Lehman...

12. Spieltag: Nordderby mit Sieg für den HSV (Foto)
23.11.2014
Bundesliga Saison 2014/2015, Ergebnisse 12. Spieltag: Nordderby mit Sieg für den HSV

Am 12. Spieltag der Fußball-Bundesliga traten mit dem HSV gegen Werder Bremen am Sonntag zwei ehemalige Spitzenclubs an, die derzeit um den Klassenerhalt bangen müssen. Infos zu Aufstellung, Spielplan und Ergebnis hier.

Bayern München oben auf, Dortmund verharrt in der Krise (Foto)
22.11.2014
Bundesliga 2014/2015, 12. Spieltag Bayern München oben auf, Dortmund verharrt in der Krise

Bayern siegt weiter, die Verfolger schwächeln am 12. Spieltag der Fußball-Bundesliga 2014/15: Wolfsburg und Gladbach kassieren bittere Niederlagen. Der BVB gibt in Paderborn den Sieg aus der Hand und muss erneut eine schwere Reus-Verletzung verkraften. Infos zu Spielplan, Tabelle und Ergebnisse hier.