Az Mainz

Aktuellste Nachrichten zu "Az Mainz "

21.10.2014
Urteile Bundestag muss nicht vor Rüstungsexporten informiert werden Bundestag muss nicht vor Rüstungsexporten informiert werden (Foto)

... Richter. Eine frühere Unterrichtung des Bundestages sei daher verfassungsrechtlich nicht geboten (Az.: BvE 5/11).Damit scheiterten die Grünen-Bundestagsabgeordneten Hans-Christian Ströbele, Claudia Roth und Katja Keul mit weiten Teilen ihrer Klage. Sie wollten das Recht erstreiten, bereits vor Rüstungsgeschäften unterrichtet zu werden.«Die Beratung und Beschlussfassung im Bundessicherheitsrat unterfallen dem Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung», urteilten die Richter. Zu noch...

Schwanger trotz Sterilisation: Muss Klinik haften? (Foto)
18.10.2014
news.de-Expertenrat Schwanger trotz Sterilisation: Muss Klinik haften?

... um eine dritte Schwangerschaft zu 100 Prozent auszuschließen. (OLG Hamm, Urteil v. 17.06.2014, Az.: 26 U 112/13) Sie suchen einen passenden Anwalt oder möchten sich am Telefon beraten lassen? anwalt.de unterstützt Sie gerne bei Ihren Fragen unter 0800-40 40 530 (gebührenfrei). Folgen Sie News.de schon bei Facebook, Google+ und Twitter? Hier finden Sie brandheiße News, tolle Gewinnspiele und den direkten Draht zur...

14. Spieltag im TV und Live-Stream: Preußen Münster-Arminia Bielefeld 3:1 (Foto)
17.10.2014
3. Liga Saison 2014/15 14. Spieltag im TV und Live-Stream: Preußen Münster-Arminia Bielefeld 3:1

Nach der Länderspielpause ging es auch in der 3. Liga wieder los. Am 14. Spieltag empfing Dynamo Dresden Fortuna Köln. Am Sonntag duellierten sich außerdem Bielefeld und Preußen Münster. Alle Infos zu Ergebnissen und Tabelle finden Sie hier.

Fußball-Bundesliga Live-Stream: HSV-Hoffenheim live sehen! (Foto)
17.10.2014
Fußball-Bundesliga 2014/15, 8. Spieltag live Fußball-Bundesliga Live-Stream: HSV-Hoffenheim live sehen!

... zurückgegriffen. Die Rechtelage ist diesbezüglich aber recht unterschiedlich. Einen Überblick dazu finden Sie hier. Bundesliga in der Zusammenfassung und als Wiederholung bei ARD-Sportschau und ZDF-Sportstudio in TV und Live-Stream (Mediathek) Fußball-Bundesliga im Free-TV (ARD/ZDF): Das Erste zeigt die Zusammenfassung aller Spiele an beiden Spieltagen wie gewohnt in der ARD-Sportschau. Moderator Reinhold Beckmann präsentiert die Begegnungen des achten Spieltag ab 18 Uhr in der ARD....

14.10.2014
Regierung bestätigt: Salafist trotz Fußfessel ausgereist

... Verbleib sei aber nichts bekannt, sagte Innenminister Peter Beuth. Nach Recherchen des ARD-Magazins «Report Mainz» reiste der Salafist aus Offenbach im Mai nach Syrien aus. Er habe sich dort möglicherweise der Terrorgruppe Islamischer Staat angeschlossen. Die kleine Fußfessel hatte er nach einem Einbruchdiebstahl als Bewährungsauflage vom Gericht...

Offenbacher Salafist trotz elektronischer Fußfessel ausgereist (Foto)
14.10.2014
Konflikte Offenbacher Salafist trotz elektronischer Fußfessel ausgereist

... bei Sicherheitsbehörden noch bei der Justiz Versäumnisse gegeben.Nach Recherchen des ARD-Magazins «Report Mainz» reiste der Salafist aus Offenbach im Mai nach Syrien aus. Er habe sich dort möglicherweise der Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) angeschlossen.Der 24-Jährige war den Behörden nach Regierungsangaben seit längerem von Aktionen zur Koranverteilung bekannt. Die kleine Fußfessel habe er jedoch nach einem Einbruchdiebstahl als Bewährungsauflage vom Gericht erhalten, sagte...

14.10.2014
Salafist soll trotz elektronischer Fußfessel nach Syrien gereist sein

... um sich dort einer Terrorgruppe anzuschließen. Der 24-jährige Salafist hatte dem ARD-Politmagazin zufolge im Juni 2013 ein ARD-Kamerateam in Offenbach angegriffen. Das hessische Justizministerium wollte sich im Laufe des Tages dazu äußern. Nach Ermittlungen wegen Einbruchs hatte ein Ermittlungsrichter angeordnet, den Mann mit einer sogenannten kleinen Fußfessel...

Edathy-Ausschuss findet Leck: Komplette Kundendatei verschickt (Foto)
13.10.2014
Bundestag Edathy-Ausschuss findet Leck: Komplette Kundendatei verschickt

Berlin - Die Kundendatei eines kanadischen Kinderporno-Rings ging in Deutschland zwischen 2011 und 2013 durch noch mehr Hände als bisher bekannt. Durch ein Versehen landete die Datei, auf der auch der Name des Abgeordneten Edathy stand, auch bei der Staatsanwaltschaft Mainz.