Mi., 30.05.12

Ausübung

Aktuellste Nachrichten zum Thema "Ausübung"

16.05.2012
Urteile Falten wegspritzen darf nur der Arzt

Die Faltenunterspritzung mit hyaluronsäurehaltigen Mitteln sei eine erlaubnispflichtige Ausübung der Heilkunde, urteilte der vierte Zivilsenat. Er gab damit einem Unternehmen recht, in dem Ärzte unter anderem solche Behandlungen anbieten. Es war gegen die Betreiberin von zwei Kosmetiksalons in der Nähe vorgegangen. In erster Instanz war der Kläger vor dem Landgericht Konstanz mit seinem Unterlassungsanspruch noch unterlegen.Eine erlaubnispflichtige Ausübung der Heilkunde sei stets dann...

Kriminalität steigt - Aufklärungsquote sinkt (Foto)
16.05.2012
Innere Sicherheit Kriminalität steigt - Aufklärungsquote sinkt

... von 43,8 auf jetzt 54,7 Prozent.Erstmals erfasst die Statistik auch Gewalt gegen Polizisten «in Ausübung ihres Dienstes». 54 800 Polizeibeamte wurden Opfer einer Straftat. «Das ist etwas, was wir nicht hinnehmen können», sagte Friedrich.Von den Fußball-Vereinen forderte er ein entschlosseneres Vorgehen gegen Gewalt in den Stadien. Ohne direkt auf die Tumulte beim Relegationsspiel zwischen Fortuna Düsseldorf und Hertha BSC am Dienstagabend einzugehen sagte Friedrich, die Vereine seien...

Wenn der Stalker zweimal klingelt (Foto)
09.05.2012
Psychoterror Wenn der Stalker zweimal klingelt

... beruflich und privat meist gescheitert. «Es geht ihnen nicht um das Opfer selbst, sondern um die Ausübung von Macht», sagt Lüdke. Die meisten Stalker sind Männer, die von Frauen verlassen wurden und versuchen, sich zu rächen. Was tun gegen Stalker? In der Öffentlichkeit wird Stalking seit mehreren Jahren intensiv dikutiert. Im Jahr 2007 wurde es ins Strafgesetzbuch aufgenommen - Paragraph 238, Nachstellung. Wer einen anderen Menschen beharrlich aufsucht, Kontakt aufnimmt oder...

Joachim Gauck ist Bundespräsident (Foto)
18.03.2012
Wulff-Nachfolge Joachim Gauck ist Bundespräsident

... 18. März zu wählen. 12.15 Uhr: «Demokratie braucht Vertrauen», betont Lammert, sonst sei die Ausübung politischer Ämter unmöglich. Auch mit einem anderen Hinweis spielt der Bundestagspräsident offenkundig auf die Wulff-Affäre an: Amt und Person seien nicht voneinander zu trennen. 12.18 Uhr: Lammert hat seine Rede beendet und erklärt nun die Formalien zum Ablauf der Wahl. 12.22 Uhr: Einige Querschuss-Versuche durch NPD-Anträge, die von Lammert oder den Mitgliedern der...

Wulff zittert um seine Finanzen (Foto)
17.02.2012
Nach Rücktritt Wulff zittert um seine Finanzen

... «starke Argumente» dafür, dass politische Gründe nur solche seien, die «unmittelbar mit der Ausübung des Amtes des Bundespräsidenten zusammenhängen». Bundesreigerung hat das letzte Wort Auch der Speyrer Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim geht davon aus, dass es sich im Fall Wulff um einen Rücktritt aus persönlichen Gründen handelt und ihm ein Ehrensold daher nicht zusteht. Alles, was Wulff vorgeworfen werde, «wurzelt in seiner Person, in seinem Verhalten als früherer...

Wulff droht Verlust der Präsidenten-Pension (Foto)
11.02.2012
Bei Rücktritt Wulff droht Verlust der Präsidenten-Pension

... «starke Argumente» dafür, dass politische Gründe nur solche seien, die «unmittelbar mit der Ausübung des Amtes des Bundespräsidenten zusammenhängen». Allerdings gebe es in der Frage des Ehrensoldes für zurückgetretene Bundespräsidenten bislang «keine Staatspraxis» und so gut wie keine juristische Kommentierung. Landtag will Zentis bezahlen Unterdessen will das Land Niedersachsen will die Hotelkosten für die umstrittene Teilnahme des damaligen CDU-Ministerpräsidenten...

Gerichtshof urteilt über Schutz für Prinzessin Caroline (Foto)
07.02.2012
Menschenrechte Gerichtshof urteilt über Schutz für Prinzessin Caroline

... das Privatleben» der monegassischen Prinzessin befriedigen. Prominente sollten nur noch bei der Ausübung ihres Amtes abgelichtet werden dürfen oder nach vorheriger Zustimmung.Die deutsche Rechtsprechung habe das Urteil nicht durchgehend umgesetzt, sagte Caroline-Anwalt Matthias Prinz der Nachrichtenagentur dpa. «Wir erhoffen uns von diesem neuen Urteil präzise und klare Regeln, wie die Privatsphäre in Europa zu schützen ist». Kernpunkt ist dabei die Unterscheidung zwischen dem Schutz...

24.01.2012
Prozess um verschleppte Kinder - Vater vor Gericht

... Anklage gilt der arbeitslose Krankenpfleger als christlicher Fundamentalist und sah sich an der Ausübung seiner religiösen Erziehungspflichten...

Prozess um verschleppte Kinder - Vater vor Gericht (Foto)
24.01.2012
Prozesse Prozess um verschleppte Kinder - Vater vor Gericht

... früheren Frau in Hermannsburg bei Celle verschleppt. Er sah sich der Anklage zufolge an der Ausübung seiner religiösen Erziehungspflicht gehindert. Der Vater gilt als christlicher Fundamentalist. Anfang September wurde die Familie in Kairo entdeckt und nach Deutschland zurückgebracht. Dem Angeklagten droht eine mehrjährige...

23.01.2012
Arbeit Öffnen von E-Mails mit Porno-Inhalt kann Dienstunfall sein

... äußerer Einwirkung beruhendes, in zeitlicher und örtlicher Hinsicht bestimmbares Ereignis in Ausübung des Dienstes eingetreten sei, könne ein Dienstunfall...

16.01.2012
Recht Unzuverlässige Fahrlehrer riskieren Lizenz

... Diese Verfehlungen seien so gewichtig, dass dem Mann nicht mehr das Vertrauen für die Ausübung des Fahrlehrer-Berufs entgegengebracht werden könnte, entschieden die...

16.01.2012
Beruf Bewerbungsgespräch: Bei unzulässigen Fragen lügen

... Ausnahmen: Der Arbeitgeber darf nach einer Krankheit fragen, wenn sie den Arbeitnehmer bei der Ausübung seiner Arbeit beeinträchtigt. «So darf der Personaler zum Beispiel einen LKW-Fahrer fragen, ob er alkoholkrank ist», erläutert Oberthür. Denn kein Arbeitgeber könne guten Gewissens einen Kraftfahrer einstellen, der unkontrolliert trinkt und dadurch womöglich andere Straßenverkehrsteilnehmer gefährdet.Lügt der Bewerber in so einem Fall, kann das sehr wohl rechtliche...

Gezwitschertes Bettgeflüster (Foto)
19.12.2011
Twitter-Top-Ten Gezwitschertes Bettgeflüster

... alles nur um das eine. Die Rede ist von der schönsten Sache der Welt. Aufregender als die aktive Ausübung ist dabei höchstens noch das Gerede darüber. Zumindest scheint das bei Twitter so zu sein, denn da wird Woche für Woche getratscht und geklatscht was das Zeug hält. Ersichtlich wird dabei, dass eine solide Verteidigung in jedem Fall lohnenswert ist. Sonst droht nach einigen Monaten eine unangenehme Überraschung. Und wer will schon 18 Jahre lang die Scherben auflesen müssen, die...

Idylle mit Schönheitsfehlern (Foto)
05.12.2011
«Landlust TV» Idylle mit Schönheitsfehlern

... die ihren Beruf zumeist in der Unser-Dorf-soll-schöner-werden-Industrie haben und teilweise in Ausübung ihrer Profession wie der Gartenplanung gezeigt werden, ist der Schleichwerbung wohl nicht genug verdächtig. Die einzelne gebürtige Ostdeutsche, die kurz für eine andere Klangfarbe sorgen durfte, war also bei weitem nicht der einzige schräge Ton in der sehr pittoresken Inszenierung. Immerhin schaffte es der Sender, die Internetverweise auf die eigene Homepage am rechten und am...

30.11.2011
Prozesse Urteil: Junger Muslim darf nicht in Schule beten

... Urteil dürfe «nicht in dem Sinne verallgemeinert werden, dass die generelle Ausübung eines rituellen Mittagsgebetes eines Schülers muslimischen Glaubens nicht zulässig ist», betonte der Vorsitzende Richter Werner Neumann. «Die Schule ist kein religionsfreier Raum.» Jeder Schüler habe das Recht auf Glaubensfreiheit. Damit sei nicht grundsätzlich ausgeschlossen, dass an anderen Schulen öffentlich gebetet werden dürfe. Es komme auf die Umstände an.Das Gericht...

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