Axel Nawrocki SPD

Düsseldorf - Pünktlich zur ersten Sitzung des neu gewählten nordrhein-westfälischen Landtags können Bürger die Abgeordneten im Internet befragen.

Potsdam/Berlin - Brandenburgs Innenminister Dietmar Woidke (SPD) hat Rocker davor gewarnt, das Land als Schutzort zu betrachten. «Brandenburg ist für kriminelle Rocker seit langem ein ungemütliches Pflaster.

Düsseldorf - Norbert Röttgen hat jetzt offiziell den Verzicht auf sein Landtagsmandat erklärt. Das teilte der Landtag am Mittwoch in Düsseldorf mit.

Stuttgart - Das Land Baden-Württemberg unterstützt die Nationale Anti-Doping-Agentur (NADA) in den kommenden drei Jahren mit insgesamt 128 000 Euro.

... es.«Wir würden mehr bauen, es fehlen aber die preisgünstigen Grundstücke», sagte Vorstand Axel Viehweger. Genossenschaften würden für Normalbürger bauen und nicht für «10 Euro Kaltmiete». Momentan könne man die Neubauten noch auf eigenen Grundstücken errichten. Sobald man jedoch auf den freien Markt müsse, werde es eng. Nach der Bilanz des Vorjahres sind die Investitionen in den Neubau noch vergleichsweise gering. Sie stehen 2011 mit 7,9 Millionen Euro zu Buche. In diesem...

Stuttgart - Baden-Württembergs Innenminister Reinhold Gall (SPD) ist gegen ein verfrühtes Nachdenken über Fußfesseln für Hooligans. Es gebe viele andere Möglichkeiten, um Exzessen in Fußball-Stadien vorzubeugen, sagte Gall dem Sender SWR2 am Mittwoch kurz vor Beginn der Innenministerkonferenz in Mecklenburg-Vorpommern.

Stuttgart - Rund 14 Millionen Euro stellt das Land 2012 für den Neubau und die Sanierung von kommunalen Sportstätten bereit. Das Geld fließe in 83 Projekte, darunter vor allem Turn- und Sporthallen, Sportplätze und Leichtathletikanlagen, die vielseitig nutzbar seien, teilte Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer (SPD) am Mittwoch mit.

Braunschweig/Berlin - Angesichts einer möglichen langen Verzögerung bei der Atommüll-Bergung aus dem maroden Lager Asse hat SPD-Chef Sigmar Gabriel die Bundesregierung zu raschem Handeln aufgefordert.Der neue Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) müsse jetzt die «sträflichen Versäumnisse» seines Amtsvorgängers Norbert Röttgen ausgleichen und die rechtlichen Voraussetzungen schaffen, damit die Rückholung des Atommülls schnellstmöglich beginnen könne, sagte Gabriel der «Braunschweiger Zeitung».

Berlin - Lohnzuschüsse und verbilligte Kredite - der Bund will den schleppenden Kita-Ausbau für unter Dreijährige flott machen. Deutlich mehr als 100 000 Plätze fehlen bundesweit.

Potsdam - Im Prozess gegen den Hotelier Axel Hilpert hat die Verteidigung am Mittwoch vor dem Landgericht Potsdam in Beweisanträgen die Anhörung weiterer Zeugen verlangt.

Berlin/Mainz - Rund 200 000 Hartz-IV-Empfängern ist einem Magazin zufolge im vergangenen Jahr der Strom abgedreht worden, weil sie ihre Stromrechnung nicht bezahlen konnten.