Auszug Az VIII ZR

Ganz Europa blickt nach Baku, wenn am Samstag 26 Länder um zwölf Punkte singen. In einem Land, in dem für die Verschönerung der Stadt Einheimische vertrieben und regimekritische Journalisten verfolgt werden. Abseits des Eurovision Song Contests ist eine Debatte entfacht, ob Baku der richtige Ort dafür ist.

Bautzen/Schwarzenberg - Die rechtsextreme NPD kann nicht wie beabsichtigt Mitte Juni einen Bundesparteitag im sächsischen Schwarzenberg abhalten.

Wuppertal - Für ihre verunstaltete «Bikinizone» bei einer Haarentfernung in einem Kosmetikstudio sind einer Frau in Wuppertal 4000 Euro Schmerzensgeld zugesprochen worden.

Karlsruhe - Die Kosten für mobiles Surfen und Telefonieren sind für viele Kunden aufgrund der Fülle nicht einfach zu überblicken. Daher sind Mobilfunkanbieter verpflichtet, über hohe Surfgebühren zu informieren.Ein Mobilfunkanbieter muss seine Kunden vor hohen Kosten warnen, die zum Beispiel durch mobiles Surfen entstehen können.

Karlsruhe - Der BGH kippt eine Gebührenklausel, die Bankkunden benachteiligt. Doch lange werden sich die Kunden an diesem Erfolg nicht freuen können - die Kreditwirtschaft stellt die Kundenverträge um.Banken dürfen von ihren Kunden keine Gebühr verlangen, wenn sie bei einer Einzugsermächtigung eine Buchung nicht ausführen und den Kunden hierüber benachrichtigen.

München - Der niederländische Nationaltrainer Bert van Marwijk wird seinen endgültigen Kader für die Fußball-EM in Polen und der Ukraine aller Voraussicht nach bereits am Samstag benennen.

Stuttgart - Der Staatsgerichtshof hat am Dienstag eine Beschwerde gegen die Landtagswahl vom März 2011 als unbegründet zurückgewiesen. Gemeinderäte aus Essingen (Ostalbkreis) hatten sich gegen die Zuordnung ihrer Gemeinde zum Landtagswahlkreis Schwäbisch Gmünd statt zum bisherigen Wahlkreis Aalen gewandt und die Wahl in diesen beiden Wahlkreisen für ungültig erklären lassen wollen.

Lausanne - Am Tag vor dem wohl überflüssigsten Spiel des Jahres hielt sich Bert van Marwijk bewusst zurück. Kein Jammern, kein Sticheln und keine Kritik kam dem Bondscoach über die Lippen.Dabei ist es kein Geheimnis, dass dem 60 Jahre alten Trainer der niederländischen Fußball-Nationalmannschaft das sogenannte Kompensationsspiel für die Verletzung von Arjen Robben beim FC Bayern München am Dienstag überhaupt nicht in den Kram passt.«Ich habe genug von Bayern», hatte van Marwijk im Oktober des vergangenen Jahres noch geschimpft, als wieder einmal über den verletzten Robben diskutiert wurde.

Cannes - Regie-Altmeister Alain Resnais (89) hat für seinen Festivalbeitrag in Cannes ein großes französisches Starensemble zusammengetrommelt.

Dortmund - Wer als Freiberufler nur von einem Arbeitgeber engagiert wird, befindet sich in Abhängigkeit zum Unternehmen. Dies wäre dann eigentlich sozialbeitragspflichtig.

Stuttgart - Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg verhandelt heute ab 09.00 Uhr in Stuttgart über die Frage, ob der Staat die Krankenkassen als öffentliche Arbeitgeber mit Sonderrechten privilegieren darf.

Krefeld/Stuttgart - Ein arbeitsloser Kaufmann aus Stuttgart verlangt von einem Fahrradvertrieb vom Niederrhein 30 000 Euro wegen einer aus seiner Sicht diskriminierenden Stellenanzeige.

Kopenhagen - Der deutsche Gruppengegner Dänemark reist mit mindestens einem aktuellen und vier ehemaligen Bundesliga- Profis zur Fußball-Europameisterschaft.