Ausschussvorsitzende
Aktuellste Nachrichten zum Thema "Ausschussvorsitzende"
... gesträubt habe. «Das klingt nach Länderegoismus und ist so auch nicht akzeptabel.» Auch der Ausschussvorsitzende Sebastian Edathy (SPD) sagte, die Länder hätten offenkundig ein Eigeninteresse daran gehabt, die Fäden nicht aus der Hand zu geben. Das sei aber die falsche Entscheidung gewesen.Bundestags-UntersuchungsausschussBundestags-Untersuchungsausschuss zu ZeugenvernehmungDossier Bundeszentrale...
... der erfolgsverwöhnte Dimon wird nun dem Bankenausschuss des US-Senats Rede und Antwort stehen.Der Ausschussvorsitzende Tim Johnson hatte ihn gebeten, in Washington zu erscheinen, «damit wir alle die Fakten besser verstehen». Eine Banksprecherin bestätigte die Zusage Dimons. «Wir werden wie immer offen und transparent mit unseren Aufsichtsbehörden und dem Kongress umgehen», erklärte sie. Der genaue Termin der Anhörung steht noch nicht fest. Zunächst wird der Ausschuss noch zwei...
... werden müssten.Sie könnten dessen Weiterführung stark beeinträchtigen, betonte der Ausschussvorsitzende Fred Kaiser. Der Erste Beigeordnete der Kreisverwaltung, Hermann Kostrewa, machte in einem Brief an Bildungsministerin Martina Münch (SPD) deutlich, dass das Vorhaben in der angekündigten Form so nicht umgesetzt werden dürfe. Witaj bedeutet auf Sorbisch «Willkommen».Münch bekräftigte im Gegenzug, dass das Projekt nicht gefährdet sei. «Der zweisprachige Unterricht ist...
... werden müssten.Sie könnten dessen Weiterführung stark beeinträchtigen, betonte der Ausschussvorsitzende Fred Kaiser. Der Erste Beigeordnete der Kreisverwaltung, Hermann Kostrewa, machte in einem Brief an Bildungsministerin Martina Münch (SPD) deutlich, dass das Vorhaben in der angekündigten Form so nicht umgesetzt werden dürfe. Witaj bedeutet auf Sorbisch «Willkommen».Münch bekräftigte im Gegenzug, dass das Projekt nicht gefährdet sei. «Der zweisprachige Unterricht ist...
... Flughafen-Geschäftsführung bei vorangegangenen Verzögerungen gewarnt sein müssen, meinte der Ausschussvorsitzende Ludwig Burkardt.Die Zukunftsagentur Brandenburg (ZAB) geht nicht davon aus, dass durch die Verschiebung des Eröffnungstermins Investoren verloren gehen. Firmenansiedlungen seien langfristige Entscheidungen für Zeiträume von 15 oder 20 Jahren, sagte ihr Geschäftsführer Steffen Kammradt der Nachrichtenagentur dpa. «Der neue Flughafen wird ein Wachstumsmotor für die...
... des Projekts stark beeinträchtigen und stünde im Widerspruch zum politischen Anliegen, betonte Ausschussvorsitzender Fred Kaiser. Der Erste Beigeordnete der Kreisverwaltung, Hermann Kostrewa, machte in einem Brief an Bildungsministerin Martina Münch (SPD) deutlich, dass das Vorhaben in der angekündigten Form so nicht umgesetzt werden könne.Sprachzentrum...
... des Projekts stark beeinträchtigen und stünde im Widerspruch zum politischen Anliegen, betonte Ausschussvorsitzender Fred Kaiser. Der Erste Beigeordnete der Kreisverwaltung, Hermann Kostrewa, machte in einem Brief an Bildungsministerin Martina Münch (SPD) deutlich, dass das Vorhaben in der angekündigten Form so nicht umgesetzt werden könne.Sprachzentrum...
Dazu werden vier Politikwissenschaftler als Sachverständige gehört, sagte Ausschussvorsitzender Patrick Schreiber (CDU) am Donnerstag. Die Mitglieder des Ausschusses hatten sich zuvor abschließend auf die Liste der Sachverständigen geeinigt.Die Opposition bestimmte Richard Stöss und Wolfgang Wippermann (FU Berlin), CDU und FDP benannten Eckhard Jesse (TU Chemnitz) und Klaus Schroeder (FU Berlin). Die Experten sollen am 15. Juni gehört werden. Am 2. Juli geht es dann mit anderen...
«Wir schaffen uns damit eine Arbeitsgrundlage», sagte Ausschussvorsitzender Patrick Schreiber (CDU) am Montag. Die ersten Sachverständigen würden am 15. Juni und am 2. Juli gehört. Nach Angaben von Kerstin Köditz (Linksfraktion) sollen sie Auskunft über die Entwicklung des Rechtsextremismus in Sachsen sowie über die Arbeitsweise und das Zusammenwirken von Sicherheitsbehörden geben. Die Vernehmung von Zeugen werde nach der parlamentarischen Sommerpause beginnen.Am Montag stimmte der...
... von Schockenhoff. «Mappus muss sich nach dem Wahrheitsgehalt seiner Aussage fragen lassen.»Der Ausschussvorsitzende Ulrich Müller (CDU) sagte dagegen, es sei zu früh, solche Schlüsse zu ziehen. «Wir haben den Tatbestand: Aussage gegen Aussage.» Es gebe keinen schriftlichen Beleg dafür, dass Gleiss Lutz das Land auf das Risiko bei der Umgehung des Parlaments hingewiesen habe. «Ich frage mich schon: War die Beratung optimal?» Der Staatsgerichtshof hatte den Weg über das...
Diesmal dreht sich der Streit um den Termin für die konstituierende Sitzung. Der Ausschussvorsitzende Patrick Schreiber von der CDU weigere sich, das Gremium für den von ihnen gewünschten 16. April einzuberufen, teilten die drei Fraktionen am Donnerstag mit. Dazu sei er aber verpflichtet. Schreiber widersprach. Linke, SPD und Grüne hätten den Termin nicht beantragt, sondern nur vorgeschlagen - und einem Vorschlag müsse er nicht zwingend folgen, sagte er der Nachrichtenagentur dpa. Die...
... Einladung war für Blatter bestimmt und nicht für diesen Pedell der FIFA», sagte der Ausschussvorsitzende Roberto Requião vor Journalisten. «Ging es nach mir, bekäme er einen Tritt in seinen Allerwertesten», fügte er hinzu.Damit spielte der Senator auf eine Äußerung Valckes an, der Anfang März aus Verärgerung über den schleppenden Verlauf der Vorbereitungen für die Fußball-Weltmeisterschaft 2014 in Brasilien gesagt hatte, die Organisatoren bräuchten wohl einen...
... seien von seiner Bank Morgan Stanley nicht in den Datenraum eingestellt worden, monierten der Ausschussvorsitzende Ulrich Müller (CDU) und der CDU-Obmann Volker Schebesta am Freitag in Stuttgart.Die aus den Handakten von Ex-Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) bekannten Unterlagen hätten von der Bank selbst vorgelegt werden müssen, schrieben sie dem ehemaligen Mitglied im CDU-Landesvorstand ins Stammbuch. Müller sagte: «Die Frage bleibt, warum so etwas nicht von vornherein dabei...
... nicht erfasst worden, sagte eine Sprecherin der Bank der «Stuttgarter Zeitung» (Donnerstag).Der Ausschussvorsitzende Ulrich Müller (CDU) sagte der Nachrichtenagentur dpa, da das meiste Material aus der Korrespondenz mit der Rechtsanwaltskanzlei Gleiss Lutz stamme, sei es weitgehend bekannt. «Es gibt ein paar Dinge, die man als neu ansehen kann. Eine wesentliche Veränderung der Situation ergibt sich daraus aber...
... haben von den Franzosen nichts gehört und es ist auch keine Nachricht eingegangen», sagte der Ausschussvorsitzende Ulrich Müller (CDU) dem Blatt. Der Ausschuss habe keine Mittel, EDF-Chef Henri Proglio und andere führende Vertreter des Konzerns zu einer Aussage zu zwingen.Die Obleute der vier Landtagsfraktionen einigten sich dem Bericht zufolge nun darauf, einen schriftlichen Fragenkatalog zusammenzustellen, ins Französische zu übersetzen und in den nächsten Tagen nach Paris zu...
