Ausschussmitglieder
Aktuellste Nachrichten zum Thema "Ausschussmitglieder"
... sei in diesem Zusammenhang von ihm nicht verwendet worden, beteuerte der CSU-Politiker. Ausschussmitglieder hatten berichtet, dass sich in BKA-Akten von damals ein Vermerk befinde, dass Beckstein es als «Kriegserklärung» empfunden hätte, wenn er die Ermittlungsführung an das BKA hätte übergeben müssen.Den Rechtsterroristen werden Morde an neun Kleinunternehmern türkischer und griechischer Herkunft sowie an einer Polizistin vorgeworfen. Fünf Morde wurden in Bayern begangen,...
... an Athen verzichten, teilte der Verband in Paris mit.Nach diesen Angaben signalisierten bisher 30 Ausschussmitglieder diese Bereitschaft - sie halten zusammen griechische Staatsanleihen im Wert von 81 Milliarden Euro. Das seien 39,3 Prozent der gesamten Forderungen von 206 Milliarden Euro, die Privatleute, Banken, Versicherungen oder Hedge-Fonds an Griechenland haben. Hinzu kämen nach Informationen der Athener Presse auch knapp 21 Milliarden Euro bei den heimischen Renten- und Krankenkassen,...
... am freiwilligen Schuldenschnitt für Griechenland. Nach Verbandsangaben signalisierten bisher 30 Ausschussmitglieder Bereitschaft - sie halten zusammen griechische Staatsanleihen im Wert von 81 Milliarden Euro. Das seien 39,3 Prozent der gesamten Forderungen von 206 Milliarden Euro, die Privatleute, Banken, Versicherungen oder Hedge-Fonds gegenüber Griechenland haben. Gläubiger können ihre Zustimmung zum freiwilligen Forderungsverzicht noch bis Donnerstagabend abgeben.Zu anderen wichtigen...
... und eine Enquete-Kommission, was Terminabsprachen notwendig mache. Die Opposition wollte die Ausschussmitglieder bereits an diesem Donnerstag wählen und hält der CDU/FDP-Koalition eine Verzögerungstaktik vor. Im Unterschied zu Thüringen und dem Bundestag gibt es in Sachsen bisher kein Gremium, das Versäumnisse bei der Aufklärung des Neonazi-Terrors...
... am 14. August 1912 in Spremberg geboren, er starb 1994 auf Schulzenhof (Oberhavel).Vor allem die Ausschussmitglieder der Spremberger Fraktion aus SPD, FDP und Pro Georgenberg/Slamen stimmten gegen eine Würdigung durch die Stadt. «Erwin Strittmatter hat sich freiwillig den beiden deutschen Diktaturen des 20. Jahrhunderts angedient», begründete der Fraktionsvorsitzende Andreas Lemke die Ablehnung. So habe er sich zur mörderischen SS gemeldet und sei als Ordnungspolizist mit seinem...
... Gesinnung geben», sagte Marx weiter. Und: «Wir akzeptieren kein Schweigen». Die neun Ausschussmitglieder hoffen, auch mit der Zschäpe-Vorladung dem Ziel ihres parlamentarischen Auftrages näher zu kommen. Sie sollen ein «mögliches Fehlverhalten der Sicherheits- und Justizbehörden sowie zuständigen Ministerien im Zusammenhang mit Aktivitäten und der Verfolgung von Neonazis» ergründen. Ein Ergebnis könnte nach Einschätzung einiger Mitglieder nicht vor dem Ende der...
... der Untersuchungsausschuss werde auch mit geheimen Unterlagen zu tun haben. Er mahnte die Ausschussmitglieder, diese Geheimhaltung einzuhalten. Das Gremium will seine Arbeit im Frühsommer 2013 abgeschlossen haben. Der Bundestag hatte gestern einstimmig für den Ausschuss gestimmt.Steuerboom lässt langsam nachBerlin (dpa) - Mit der abkühlenden Konjunktur in Deutschland lässt auch der Boom bei den Steuereinnahmen langsam nach. Im Dezember stieg das Aufkommen von Bund und Ländern...
... der Untersuchungsausschuss werde auch mit geheimen Unterlagen zu tun haben. Er mahnte die Ausschussmitglieder, diese Geheimhaltung einzuhalten. Das Gremium will seine Arbeit im Frühsommer 2013 abgeschlossen haben. Der Bundestag hatte gestern einstimmig für den Ausschuss...
... Schritte der US-Notenbank. «Hierfür spricht die Formulierung in der Presseerklärung, dass die Ausschussmitglieder über weitere geldpolitische Optionen der Konjunkturstimulierung diskutierten», schreibt die Landesbank Baden-Württemberg (LBBW).Die Notenbank könnte beispielsweise den Zinssatz für die Überschusseinlagen der Geschäftsbanken senken oder die Beibehaltung der niedrigen Tagesgeldsätze an das Erreichen bestimmter wirtschaftlicher Zielmarken binden. Bereits jetzt hat die Fed...
... Die wichtigsten Eckpunkte will der Minister noch vor der Sommerpause präsentieren, sagten Ausschussmitglieder der Nachrichtenagentur dpa in Berlin. Auch die «Financial Times Deutschland» und der «Kölner Stadt-Anzeiger» berichteten am Donnerstag über die Pläne.Die erste Stufe der Reform - die Aussetzung der Wehrpflicht - soll bereits am 1. Juli in Kraft treten. Die parlamentarischen Beratungen laufen aber noch. Über den Ministeriumsumbau sowie die Straffung der Führungs- und...
... Erkenntnissen übereingestimmt habe, rechtfertigte sich der Wehrbeauftragte. Darüber habe er die Ausschussmitglieder informieren müssen. Im Dezember war der Eindruck entstanden, der Soldat habe sich beim Waffenreinigen selbst getötet. Nun wird ermittelt, ob ein Kamerad den Soldaten versehentlich erschossen hat. «Nach Jung hat sich nichts verbessert in diesem Haus» Zu Guttenberg wies Vertuschungsvorwürfe wegen der Vorfälle bei der Bundeswehr zuvor entschieden zurück....
... Hier sprach zu Guttenberg von möglichen Veränderungen bei der Ausbildung der Kadetten. Ausschussmitglieder widersprechen der Darstellung des Ministeriums Derweil wächst die Kritik am Minister. Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Jürgen Trittin, sagte der Berliner Zeitung, zu Guttenberg müsse sich im Fall des erschossenen Soldaten nachsagen lassen, sein Ministerium unterrichte den Bundestag objektiv falsch. Auch die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses,...
... Sicherheitsinteresse» in Zusammenang gestanden hätten. Auf mehrfaches Nachfragen der Ausschussmitglieder sagte Nonnenmacher: «Was glauben Sie, was ich den ganzen Tag mache?» Nonnenmacher wehrte sich zudem gegen die negative Berichterstattung gegen ihn und die Bank. Die HSH Nordbank brauche Ruhe. Stattdessen hätten ihn Abgeordnete aus Schleswig-Holstein und Hamburg teilweise «unterhalb der Gürtellinie» angegriffen. Schleswig-Holstein und Hamburg auf...
... des Landtages zu einer Sondersitzung zusammen. Auf Antrag der CDU-Fraktion sollen sich die Ausschussmitglieder mit Fragen zum Sicherheitskonzept, zum Genehmigungsverfahren und zum Veranstaltungsablauf befassen. Die Landesregierung wird einen Bericht zu den Umständen des Unglücks vom 24. Juli...
... Wolfgang Schneiderhan und zum ebenfalls entlassenen Staatssekretärs Peter Wichert hätten die Ausschussmitglieder erst am Morgen ihrer Vernehmung erhalten. Das sagte Nouripour der «Passauer Neuen Presse». Zur der Rolle von Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg sagte er, es stehe der Vorwurf im Raum, dass zu Guttenberg gelogen...
