Ausschusses

... «Er hat das Amt noch nicht aufgegeben», zitierte die Zeitung. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Ruprecht Polenz, hält Röttgens Wiederwahl dem Bericht zufolge für möglich. Seine Nominierung hänge allerdings von der Meinungsbildung im Landesverband ab.Brüderle: FDP zieht mit Rösler in die BundestagswahlBerlin (dpa) - FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle rechnet nach eigenen Worten fest mit einer führenden Rolle des umstrittenen Parteichefs Philipp Rösler...

... «Er hat das Amt noch nicht aufgegeben», zitierte die Zeitung. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Ruprecht Polenz, hält Röttgens Wiederwahl dem Bericht zufolge für möglich. Seine Nominierung hänge allerdings von der Meinungsbildung im Landesverband...

... bayerischen Behörden und die Arbeit der bayerischen Soko Bosporus zunächst im Mittelpunkt des Ausschusses stehen. Ausschussmitglieder werfen den Ermittlern auch in Bayern vor, die These Fremdenfeindlichkeit als Tatmotiv nur am Rande verfolgt zu haben. Insbesondere habe das Landesamt für Verfassungsschutz versagt und die Arbeit der Soko Bosporus nicht ausreichend unterstützt.Der Obmann der Grünen im Ausschuss, Wolfgang Wieland, kritisierte, Beckstein habe nicht erklären können, warum...

... gehört, sagte Ausschussvorsitzender Patrick Schreiber (CDU) am Donnerstag. Die Mitglieder des Ausschusses hatten sich zuvor abschließend auf die Liste der Sachverständigen geeinigt.Die Opposition bestimmte Richard Stöss und Wolfgang Wippermann (FU Berlin), CDU und FDP benannten Eckhard Jesse (TU Chemnitz) und Klaus Schroeder (FU Berlin). Die Experten sollen am 15. Juni gehört werden. Am 2. Juli geht es dann mit anderen Sachverständigen um die Arbeitsweise und das Zusammenwirken der...

... den besten Länderpavillon ausgezeichnet.Die erneute Ernennung beruhe auf der Empfehlung eines Ausschusses, dem Direktoren führender deutscher Kunstmuseen und Kunstexperten angehörten, hieß es im Auswärtigen Amt. Der deutsche Beitrag wird vom Auswärtigen Amt in Auftrag gegeben und in erheblichem Umfang mitfinanziert.«Susanne Gaensheimer freut sich sehr über das Vertrauen des Auswärtigen Amtes und auf die Möglichkeit, sich wieder mit dem Deutschen Pavillon auf der Biennale in...

... Das Plenum muss der Entscheidung noch zustimmen. Es folgt traditionell jedoch dem Votum des...

... Das Plenum muss der Entscheidung noch zustimmen. Es folgt traditionell jedoch dem Votum des...

... soll. Der Gesetzentwurf von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sieht die Einrichtung eines Ausschusses für Finanzstabilität vor. Das Gremium soll Fehlentwicklungen auf dem Markt schneller erkennen und entsprechende Empfehlungen geben. So zeichnen sich derzeit etwa Gefahren auf dem deutschen Immobilienmarkt ab. Angesichts eines starken Preisanstiegs wird bereits vor einer Immobilienblase gewarnt.Warnstreikwelle der Metaller angerollt - Proteste in ganz...

Berlin - Die Finanzaufsicht in Deutschland wird gestärkt. Die Bundesregierung billigte am Mittwoch einen Gesetzentwurf, mit der die 2002 gestartete Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) zu einer schlagkräftigeren Behörde ausgebaut werden soll.Der Gesetzentwurf von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sieht die Einrichtung eines Ausschusses für Finanzstabilität vor.

... Wolfgang Schäuble. Das verlautete aus Regierungskreisen. Der Entwurf sieht die Einrichtung eines Ausschusses für Finanzstabilität vor. Das Gremium soll Fehlentwicklungen auf dem Markt schneller erkennen und entsprechende Empfehlungen geben. Die Kreditwirtschaft kritisierte zuletzt Pläne Schäubles, im Zuge der Reform den Verwaltungsrat der obersten Finanzaufsichtsbehörde Bafin künftig ohne Vertreter der Bankenverbände zu...

... Der Gesetzentwurf von Finanzminister Wolfgang Schäuble sieht unter anderem die Einrichtung eines Ausschusses für Finanzstabilität vor. Das Gremium soll Fehlentwicklungen auf dem Markt schneller erkennen und entsprechende Empfehlungen geben. Auf heftige Kritik der Kreditwirtschaft stießen zuletzt Pläne Schäubles, im Zuge der Reform den Verwaltungsrat der obersten Finanzaufsichtsbehörde Bafin künftig ohne Vertreter der Bankenverbände zu...

... zurückzukehren», unterstrich der FDP-Minister.Unterdessen wies der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Ruprecht Polenz (CDU), im Streit um einen Boykott den von der Ukraine gezogenen Vergleich mit dem Kalten Krieg zurück. «Die Ukraine ist offenbar verwirrt, wenn sie jetzt von Kaltem Krieg spricht», sagte Polenz der Zeitung. Er erinnerte daran, dass auch der russische Präsident Dmitri Medwedew die Inhaftierung Timoschenkos als inakzeptabel bezeichnete. «Dann verliefe aus Sicht der...

... (der EU) mit der Ukraine ist erst paraphiert», sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz, dem Kölner Stadt-Anzeiger. «Ob es in Kraft treten kann, hängt auch davon ab, ob die Regierung in Kiew sich im Fall Timoschenko bewegt und eine angemessene medizinische Betreuung in Deutschland oder einem anderen Land...

... Teltow-Fläming bis 2017 finanziell absichern. Damit kam der Landtag einer Beschlussempfehlung des Ausschusses für Infrastruktur...