«Mein Rat ist, keine Ausschließeritis zu machen», sagte Kretschmann am Dienstag in Stuttgart. Das sei die Konsequenz aus der Landtagswahl in Schleswig-Holstein, bei der SPD und Grüne knapp die Mehrheit verfehlt hatten und nun die dänische Minderheitspartei SSW brauchen, um regieren zu können. Man müsse damit rechnen, dass wegen des Aufstiegs der Piraten künftig Koalitionen von SPD und Grünen schwieriger würden. Der Erfolg der Piratenpartei sei aber nicht mehr als das Ergebnis einer ...
... zu den Piraten von der Linken aus statt.» Mit dem Verweis auf den Grundsatz, keine «Ausschließeritis» zu betreiben, wollte Özdemir eine Koalition mit den Piraten allerdings auch nicht auf alle Zeiten ausschließen.In einem weiteren Antrag für die Delegierten des Kleinen Parteitags wirft der Grünen-Vorstand der Regierung eine Blockade der Energiewende vor. Für die deutschen Klimaschutzziele sei langfristig ein Komplettverzicht auf atomar und fossil betriebene Kraftwerke...
... die Debatte dann «für beendet». Zahlreiche Landesverbände warnten vor einer grünen «Ausschließeritis» und kritisierten den Vorstoß der Fraktionsspitze als unnötig.Özdemir sagte der Nachrichtenagentur dpa: «Erstens brauchen wir jetzt keine Koalitionsdebatte. Und zweitens macht der Bund bei uns den Landesverbänden keine Ansagen.» Im «Spiegel» verwies er darauf, dass die Grünen sich auf dem Rostocker Parteitag 2009 «gegen Ausschließeritis ausgesprochen» hätten. Die...
... seines Landesverbandes gepocht.Die Grünen hätten sich auf dem Rostocker Parteitag 2009 «gegen Ausschließeritis ausgesprochen», sagte Özdemir dem Nachrichtenmagazin «Der Spiegel». «Ich habe nicht den Eindruck, dass es in der Partei derzeit ein Verlangen gibt, daran etwas zu ändern.» Auch Brandenburgs Landesvorsitzende Annalena Baerbock hält «Ausschließeritis zum jetzigen Zeitpunkt für falsch». In einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa sagte sie: «Wir haben derzeit...
Grünen hätten sich auf dem Rostocker Parteitag 2009 «gegen Ausschließeritis ausgesprochen», sagte Cem Özdemir dem Nachrichtenmagazin Der Spiegel. «Ich habe nicht den Eindruck, dass es in der Partei derzeit ein Verlangen gibt, daran etwas zu ändern.» Auch der Landtagsfraktionschef in Niedersachsen, Stefan Wenzel, lehnte in einem dpa-Gespräch eine strikte Absage ab - so wie bereits sein schleswig-holsteinischer Kollege Robert Habeck. Wenzel sagte zur Forderung Trittins und...
... Kollege Robert Habeck.Die Grünen hätten sich auf dem Rostocker Parteitag 2009 «gegen Ausschließeritis ausgesprochen», sagte Özdemir dem Nachrichtenmagazin «Der Spiegel». «Ich habe nicht den Eindruck, dass es in der Partei derzeit ein Verlangen gibt, daran etwas zu ändern.»Der Hannoveraner Fraktionschef Wenzel sagte der Nachrichtenagentur dpa zur Forderung Trittins und Künasts: «Ich halte so was nicht für sinnvoll, denn die Frage von Koalitionen ist aus meiner Sicht...
... Bundestagsfraktionschefs Renate Künast und Jürgen Trittin. Die Grünen hätten sich 2009 «gegen Ausschließeritis ausgesprochen», sagte Özdemir dem Nachrichtenmagazin. Er habe nicht den Eindruck, dass es in der Partei derzeit ein Verlangen gebe, daran etwas zu ändern - auch wenn man die SPD als Koalitionspartner...
... Koalitionen eine klare Absage erteilen will. Özdemir nannte das im «Spiegel»-Interview «Ausschließeritis». Seine Partei habe sich 2009 für einen «Kurs der Eigenständigkeit» entschieden. Zwar würden die Grünen die SPD als Koalitionspartner favorisieren - er sehe aber keinen Grund, warum man zwei Jahre vor der Bundestagswahl Koalitionsaussagen tätigen...
... großer Mehrheit für einen Kurs der Eigenständigkeit entschieden».«Wir haben uns auch gegen Ausschließeritis ausgesprochen. Ich habe nicht den Eindruck, dass es in der Partei derzeit ein Verlangen gibt, daran etwas zu ändern», sagte Özdemir dem Nachrichtenmagazin «Der Spiegel».Zwar bevorzugten die Grünen die Sozialdemokraten als Koalitionspartner. Er sehe aber keinen Grund, warum sie zwei Jahre vor der Bundestagswahl «irgendwelche Koalitionsaussagen tätigen sollten», erklärte...
... aus? Roth: Weder Jürgen Trittin noch die Baden-Württemberger oder ich betreiben eine Ausschließeritis. Wir sagen nicht: mit denen nie und mit denen nur. Klar ist: Wir sind kein Anhängsel, sondern eigenständig. Und natürlich spielen die Gegebenheiten in den Ländern die ausschlaggebende Rolle. In Baden-Württemberg beispielsweise sage ich klar: Nach 57 Jahren ist die Zeit reif, die Menschen von der CDU und Stefan Mappus zu erlösen. Haben Sie keine Angst davor, den...
... mit der Union zur Debatte. Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger warnt vor «Ausschließeritis». FDP-Führungsleute wie Ex-Juli-Chef Johannes Vogel oder Fraktionsvize Otto Fricke senden im Gegensatz zu Westerwelle ebenfalls Signale der Öffnung zur SPD. Sie lassen es allerdings offen, ob sie schon den aktuellen Fall NRW damit meinen. Andere - wie etwa Ex-Parteichef Wolfgang Gerhardt - kritisieren, dass Westerwelle Kanzlerin Angela Merkel (CDU) das FDP-Kernthema...
... Die Partei müsse sich von «alten Koalitions- und Lagerzwängen befreien». Die Ausschließeritis, die die Parteispitze noch im Bundestagswahlkampf betrieben hatte, wird als grundsätzlich falscher Weg angesehen. «Alle, die bereit sind, mit uns eine ökologisch-soziale Politik zu machen, sind für uns koalitionsfähig», heißt es. Damit seien die «Modernisierer» in der SPD wie in der CDU gemeint. Kampfansage an die 68er-Generation? Manch einer...
... Im Sender «Phoenix» sagte Kraft allerdings auch: «Ich glaube, diese Ausschließeritis werden wir nicht aufrechterhalten können. Aber wir werden auch nicht einfach so auf die Linke zugehen, sondern wir müssen unsere Inhalte setzen.» Der frühere SPD-Vordenker Erhard Eppler rief seine Partei zu einem unvoreingenommenen Umgang mit der Linkspartei auf. «Die Partei sollte sich schnell auf einen Konsens verständigen, dass es künftig keine Tabus mehr im...
... und Schwarz-Rot. Sie entschieden sich noch einmal für das alte Schwarz-Gelb. Ob diese Ausschließeritis aber auf Dauer funktioniert, ist mehr als ungewiss. Zweitens: Eine Wechselstimmung hat es nicht gegeben. Ebenso keine Polarisierung, die eine schlechte Wahlbeteiligung von 72 Prozent vielleicht hätte erhöhen können. Doch vorbei die Zeiten der illustren Angriffe eines Gerhard Schröder. Angela Merkel (CDU) und Frank-Walter Steinmeier (SPD) kommen aus einer Großen Koalition....
... demokratische Parteien untereinander immer koalitionsfähig sein und deswegen halte ich von der 'Ausschließeritis' überhaupt nichts«, sagte Stegner am Donnerstag im ZDF. Es wird heute voraussichtlich der letzte Schlagaustausch der ehemaligen Koalitionäre im Kieler Landtag vor der Neuwahl. Nach der Debatte will das Parlament in der Sondersitzung über die Vertrauensfrage entscheiden. Nach der Abstimmungsniederlage soll es eine vorgezogene Neuwahl parallel zur Bundestagswahl am 27....