Aussagen Gericht

Paris - Die Diskussion um Rassismus in den Gastgeber-Ländern der Fußball-EM hat durch Aussagen des italienischen Stürmers Mario Balotelli neuen Zündstoff bekommen.

... des Deutschen Anwaltvereins (DAV).So ist nicht nur der Aufruf zur Lynchjustiz strafbar: Negative Aussagen über andere bezeichnen Richter und Anwälte als üble Nachrede. Das kann der Vorwurf einer Straftat sein, sogenannte ehrenrührige Äußerungen wie «Mein Kollege ist faul» reichen dafür aber schon aus. Ist die Aussage sicher falsch, spricht man von Verleumdung.Beleidigungen sind dagegen keine Tatsachenbehauptungen, sondern Werturteile, meistens im Zusammenhang mit Schimpfwörtern....

Den Haag - Der frühere liberianische Diktator Charles Taylor ist wegen Mitschuld an Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu 50 Jahren Haft verurteilt worden.

Leipzig/Brieskow-Finkenheerd - Der umstrittene Abschnitt der Oder-Lausitz-Trasse bei Brieskow-Finkenheerd darf gebaut werden. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wies am Mittwoch Klagen der Gemeinde Brieskow-Finkenheerd (Oder-Spree) sowie mehrerer Grundstückseigentümer und Lärmgegner ab.

Düsseldorf - Pünktlich zur ersten Sitzung des neu gewählten nordrhein-westfälischen Landtags können Bürger die Abgeordneten im Internet befragen.

Nürnberg - Wer nach einer Trennung gleichberechtigt mit dem Partner die Kinder erziehen will, sollte sich auch um eine gute Kommunikationsebene mit dem Ex-Partner bemühen.

Naumburg - Wer in seiner Nachbarschaft über Hindernisse in einer Straßenbaustelle stürzt, kann nicht immer mit Schmerzensgeld in voller Höhe rechnen, entschied jetzt ein Oberlandesgericht.Stürzt ein ortskundiger Fußgänger bei Straßenbauarbeiten, kann es sein, dass er eine Mitschuld trägt.

Johannesburg - Der Streit um ein als obszön eingestuftes Kunstwerk in Südafrika ist beendet: Die Goodman Gallery in Johannesburg kündigte am Mittwoch an, das Bild, auf dem die Genitalien von Präsident Jacob Zuma zu sehen sind, nicht mehr auszustellen.

... den Operationen gehe darauf zurück, dass die Kliniken einfach mehr anböten. Darauf deuteten auch Aussagen von Klinikärzten hin, denen zufolge Mediziner zu mehr Behandlungen angehalten würden.Bei länger im Voraus geplanten Operationen sollten Patienten deshalb immer kritisch nachfragen, warum ihr Arzt den Eingriff für nötig hält. «Fragen Sie, welche Alternativen es zu der Operation gibt und welche Risiken bestehen», sagte Kai Vogel, Gesundheitsexperte Kai Vogel von der...

London - Internetaktivist und Wikileaks-Gründer Julian Assange hat den Kampf gegen seine Auslieferung nach Schweden vor britischen Gerichten verloren.