Ausnahmeregelung

Die Landesregierung forderte Städte und Gemeinden am Sonntag auf, von den bestehenden Ausnahmeregelungen im Landes- Immissionsschutzgesetz Gebrauch zu machen. Für die Zeit der EM (8. Juni bis 1. Juli) und der Olympischen Spiele (27. Juli bis 12. August) könne die geltende Nachruhe für Freiluft-Veranstaltungen gelockert werden, heißt es in einem gemeinsamen Erlass von Umwelt-, Innen- und Sportministerium. Die Nachtruhe muss laut Gesetz normalerweise zwischen 22 Uhr und 6 Uhr eingehalten...

... Erkrankung hatte sie bereits die nationalen Ausscheidungsrennen verpasst und war nur durch eine Ausnahmeregelung ins Weltcup-Team gerutscht. Zum Auftakt der Serie hatte sie vor Wochenfrist im polnischen Posen Platz drei belegt und sich damit gute Aussichten auf einen Olympia-Start verschafft. In Duisburg sollte sie das Resultat als Leistungsnachweis bestätigen. Silke Hörmann war in Posen nur Elfte geworden.Auf der Wedau in Duisburg werden mit Ausnahme der Hängepartie um Nicole Reinhardt...

... der EU-Kommission zu SpielzeugEU-Kommission zur SpielzeugsicherheitBeschluss der EU-Kommission zu Ausnahmeregelung für...

Duisburg - Kajak-Einer-Weltmeisterin Nicole Reinhardt erhält wie vermutet noch eine Chance auf die Olympia-Qualifikation. Wegen einer Krankheit hatte die 26-Jährige beide Ausscheidungswochenenden des Deutschen Kanu-Verbandes (DKV) für das Großereignis im Sommer verpasst.Jetzt aber beschloss der Trainerrat um Chefcoach Reiner Kießler eine Ausnahmeregelung für die Lampertheimerin.

... und überragend paddeln, hätte sie noch minimale Olympia-Chancen.«Das könnte nur über eine Ausnahmeregelung gehen», meinte der Bundestrainer. Ein Start sei wegen der Krankheit aber sowieso unwahrscheinlich, ließ Fischer erkennen. Es wäre der Schlussstrich unter einer einzigartigen Karriere.Zu Wochenbeginn riss der Befund ihres Hausarztes die langjährige DKV-Ikone bei einem Routinecheck aus den großen London-Hoffnungen, am Donnerstag sagte die achtmalige Olympiasiegerin...

... und überragend paddeln, hätte sie noch minimale Olympia-Chancen. «Das könnte nur über eine Ausnahmeregelung gehen. Die Nominierungskriterien sehen für Quereinsteiger schon höhere Hürden vor», sagte Bundestrainer Reiner Kießler. Ein Start sei wegen der Befunde sowieso unwahrscheinlich, ließ Fischer erkennen. Es wäre der finale Schlussstrich unter einer einzigartigen Karriere.Erfolge von Birgit...

... treiben aber besonders erhöhte Netznutzungskosten und von den übrigen Verbrauchern zu tragende Ausnahmeregelungen für Unternehmen mit einem sehr hohen Stromverbrauch die Kosten. Ein Durchschnittshaushalt mit einem Verbrauch von 4000 Kilowattstunden muss inzwischen rund 1000 Euro pro Jahr für seinen Strom bezahlen.Für April und Mai haben dem Vergleichsportals Verivox zufolge bereits mehr als 120 Versorger Preissteigerungen von durchschnittlich vier Prozent angekündigt. Laut Verivox...

... Bahrs zur GebührReformideen PraxisgebührAntwort der Regierung zur GebührAuswirkungen von AusnahmeregelungenStatistiken zur GKVGesundheitsreform 2011Situation bei den Rückzahlungen/PrämienSituation bei den...

... Pfeiffer zur GebührAntwort der Regierung zur GebührAuswirkungen von AusnahmeregelungenFinanzentwicklung GKV 2011Situation bei den Rückzahlungen/PrämienSituation bei den...

Görlitz/Frankfurt (Oder) - Deutsche Taxifahrer im Grenzgebiet zu Polen hoffen auf eine Ausnahmeregelung für Touren ins östliche Nachbarland.

Görlitz/Frankfurt (Oder) - Deutsche Taxifahrer im Grenzgebiet zu Polen hoffen auf eine Ausnahmeregelung für Touren ins östliche Nachbarland.

... ohne Ausschreibung besetzen könne. Darum hatte er im Dezember beim Landespersonalausschuss eine Ausnahmeregelung beantragt, um den Posten auch ohne Ausschreibung besetzen zu können. Nach seine Worten hatte Henkel den Schritt aber nur vorsorglich genommen.Medienberichte über mögliche Kandidaten hatte der Innensenator immer wieder als Spekulationen abgetan. Zuletzt war wiederholt der Präsident der Bundespoliziedirektionm Berlin, Klaus Kandt, als Favorit genannt worden. Dieser hatte aber...

... strengen Kontrollen» weiterhin möglich sein. Hinsichtlich des Öl-Embargos wurde eine besondere Ausnahmeregelung für Italien vereinbart: Rom kann weiterhin iranisches Öl einführen, weil es dafür nichts bezahlt - es handelt sich vielmehr um die Begleichung iranischer Schulden. Mit dem Öl-Embargo soll die wichtigste Einnahmequelle des Irans getroffen werden. Die EU will damit Teherans mögliche Arbeiten an Atomwaffen erschweren oder verhindern und den Iran zur Einhaltung von...

... zu 13 und Spanien zu etwa 10 Prozent auf iranisches Öl angewiesen. Zugunsten Italiens wurde eine Ausnahmeregelung vereinbart: Rom kann weiterhin iranisches Öl einführen, weil es dafür nichts bezahlt - es handelt sich vielmehr um die Begleichung iranischer Schulden. Für den Iran ist die EU gemeinsam mit China der größte Handelspartner. 90 Prozent der Exporte aus dem Iran nach Europa sind Öl.Der US-Flugzeugträger «Abraham Lincoln» lief trotz massiver Drohungen aus dem Iran...